HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Hessentag lohnt immer – ein Wortbruch?

Unter der Überschrift "Hessentag lohnt immer" berichtete die HNA am 13.1.2009 :

Der Finanzminister war noch nicht zum Wahlkampftermin in Ungedanken angekommen, da hatte Mark Weinmeister (CDU) schon das Versprechen gegeben, die Landesregierung werde Homberg mit dem Defizit, das durch den Hessentag entstanden ist, helfen.
Darauf angesprochen sagte Karlheinz Weimar, der Hessentag sei für jede Gemeinde ein gutes Geschäft, denn es würden viele Investitionen getätigt und es gebe reichlich Zuschüsse. Zu konkreten Zusagen ließ der Minister sich jedoch nicht hinreißen: "Ich will mich da jetzt nicht festlegen."

Das Versprechen des CDU-Landtagskandidaten, die Landesregierung werde Homberg bei seinem Hessentags-Defizit helfen, hatte nur eine sehr kurze Lebensdauer, nur bis zum Eintreffen des Finanzministers. Die CDU, die sich als Moralapostel in Sachen "Wortbruch" aufgespielt hat, muss sich fragen lassen, wie sie dieses kurzlebige Versprechen bewerten will.

Finanzminister Weimar hat zusammen mit dem Innenminister Homberg erst kürzlich aus dem Landesausgleichsstock eine Zuwendung zukommen lassen, die finanzschwache Kommunen beantragen können. Damit verbunden waren aber drastische Sparauflagen. Was soll das Gerede von Investitionen und Zuschüssen, die dazu führen, dass Homberg aufgefordert wird Dorfgemeinschaftshäuser und Bäder zu prüfen und ggf. zu schließen.

Wie kann man da von einem guten Geschäft sprechen, wenn die Stadt hinterher ärmer ist als vorher, wenn die Stadt Gebühren erhöhen und Leistungen streichen soll?

Die da "Wortbruch verhindern" auf ihre Fahnen schreiben, sollten bei sich selber anfangen. Da gibt es gerade in dem CDU-geführten Homberg genug zu tun. Für wie dumm halten die CDU-Kandidaten die Wähler?

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