Auch hinter Sachpolitik stehen Interessen, sie sind nur getarnt. Ein Beispiel aus Dickershausen:
Im Zuge der heimlichen Steinbruchplanung in Dickershausen kündigte die Stadt auch die Pachtverträge des Landwirtes, der seit Jahrzehnten dort seinen Acker bestellte, der nun für den Steinbruch gebraucht wurde.
Nachdem die heimliche Steinbruchplanung der CDU/FDP geplatzt war, war auch der Kündigungsgrund für die landwirtschaftliche Fläche hinfällig. Der betroffene Landwirt hätte die Flächen weiter bewirtschaften können, würde man annehmen. Das aber konnte er nicht, die Flächen wurden neu ausgeschrieben. Ob das rechtens war, ist bis heute nicht geklärt worden. Neuer Pächter wurde der Bruder eines CDU-Stadtverordneten, jetzt Kandidat der FWG. Er geht begünstigt aus der ehemaligen Steinbruchplanung hervor. Beide Dickershäuser FWG-Kandidaten standen im Dorf auf der Seite der Befürworter der Steinbruchplanung.
In der Vergangenheit gab es in den Dörfern ungeschriebene Gesetze, dass sich die landwirtschaftlichen Betriebe nicht die Flächen streitig machen und so den anderen in seiner Existenz gefährdeten. Das diente auch dem Frieden im Dorf. Hätte man im Falle Dickershausen nach alter Sitte gehandelt, hätte der Landwirt weiter den Acker bestellen können, wie seit vielen Jahren. Das der Acker von einem anderen Betrieb weggeschnappt wurde, trug nicht zum Dorffrieden bei.
„Aufgabe des Ausschusses ist die Offenlegung der Vorgänge bzgl. des Personentransportes mittels Dienst-Kfz zur Abholung eines CDU Stadtverordneten aus dessen Ski-Urlaub in Österreich anlässlich der letzten Stadtverordnetensitzung.“
Homberg nimmt gegen die Steinbruchplanung im Regionalplan Stellung. Das ist ein erster Erfolg. Allerdings gilt es wachsam zu bleiben, bis der Regionalplan rechtskräftig geändert ist.
SPD und die Grünen berichteten über die gefundenen Mängel und Ungereimtheiten bei der Aktendurchsicht.
CDU und FDP gaben keine Erläuterungen zu ihrem Bericht ab.
Am 1. Dezember fand die letzte Sitzung des Akteneinsichtsausschusses statt.
Es lagen drei Berichte vor: von SPD, von Bündnis90/Die Grünen undvon CDU/FDP.
Eine Einigung auf einen gemeinsamen Bericht konnte nicht erzielt werden, weil die Rechtsauffassung im Grundsatz auseinander gingen.
Die CDU/FDP Ausschuss-Mitglieder beantragten eine Unterbrechung, zogen sich mit dem Bürgermeister zurück und kam mit einer neuen Sprachregelung zurück, die genau so wenig überzeugen konnte
Alles weitere wird im Parlament im Januar zu diskutieren sein.
Alter Steinbruch in Dickershausen: Vor zwei Jahren dachten alle im Dorf dort soll es mit dem Abbau weitergehen.. Erst spät merkten die Dickershäuser hinter den ungenauen Informationen verbarg sich ein ganz neues viel größeres Vorhaben.
Jetzt beobachten sie wieder zahlreiche Aktivitäten auf dem Gelände. In Dickershausen ist man jetzt alarmiert.
In diesem Jahr ist auch die Ortsdurchfahrt durch Dickershausen erneuert worden, rechtzeitig zum Hessentag war sie fertig.
Jetzt wird wegen der Kabelverlegung die Straße wieder aufgegraben. Es ist unverständlich, wieso man die Kabelverlegung nicht gleich mit berücksichtigt hat.
Aufgrund der verschiedenen falschen Informationen aus dem Rathaus zur Planung des Steinbruchs in Dickershausen hat die SPD-Fraktion in der letzten Sitzung einen Akteneinsichtsausschuss beantragt. Die konstituierende Sitzung für diesen 2. Akteneinsichtsausschuss in der Amtszeit des Bürgermeisters Wagner findet statt: Dienstag, 26. August 2008, 18:00 Uhr Rathaus, Sitzungssaal, Homberg Die Sitzung ist öffentlich. Zuhörer sind eingeladen. […]
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Auch hinter Sachpolitik stehen Interessen, sie sind nur getarnt. Ein Beispiel aus Dickershausen:
34.000 Euro für ein Geländer von 1,30 Meter Höhe.
Homberg nimmt gegen die Steinbruchplanung im Regionalplan Stellung. Das ist ein erster Erfolg. Allerdings gilt es wachsam zu bleiben, bis der Regionalplan rechtskräftig geändert ist.
„Kostproben“ der Aussprache zu den Ergebnissen der Akteneinsicht.
Steinbruch Dickershausen ist als Abbaufläche in Planung größer als 10 ha im neuen Entwurf des Regionplan enthalten.
Wichtigste Themen:
Am 1. Dezember fand die letzte Sitzung des Akteneinsichtsausschusses statt.
Alter Steinbruch in Dickershausen: Vor zwei Jahren dachten alle im Dorf dort soll es mit dem Abbau weitergehen.. Erst spät merkten die Dickershäuser hinter den ungenauen Informationen verbarg sich ein ganz neues viel größeres Vorhaben.
Einspruchsmöglichkeiten nutzen. Bis 18. Dezember können Einsprüche formuliert werden.
In diesem Jahr ist auch die Ortsdurchfahrt durch Dickershausen erneuert worden, rechtzeitig zum Hessentag war sie fertig.