HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Basaltabbau: Reaktionen zu den Ergebnisse der Akteneinsicht

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Zu den Darstellungen von SPD und Grüne äußerten sich Stadtverordnete der anderen Parteien folgendermaßen.
(Argumente nach Mitschrift und gegenseitige Kontrolle der Mitschriften)

CDU-Fraktionsvorsitzener Pauli:

–Der Akteneinsichtsausschuss ist eine einzige Farce.
–Beide Fraktionen leiden unter Begriffsverwirrung: es ist ein Akten- und nicht ein Untersuchungsausschuss.
–Es geht ihnen nur darum den Bürgermeister abzuwatschen.
–nur falsche Behauptungen und Unterstellungen
–Schauen sie in das BGB, es ist doch ein Pachtvertrag
–Sie machen es nach der Methode: Lieber starke Behauptungen als ein schwacher Beweis.
–Den Begriff der Rüge mag es im Beamtenrecht geben. Im Verhältnis zum Bürgermeister ist er nicht angebracht. Bitte benutzen sie das hier nicht mehr.
–Der Akteneinsichtsausschuss ist unnötig wie ein Kropf.
–Das hätten sie alles nur den Bürgermeister fragen brauchen.
— verursachen nur Kosten
–Wir sollten bei der Beratung der Überarbeitung der Hauptsatzung evtl. eine Wertgrenze festlegen, bis zu der der Magistrat selbst entscheiden kann.
–es gibt keinen Grund zu Beanstandungen
–Wir haben einen ganzen Berg von Aufgaben vor uns.
–Wir sollten uns auf die wichtigen Aufgaben konzentrieren, statt auf kleinkarrierte Parteien-Scharmützel einzulassen.

FDP-Stadtverordnete Frau Kehl,

Bin Germanistin mit zwei Staatsexamen.
Und ich sage es noch einmal: Wir als Kommune sind Teil der Exekutive des Landes.

CDU-Stadtverordneter und Vorsitzender des Bauausschusses Fröde

Wenn man in der Wirtschaft so ein Projekt angeht, dann schließt man einen Vorvertrag und dann unternimmt man Bohrungen. Die Ergebnisse gehören der Firma, die können auch der Verwaltung gezeigt werden, die gehören aber nicht in die Öffentlichkeit.

Sie behaupten, das Material ist nicht abbaubar, das sind erfundene Behauptungen.

Der Basaltabbau ist durch die Bürgerinitiative geplatzt. Der Bürgermeister hat dem nicht genug Widerstand entgegen gesetzt.

Stadtverordnetenvorsteher Pfeiffer

Herr Pfalz, sie haben ihr Rederecht verwirkt.