HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

„Weihnachtsgeschenk“ für Hülsa

Der Bürgermeister bescherte den Hülsaer Bürgern ein besonderes Weihnachtsgeschenk.

Zusammen mit seiner CDU und FDP Stimmenmehrheit machte er dieses Bauwerk möglich, dass dem Betreiber die Gelegenheit gibt, einen höheren Preis für den erzeugten Solar-Strom zu bekommen, obwohl das nicht im Sinne des Erneuerbare Energie Gesetzt (EEG) ist. Die höheren Gewinne des Betreibers müssen alle Stromkunden zahlen.

Im Ort stehen genügend Landwirtschafts-Gebäude zur Verfügung, auf die Solaranlagen gebaut werden können. Dazu muss nicht das Gesetz verbogen, der Ortsrand weiter zersiedelt und die Landschaft verschandelt werden.

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Die Dimensionen dieses Bauwerkes werden deutlich im Vergleich zu dem Traktor im oberen Bild oder zu dern umliegenden Bebauung im unteren Foto.
Rechtlich korrekt hätten die Panele auf der Erde bis zu ca. 2 m Höhe aufgeständert werden dürfen.
Das Bauwerk dient nur dazu, ein Gebäude vorzutäuschen, um damit mehr abkassieren zu können. Verwerflich daran ist vor allem, dass die Stadt dies begünstigt und nicht auf die Einhaltung des Gesetzes gedrungen hat.

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Es geht auch anders.

Wer eine echte Dachlösung wählt, erhält einen höheren Strompreis, denn so wird nicht Land verbaut. Für diese Lösung gibt es noch ausreichend Dächer in unseren Orten.

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Bodenstrahler demoliert?

BildSeit Wochen schon waren die Bodenstrahler am Neuen Tor und an der Stadtmauer außer Betrieb. Vor der Mauer waren sie unter einer dicken Laub und Kiesschicht verborgen und hätten gar nicht die Mauer beleuchten könne. Ein Bodenstrahler ist zwar jetzt zerstört worden, doch das erklärt nicht die Zeit davor. Ist der Vandalismus eine willkommene Ausrede für die bisherige Untätigkeit?

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Parken auf dem Marktplatz

BildBürgermeister sprach von 6-7 Stellplätzen, jetzt sind es 14 !

So entsteht kein Vertrauen in das Wort des Bürgermeisters.

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Begründung zur Solaranlage Hülsa

Bild„Da es sich bei dem Interessenten nicht um einen landwirtschaftlichen Betrieb handelt und auch die Errichtung einer Photovoltaikanlage im Außenbereich nicht nach § 35 BauGB privilegiert ist, ist das geplante Vorhaben unter den gegebenen planungsrechtlichen Voraussetzungen bauordnungsrechtlich nicht realisierbar.“

Auszug aus der Begründung zur Änderung des Bebauungsplans

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Verkehrsberuhigte Rennstrecke Untergasse

BildIn der verkehrsberuhigten Zone in der Untergasse muss man schon ganz schön rennen, um die „Schrittgeschwindigkeit“ von 15 km/h zu erreichen.

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Baubeginn der Biogasanlage

BildBei der für den Herbst angekündigte Fertigstellung der Biogasanlage wird jetzt mit dem Behälterbau begonnen.

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Friedrich Kramer gründete die Homberger SPD vor 90 Jahren

BildAls vor 90 Jahren die SPD auch in Homberger gegründet wurde, war es Fritz Kramer, der die Initiative ergiffen hatte. Er war in Homberg Stadtverordneter.

Ein Mann der für seine Überzeugung eintrat und dafür Haft und Folter in der NS-Zeit erlitt.

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Wort- und Rechtsbruch zu Kostenentwicklung des Hessentages

BildDer Bürgermeister hat mehrfach versichert zu informieren, wenn sich die Kosten des Wirtschaftsplanes für den Hessentag verändert. Er hat versprochen, dass alle Mehrausgaben vorher im Parlament genehmigt werden, was sogar die Hessiche Gemeindordung vorschreibt. Nichts davon ist erfolgt. Die Mehrkosten von 1.4 Mill. Euro sind eigenmächtig ausgegeben worden. Da seine CDU und FDP Mehrheit alles hinterher absegnet, braucht sich der Bürgemeister nicht an seine Versprechen noch an seine Rechtspflichten halten.

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688.000 Euro aus dem Landesausgleichsstock

Homberg muss beim Landesausgleichsstock betteln gehen. Von der erwünschten Summe wurden 61 % gezahlt.
Homberg zählt jetzt zu den finanzschwachen Kommunen.

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Ehrenbürgerschaften

BildBevor Friedrich Dreytza mit der Ehrenbürgerwürde geehrt wird, sollte der braune Fleck beseitigt werden, den er unter vielen anderen aufgedeckt hat: die immer noch bestehende Ehrenbürgerschaft von Hitler. Herr Dreytza kann doch nicht in eine solche Reihe gestellt werden!

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Zum 90.: Besuch bei der alten Damen SPD

Bild90 Jahre jung oder 90 Jahre alt?
Dies wird sich innerhalb dieser Partei entscheiden. Wird sie an ihre Wurzeln anknüpfen und Solidarität und Gerechtigkeit für die Menschen in den Mittelpunkt stellen oder wird sie eher Feiheit des Kapitalverkehrs und Flexibilisierung des Arbeitsrecht im Auge haben.
SPD: hieß einmal Kampf für den 8-Stundentag, steht heute aber auch für Agenda 2010 mit Hartz IV.

Auf welche Seite hin wird sich die Partei fokusieren?

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FDP bereitet auf massive Einschnitte vor

BildFür die FDP wird es angesichts der Schulden denkbar: Schwimmbad schließen, Fachwerkhäuser abreißen, Dorfgemeinschaftshäuser aufgeben.

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Er kann’s nicht lassen: Hessentag schöngerechnet.

Bild Den hohen Schulden stellt der Bürgermeister immer wieder die Investitionsfördermittel gegenüber, die die Stadt wegen des Hessentags erhalten hätte.

Die genannten Fördermittel haben nichts mit dem Hessentag zu tun.
Jeder Kommune erhält diese Fördermittel, wenn die Förderbedingungen gegeben sind.

So wird der Hessentag auf der Gewinnseite schöngerechnet.

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