Zum Konzessionsvertrag mit der KBG gab es eine einheitliche Meinung in allen Parteien. Ein seltenes Ereignis bei einer solch gewichtigen Frage. Geht es doch darum, wer in den nächsten Jahren in Homberg das Stromnetz übernimmt.
Trotz dieser klaren Voraussetzung ignorierte der Bürgermeister wieder die rechtlichen Bestimmungen, obwohl er ausdrücklich darauf hingewiesen wurde. Der Vertrag ist somit nicht bis zum Jahresende unter Dach und Fach, wie das geplant war und von der KBG als notwendig erachtet wurde, um ausreichend Zeit für die Umstellung zu haben.
Wie schon berichtet lag der Vertrag den Stadtverordneten nicht vor, die Auswahl der Bewerber wurde nicht begründet und beschlossen. Zwingende gesetzliche Vorschriften, über die sich der Bürgermeister hinwegsetzte.
Die Kommunalaufsicht musste eingeschaltet werden.
Im ersten Schritt versuchte der Bürgermeister, die Panne durch eine Zustimmung durch die Fraktionsvorsitzenden zu beheben. Das geht aber nicht, es braucht einen Parlamentsbeschluss.
Also wird im Januar 2010 erneut ein Beschluss gefasst werden müssen.
Das ist nur ein handwerklicher Fehler, der öffentlich wurde. Von wieviel anderen erfährt die Öffentlichkeit nichts?
Nachtrag 29.12.2009:
Den Stadtverordneten wurde gestern der unterschriftsreife Vertrag zugestellt. Am 28. Januar soll er in der nächsten Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden.
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Von Delf Schnappauf am 27.12.2009 um 22:08 Uhr
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Veröffentlichte Sprüche zur Homberger Situation aus dem Jahre 2009.
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Von Delf Schnappauf
am 27.12.2009 um 21:38 Uhr
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Internationaler Wettbewerb der „Deutschen Welle“ für Blogs.
Bewertungen und Kommentare können abgegeben werden.
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Von Delf Schnappauf
am 27.12.2009 um 15:49 Uhr
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Die Ausschilderung nach Bethlehem ist besser als in die Homberger Altstadt oder in die Stadthalle.
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Von Delf Schnappauf
am 26.12.2009 um 13:35 Uhr
gespeichert unter Tourismus Verkehr
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Erst kommt der Profit, erst danach die Bedürfnisse der Patienten und des Personals. Das ist Privatisierung, wie sie die Mehrheit der Kreispolitiker gewollt und beschlossen haben.
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Von Delf Schnappauf
am 25.12.2009 um 19:25 Uhr
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Zu einem „gemütlichen Beisammensein“ zum Jahresabschluss fehlen in Homberg die Voraussetzungen. Die angehäuften massiven Verfehlungen, kann und darf man nicht unter den Tisch kehren.
Erst Aufklärung und Konsequenzen, dann Neuanfang.
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Von Delf Schnappauf
am 22.12.2009 um 08:34 Uhr
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FDP stellt Forderungen, die sie in der Koalitions schon längst hätte umsetzten können. Sie tut so, als wäre sie nicht für die Misere verantwortlich, die sie beklagt.
Was tun die Gremienvertreter der FDP?
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Von Delf Schnappauf
am 18.12.2009 um 20:07 Uhr
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Herr Dewald übernimmt im neuen Jahr den Vorsitz in der CDU-Fraktion.
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Von Delf Schnappauf
am 18.12.2009 um 14:06 Uhr
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Die Homberger Logistikfirma „S.T.a.R.“ errichtet die neue Halle hinter der Biogasanlage. Der Firmensitz der Firma liegt an einer anderen Stelle im Industriegebiet, also nicht nebeneinander.
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Von Delf Schnappauf
am 16.12.2009 um 20:12 Uhr
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Auf der einen Seite die Notwendigkeit eine professionellen Stadtmarketings für Homberg.
Auf der anderen Seite einen Satzungseentwurf, der einen Mann im Vorstand vorsieht, der seit 8 Jahren unter Beweis gestellt hat, dass er dazu nicht fähig ist.
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Von Delf Schnappauf
am 14.12.2009 um 20:44 Uhr
gespeichert unter Aus dem Rathaus Kind und Familie Planen und Bauen Tourismus Wirtschaft und Arbeit
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Ein Gast, der in Homberg ein Hotel sucht, hat es schwer.
Auf vier verschiedenen Seiten findet er Hotels, keine der Listen stimmt mit einer anderen überein.
Von Service darf man nicht laut tönen, man muss ihn bieten.
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Von Delf Schnappauf
am 12.12.2009 um 22:41 Uhr
gespeichert unter Aus dem Rathaus Tourismus Wirtschaft und Arbeit
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Wie kommt es, dass unter der Überschrift des „Stadtentwicklungsverein“ – aus dem Förderprogramm „Soziale Stadt“ im Bahnhofsgebiet – über Baumarbeiten auf dem Alten Friedhof berichtet wird?
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Von Delf Schnappauf
am 10.12.2009 um 22:24 Uhr
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Nur zwei Tagesordnungspunkte:
Sportlerehrung und Bericht des Stadtbrandinspektors.%3
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Von Delf Schnappauf
am 10.12.2009 um 18:16 Uhr
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