Beispiel Wolfhagen
45 km von Homberg entfernt liegt die Stadt Wolfhagen, mit rund 13.000 Einwohner etwas kleiner als Homberg. Was beide Städte verbindet ist der Name Hans Staden, er war in Homberg geboren und in Wolfhagen gestorben. Das ist schon lange her. Dennoch hat Wolfhagen aus der historischen Persönlichkeit etwas gemacht und sich profiliert.
Vorreiter
Auch in anderer Weise hat sich Wolfhagen profiliert, damit zeigt sich im Vergleich zu Homberg, was hier versäumt wurde. In Engergiefragen hat Wolfhagen einen guten Ruf. So heißt es in einer neuen Veröffentlichung:
"Die Mär von der Allmacht des Marktes ist entzaubert – und zwar nicht nur an den Weltbörsen, sondern auch in Wolfhagen. Seit die örtlichen Stadtwerke das Stromnetz im Frühjahr 2006 vom Energie-Goliath EON zurückgekauft haben, pilgern Bürgermeister von weither in die nordhessische Gemeinde – und kehren als Bekehrte zurück. Nachdem sie viele Jahre getreu dem Motto "Alles muss raus" kommunale Krankenhäuser, Stadtwerke und Entsorgungsbetriebe privatisiert haben, sehnen sie sich nun nach Alternativen. Diese finden Sie in Wolfhagen, wo die. mit dem Energiegeschäft erzielten Gewinne seit dem Eigentümerwechsel nicht mehr an ferne Konzernzentralen fließen, sondern in die klammen kommunalen Kassen.
Und auch unter ökologischen Gesichtspunkten trumpft die Kommune auf: Bis 2015 soll die vollkommene Selbstversorgung durch Windkraft, Solaranlagen und Biomasse-Kraftwerke gewährleistet sein." /1/
Nicht nur im Energiesektor und nicht nur in Wolfhagen ist ein Rückverlagerung von Aufgaben auf die Kommunen zu beobachten.
"Eine erstaunliche Renaissance kommunaler Wirtschaftstätigkeit im Energiesektor erfahren aber nicht nur Großstädte. Auch Ahrensburg, Bad Vilbel, Nümbrecht, Rüsselsheim und mehrere Gemeinden am Bodensee haben sich von privaten Energieanbieten emanzipiert."
Auch in der Abfallentsorgung wird Pionierarbeit geleistet. Im Landkreis Uckermark wurde die Entsorgung wieder in eigene Hände genommen. Mit dem Erfolg, dass die neu eingestellten Mitarbeiter tariflich bezahlt werden und die Gebühren um 6,5% gesenkt werden konnten.
Die Homberger Entscheidungen in Sachen Konzessionsvertrag zu Gunsten der KBG liegt ebenfalls auf dieser Linie der Rekommunalisierung.
/1/ Tim Engartner, Das Comeback der Kommunen, Blätter für deutsche und internationale Politik 2/2010, S. 13ff
Foto: Hans Staden auf dem Wolfhagener Stand des Hessentages
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Wirtschaftsminister Posch: Die Nordumgehung hat er mit Bürgermeister Wagner realisiert.
Steinbruchplanung Dickershausen, Dienstwagen, Subventionsbetrug, Schließung der Krankenpflegestation und vieles mehr wurde in den beiden Jahren aufgedeckt und öffentlich gemacht. Informationen, die sonst kaum die Homberger Bürger erreicht hätten. Sehr zum Ärger derer, die das lieber im Dunkeln gelassen hätten.
Ein schönes Projekt, das wir hätten finanzieren können, wenn das Geld nicht für den Hessentag drauf gegangen wäre. Schade.
Kann einem Vertrag zugestimmt werden, der nicht vorliegt?
Erst wird ein Vertragsabschluss gebilligt, der nicht vorliegt, später soll das nur ein Generalbeschluss gewesen sein.
Kommunalaufsicht sieht keine Rechsmängel, nachdem sie die „Schilderung“ der Stadt gelesen hat. Den Wahrheitsgehalt der „Schilderung“ prüft sie nicht, sondern nimmt sie als wahr an.
Viel Lärm um nichts?
In einer öffentlichen Sitzung am 9. Februar 2010, 20:00 Uhr setzt der Akteneinsichtsausschuss seine Arbeit zur Aufklärung der Schließung der Alten- und Krankenpflegestation fort.
Wenn in Homberg nicht nur die Sauberkeit auf der Straße, sondern auch die Sauberkeit in den Amtsstuben des Rathauses vorzeigbar wären. Wie lange soll diese noch versteckt werden?
Vereinsvorsitzender des Stadtentwicklungsvereins zieht einen Mitarbeiter aus der Vereinsarbeit ab und läßt ihn für sich in der Organisation arbeiten, wo er hauptberuflich tätig ist: der Stadtverwaltung.