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Am 18. Juni 2009 tagte der Akteneinsichtsausschuss zum ersten Mal. Er stieß auf großes Interesse. Die Zuhörerplätze waren reichlich von CDU-Stadtverordneten besetzt.
Als Vorsitzender wurde Herr Krannich (CDU) und als Stellvertreter Herr Gerlach (SPD) gewählt. Schriftführer sind Herr Bottenhorn, Stellvertreter Herr Debus.
Die Vertreter der SPD, die den Ausschuss beantragt hatten, erläuterten welche Unterlagen vorzulegen sind, damit die Angelegenheit geprüft werden kann. Im Einzelnen sind das:
– Fahrtenbuch des benutzten städtichen Fahrzeuges
– Versicherungsunterlagen für dieses Fahrzeug
– Vereinbarung über die Privatnutzung des Fahrzeuges durch den Bürgermeister
– Urlaubsantrag des Mitarbeiters, der das Fahrzeug fuhr
– Fahrtenbücher der Stadtverwaltung
– Berechnung des Bürgermeisters, mit der er die Wirtschaftlichkeit der Fahrt ermittelt hat
– Dienstanweisung für die Gestattung für die Fahrt durch den Fahrer
– Nachweis der Finanzflüsse für Aufwandsentschädigung und die Ausgleichszahlung für die Fahrtkosten
Auf der nächsten Sitzung am Montag, 6. Juli (genaue Uhrzeit wird noch bekannt gegeben) sind diese Unterlagen vorzulegen.
Bisherige Berichte zu dem Vorgang:
3. Akteneinsichts-Ausschuss beantragt
145 Euro Mehrkosten werden als Sparen verkauft
Dienstwageneinsatz: Begriffsklärung
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Von Delf Schnappauf am 19.06.2009 um 08:07 Uhr
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Homberger Abwasserpreis ist höher, weil der Anliegerbeitrag in die Gebühren eingerechnet ist. In Melsungen und Fritzlar sind dagegen nach Baufertigstellung hohe Erschließungskostenbeiträge zu entrichten. Die Preissysteme sind deshalb nicht vergleichbar.
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Von Delf Schnappauf
am 17.06.2009 um 15:24 Uhr
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in der Kunst der Täuschung
Erst war der Vertrag nach Aussage des Bürgemeisters noch gar nicht unterschrieben, am Ende war er sogar rechtsgültig von zwei Magistratsmitgliedern unterzeichnet und mit einem Dienstsiegel versehen.
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Von Delf Schnappauf
am 16.06.2009 um 15:43 Uhr
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„Die Homberger
müssen sich
meinerseits auf keine
schmerzhaften Einschnitte
einstellen.“
Martin Wagner am 24. 1. 2008 in der HNA zitiert, als Aussage auf der HNA-Veranstaltung „Bürgermeisterwahl-Sie oder Er?“
Der Bürgermeiste wollte sich daran nicht mehr erinnern können.
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Von Delf Schnappauf
am 16.06.2009 um 11:59 Uhr
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Kindergärten in Deutschland sind im europäischen Vergleich für die Eltern am teuersten und die Ausbildung der Beschäftigsten am wenigsten entwickelt.
Der Imageschaden für die Stadt ist erheblich. Auch das ist Stadtmarketing.
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Von Delf Schnappauf
am 15.06.2009 um 12:14 Uhr
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… in der Stadtverordnetensitzung, die diesmal an einem Montag in Wernswig stattfindet. Themen sind: 1. Haushaltssicherungskonzept siehe dazu: – Auch für Unternehmen wird es in Homberg teurer – Klärwerkern soll Lohn gekürzt werden 2. Kindergartengebühren – Tatsächlich! Homberg ist Spitze… – Sind die Kindergärten in Homberg spitze? – Kindergartengebühren im kommunalen Vergleich – Kindergartengebühren 3. […]
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Von Delf Schnappauf
am 15.06.2009 um 10:16 Uhr
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Homberg sei schon über die Anlaufphase hinaus? "Wir glauben, dass Homberg (Efze) bereits einen Schritt weiter ist," In Homberg hat noch gar kein Prozess begonnen, er ist bisher nur behindert worden. Was ist aus dem großen Bündel der Vorschläge von Klotz zum Stadtmarketing bisher umgesetzt worden? Außer, dass wieder Autos über den Marktplatz rollen und […]
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Von Delf Schnappauf
am 15.06.2009 um 10:13 Uhr
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Der lange Marsch der CDU seit 2001, wo sie den Antrag auf ein Stadtmarketing gestellt hatte, bis endlich nach 8 Jahren ein erstes Konzept vom CDU-Bürgermeister in der Stadtverordnetenversammlung am 28. Mai 2009 vorgestellt worden war.
{rekonstruierter Beitrag}
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Von Delf Schnappauf
am 15.06.2009 um 10:07 Uhr
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… oder gut Ding will Weile haben.
Vor 5 Jahren wurde der Magistrat aufgrund eines CDU-Antrages beauftragt.
{Rekonstruierter Beitrag}
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Von Delf Schnappauf
am 15.06.2009 um 07:53 Uhr
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Die meisten Wahlberechtigten entschieden sich für die Partei der „Nichtwähler“.
Die Legitimationsbasis der Parteien wird immer geringer.
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Von Delf Schnappauf
am 14.06.2009 um 22:38 Uhr
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Friedrich Dreytza ist tot. In Erinnerung bleiben die Gespräche am Küchentisch, als wir der Geschichte der jüdischen Homberger nachgingen. Er erzählte von seinen Nachforschungen, seinen Reisen nach Polen, der dort gewonnenen Freundschaft und von dem Bericht des Eisenbahners auf dem Stellwerk vor Treblinka, der die Schreie der Menschen hörte, die in den Güterwagen unter seinem […]
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Von Delf Schnappauf
am 14.06.2009 um 16:18 Uhr
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"Eine Kommune weiß was sie will und darf sich nicht an Förderprogrammen orientieren" Unter dieser Überschrift werden die bemerkenswerten Aussagen eines CDU-Bürgermeisters wiedergegeben. "Fördermittel stehen manchmal in keinem Verhältnis zu dem Aufwand, sie zu erlangen. Da ist man womöglich schneller, wenn man auf das eine oder andere Programm verzichtet. Und zur Zeit läuft vieles in […]
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Von Delf Schnappauf
am 14.06.2009 um 10:28 Uhr
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… oder mitÖkopunkten Geld machen
{Rekonstruierter Beitrag}
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Von Delf Schnappauf
am 05.06.2009 um 07:32 Uhr
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