Vor zwei Jahren, am 18. Juni 2012 begann das Bürgerbegehren. Die Schulferien hatten schon begonnen, dennoch sammelten die Homberger Unterschriften für einen Antrag auf ein Bürgerbegehren. Die Bürger sollten selbst entscheiden ob das Kasernengelände mit den hohen Folgekosten von der Stadt gekauft werden soll.
Gegen das demokratische Recht des Bürgerbegehrens machte die CDU mobil.
Die CDU-Fraktion, verantwortlich Klaus-Thilo Kroeschell, damals Fraktionsvorsitzender, ließ in der ganzen Stadt plakatieren und versprach viel.
Was ist aus den Versprechen der CDU geworden?
Wo ist der Bürgersolarpark?
Wo ist die zukunftsweisende Technologie?
Wo sind 100 neue Arbeitsplätze?
Und vor allem:
Wo ist die erste Pachtzahlung über 75.000,00 Euro im Homberger Haushaltsplan zu finden?
2 Mio. Euro Pacht sollten in 27 Jahren an die Stadt fließen, jährlich 75.000,00 Euro. Der Solarpark ging Ende 2012 ans Netz, das erste Produktionsjahr müsste inzwischen abgerechnet und im Haushalt verbucht sein. Dort ist nichts zu finden.
2000 Homberger warten noch immer
2000 Homberger unterschrieben den Antrag für das Bürgerbegehren.
2000 Homberger sollten mit einer rechtlich dubiosen Argumentation ausgetrickst werden.
In dem Antrag wäre nicht auf die Pachteinnahmen hingewiesen worden, die die Stadt jährlich erhalten würden.
Das Bürgerbegehren wurde damit begründet, dass die die finanziellen Belastungen für die Stadt steigen werden
. Finanzielle Belastungen entstehen, wenn die Ausgaben die Einnahmen übersteigen. Es kommt darauf an, was unter dem Strich steht.
Die Befürchtungen der Bürger haben sich bewahrheitet. Die Kosten sind sogar noch höher als damals bekannt war.
siehe auch:
In die Stadthalle wegen des erwarteten Andrangs
Stadt und BImA handeln wider besseren Wissens
Abgeschmettert, freut sich Bürgermeister Wagner
Regionale Wirtschaftförderung á la CDU und SPD
In der Maske des Biedermanns
Textauszug: Begründung aus dem Antrag des Bürgerbegehrens
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Von Delf Schnappauf am 24.06.2014 um 09:44 Uhr
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Homberg ist mit 30 Prozent am Gewerbegebeit Knüllwald-Remsfeld beteiligt. (Knüllwald 60 %, Schwarzenborn 10%) Bisher sind nur rund 25 Prozent der gekauften und erschlossenen Flächen genutzt. Seit bald 10 Jahren liegen damit Investitionen ungenutzt da. Die Zinsen und Verwaltungskosten steigen von Jahr zu Jahr. Demnächst läuft auch die 10-Jahres-Frist ab, in der die Hessische Landgesellschaft […]
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Von Delf Schnappauf
am 23.06.2014 um 07:31 Uhr
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Magistrat täuschte die Stadtverordneten.
Forstprivileg wurde verschwiegen.
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Von Delf Schnappauf
am 21.06.2014 um 09:50 Uhr
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Über die Hälfte der Homberger haben nicht gewählt. Die geringe Wahlbeteiligung ist ein Zeichen für Verdruss, wie es Dr. Ritz bezeichnete, Verdruss mit dem Politikstil der Homberger Parteistrategen und des Magistrats. Der Magistrat hat seine Hausaufgaben nicht gemacht. In der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) heißt es: "Der Gemeindevorstand hat die Bürger in geeigneter Weise […] zu […]
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Von Delf Schnappauf
am 21.06.2014 um 08:33 Uhr
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6 Jahren ehrenamtliche Arbeit für den Homberger Hingucker.
Es wird Änderungen geben. Wie es weitergeht ist noch nicht entschieden.
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Von Delf Schnappauf
am 20.06.2014 um 09:59 Uhr
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Quelle: Statistik Hessen Bei dieser Bürgermeisterwahl fällt die geringe Wahlbeteiligung auf, die niedrigste in den letzten 12 Jahren. Die geringe Beteiligung ist das Ergebnis der letzten 12 Jahre. Bürgerbeteiligung wurde nur als Farce gehandhabt. Kein Wunder, wenn sich die Bürger von einer solchen Politik abgestoßen fühlen. Besonderen Anteil dürfte auch das behinderte Bürgerbegehren sein, dass […]
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Von Delf Schnappauf
am 17.06.2014 um 11:13 Uhr
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Zu den beiden Ausstellungen in der THS gibt es zwei Begleitprogramme am 16. und 17. Juni.
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Von Delf Schnappauf
am 15.06.2014 um 22:39 Uhr
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Die Gruppe der Nichtwähler hat sich gegenüber der letzten Wahl vergrößert.
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Von Delf Schnappauf
am 15.06.2014 um 20:46 Uhr
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Die Homberger SPD wirbt für Dr. Nico Ritz, der SPD-Landrat demonstriet seine Unterstüzung für Marcus Opitz.
Was steckt dahinter?
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Von Delf Schnappauf
am 14.06.2014 um 08:17 Uhr
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Datenschutz gelöst, Brandschutz verschlimmbessert.
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Von Delf Schnappauf
am 12.06.2014 um 14:23 Uhr
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mit einem Flugblatt zur Stichwahl
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Von Delf Schnappauf
am 11.06.2014 um 06:45 Uhr
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In der letzten Stadtverordnetenversammlung lehnte die CDU/SPD-Mehrheit drei Anträge ab, mit denen politische Entscheidungen geprüft werden sollten. Die Beschlüsse sind ungültig. Axel Althaus (CDU) hat trotz eigener Interessen mit beraten und abgestimmt.
Der Bürgermeister hat dem Beschluss nicht widersprochen, wie es seine Pflicht ist.
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Von Delf Schnappauf
am 07.06.2014 um 09:32 Uhr
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Homberger Stadtmarketing in Aktion.
Vor Monaten angekündigt, doch nichts passiert.
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Von Delf Schnappauf
am 06.06.2014 um 13:57 Uhr
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