HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Politiker kommen und gehen

Politiker kommen und gehenDieser alte Merkspruch aus der Verwaltung drückt aus, wer tatsächlich die Macht hat, besonders beim Wechsel an der Spitze.

Ein neuer Politiker in der Leitung – in Homberg der neue Bürgermeister – ist von der Verwaltung abhängig. Die Verwaltung kennt die Vorgänge, die Interessenlagen und deren Geschichte. Sie bestimmt, über was und wie der Neue an der Spitze informiert oder desinformiert wird.

Der Wissenvorsprung der Verwaltung ist das Machtinstrument eines jeden Verwaltungsmitarbeiters. Sie können es nutzen, um dem Bürgermeister zu helfen. Sie können es aber auch nutzen um sich und andere zu schützen.

Was in den letzten Jahren in der Homberger Verwaltung geschah, hat der Ex-Bürgermeister nicht nur allein zu verantworten. Es gab aktive Helfer, aktive und stille Mitwisser und Leidtragende.
In diesen Jahren ist kaum etwas von Einzelnen in die Öffentlichkeit, an die Aufsichtsbehörden oder die Staatsanwaltschaft heraus gedrungen. Auch Beamte, die einen Diensteid abgelegt haben und zu besonderer Gesetzestreue verpflichtet sind, haben geschwiegen.

ProtokollfälschungGeschwiegen zu verschwundenen Unterlagen, wie es im Akteneinsichtsausschuss entdeckt wurde, zu falschen Protokollen und zu manch anderem.
Dass Protokolle gefäscht wurden, ist hier mehrfach dargestellt worden. Im letzten Jahr ist die Fälschung auch ungeplant, in aller Öffentlichkeit, in der Stadtverordnetenversammlung offenkundig geworden. Kein Mitarbeiter und kein Beamter hat den notwendigen Schritt getan und Anzeige erstattet. siehe hier, hier, hier
Selbst die Abwassersatzung ist falsch zustande gekommen. Das betrifft jeden Bürger.

Diese Beispiele zeigen, es gibt in der Verwaltung ein großes Interesse bestimmte Vorgänge unter den Tisch zu kehren, da die Gefahr besteht, dass Einzelne selbst mit belangt werden können. Ein weiterer Themenkreis ist die Verknüpfung mit Externen, seien es Unternehmer, die von der Stadt Aufträge erhalten haben, seien es nahe stehende Stadtverordnete.

Die "Aufklärungsarbeit" unter dem neuen Bürgermeister lässt befürchten, dass die Seilschaften in der Verwaltung und im Umfeld noch sehr intakt und rege sind und alles tun, Aufklärung zu verhindern. Jetzt liegt es an Dr. Ritz, ob er aufräumen und ermitteln oder nur glätten und beruhigen will.

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Ohne Informationen ist keine Kontrolle möglich

Die Betroffenheitsbekundungen (Augen zu gemacht, vertrauensselig, hinter das Licht geeführt) der Homberger Kommunalpolitiker sind nur für die Öffentlichkeit bestimmt. In der Praxis sind die meisten Kommunalpolitiker aktiv dabei Kontrolle zu verhindern. Ohne Informationen ist keine Kontrolle möglich Wenn der Magistrat Informationen verweigert oder falsche gibt, haben die Stadtverordneten wenig Chance zur Kontrolle. Von den Aufsichtsbehörden […]

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Gewerbe im Reinen Wohngebiet

WagnerAltrichterDie guten Beziehungen zu Ex-Bürgermeister Wagner machen vieles möglich.

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Erklärungen zu den Bau- Mehrkosten

oder eine Bankrotterklärung.

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Was ist öffentliches Interesse?

ÖinteresseLiegt das Verschenken des Grundstücks und Gebäudes des ehemaligen Landratsamtes im öffentlichen Interesse?

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„Größte Fehlplanung unter dem Herrn“

AufzugeinfahrtEine kleine Beobachtung am Ärztehaus Obertor.

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Anbau an Burgberggaststätte: Verklärung statt Aufklärung

DeztreppeBau war kein Versehen, Bau wurde trotz Warnung bis zum aktuellen Zustand weitergeführt.

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Jugendzentrum mit „unverzichtbaren“ Details

gefährliche EckenGefährliche Ecken, SAT-Antenne, Bodenstrahler, Wandgestaltung.

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Einblicke ins Jugendzentrum

GitterraumWas für das Geld im Jugendzentrum entstanden ist.

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Mehrkosten: Jugendzentrum + Ärztehaus 830.000 Euro

Die Stadtverordenten haben gestern beschlossen, den Bau des Jugendzentrums mit 330.000 Euro nachzufinanzieren. Bürgermeister Dr. Ritz sagte, es gehe im Moment nicht darum, wie es zu dieser Überschreitung kam, sondern dass die Stadt die Mittel bekommt, um die Handwerker bezahlen zu können. Das heißt demnach, dass die ausführenden Handwerksbetriebe auf 330.000 Euro warten mussten. Im […]

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Viele Fragen zu unbezahlte Rechnungen am Ärztehaus

Eingang ÄrztehausHandwerken warten auf Bezahlung.
Noch weitere Kosten bis zur Fertigstellung.
Stadt hat keinen Überblick über die Rechnungen.
Warum wurde nicht kontrolliert.

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Jugendzentrum: Planung und Ausführung

NebengebäudeBeim Jugendzentrum wurde massiv von den beschlossenen Plänen abgewichen. Kostekontrolle gleich Null.

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Grüne glauben an Gontermann

ModellMostBeim Gaswerk, bei Marktplatz Ost
Schweigen zu Kostenüberschreitung
und zu Planungsfehlern

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