HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Hat Homberg einen Pressesprecher oder nicht?

Impressum Homberger HomepageBildschirmfoto: Testseite der neuen Homberger Homepage, Stand 3. Sept. 2009

Für den Hessentag 2008 war Herr Krum offiziell als Pressesprecher für den Hessentag befristet bei der Stadt angestellt worden. Nach Abschluss des Hessentages zeichnete er noch für den Bildband verantwortlich. In welcher Vertragsform ist unbekannt.

Am 3. September 2008 wurde er beim Stadtentwicklungsverein Homberg als Koordinator für Fördermittel eingestellt. Dieser Verein ist ein Baustein in dem Bund-Länder-Förderprogramm „Soziale Stadt“

Im Herbst und Winter 2008/09 wurde Herr Krum immer wieder als Ansprechpartner für kulturelle Veranstaltungen der Stadt genannt. Er galt als Pressesprecher und war in diesem Aufgabenfeld tätig. Dies stellte einen Mißbrauch der Fördermittel dar, die der Verein erhielt, denn er erledigte Aufgaben, die nicht zum Förderprogramm gehören.

Auf der Mitgliederversammlung des Vereins verteidigte der Vereinsvorsitzende Martin Wagner die Tätigkeiten von Herr Krum als notwendig für den Verein, dann mit der Erklärung, die Arbeiten für die Stadt habe er ehrenamtlich in seiner Freizeit gemacht bis er am Schluss als Bürgermeister Wagner erklärte, er selbst habe die Funktion des Pressesprechers und nicht Herr Krum.

Doch bereits im März 2009 konnte man in der HNA wieder vom Pressesprecher Krum lesen.
Ab 26. Juni 2009 ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen Subventionsbetrug (§ 264, StGB).

Dessen ungeachtet taucht im September auf der Test-Homepage der Stadt wieder der Name Krum auf. Im Oktober war dieser Eintrag gelöscht.

Wie zu hören ist, hat der sogenannte „Fördermitttelkoordinator“ sein Büro im Rathaus und ist weiterhin Ansprechpartner für Veranstaltungen.

Was wird wohl der „Fördermittelkoordinator“ in seinen Tätigkeitsbericht schreiben? Sicherlich nichts von der Arbeit an der Homepage und über die Veranstaltungen. Wie fühlt man sich als Mitarbeiter der Stadt, wenn man für solche Manipulationen des Bürgermeisters herhalten muss?

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Zeittafel

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„SPD ist voller Hass“

BildWo die Fakten auf dem Tisch liegen, die Staatsanwaltschaft ermittelt, will die FDP-Stadtverordnet Kehl nur Hass und Hetztiraden sehen. Hier zeigt sich ein Rechtsempfinden, das Angst macht.

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Kritik: „Ausschuss wird behindert“

BildDer heutigen HNA-Bericht über die Vorgänge im Akteneinsichtsausschuss gibt die Kritik wieder, die SPD und Grüne in einer Pressemitteilung formulierten.

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Alles nicht öffentlich – von wegen

BildEinseitiger Bericht der HNA über die Ausschussitzung zur Klärung der Schließung der Alten- und Krankenpflegestation.

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Lehren aus dem Urteil zum Fall des Alsfelder Ex-Bürgermeisters

Alsfeld RathausDie Lehren:

Selbstherrliche Entscheidungen und nichts entgegengesetzt
Umgehung der Stadtverordneten, willfährige Stadträtin, kein Widerstand
Verstoß gegen die Hessische Gemeindeordnung
Gremien, Kommunalaufsicht und Rechnungsrüfung haben „geschlafen“

Fazit: Fragen, bis eine Antwort kommt.

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Umgang mit Tagesordnung und Protokoll

ProtokollbeispielKleine Nachhilfe in Fragen Tagesordnung und Protokoll für die CDU/FDP.

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Herbst-Begang des Bürgermeisters

Herbsstbegang„Der Bürgermeister“ läd ein, zu Zeiten zu denen die meisten Bürger wohl beruftätig sind oder anderweitige Pflichten haben.
Homberger „Bürgernähe“ eben.

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Wo hat die 10.000 Euro Spende geholfen ?

Bigband BW HNA… die die Bigband der Bundeswehr der Russlandhilfe Homberg und dem Partnerschaftsverein Homberg-Stolin zur Verügung gestellt hat.

Über die vielfältigen Aktivitäten des Parnerschaftsvereins konnte man immer wieder lesen. Über die Privatinitiative der Mutter des Bürgermeisters hat man seitdem nichts mehr gehört.

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Wie weit gehen die Einnahmen in Homberg zurück?

Die Angaben in der HNA sind nicht eindeutig. Einen Spartipp gibt es: noch sind im Haushalt 300.000 Euro für ein „Parkraumkonzept“ vorgehalten, das niemand beschlossen hat.

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Eine Ausschusssitzung, die keine war

Die Ausschusssitzung zur Klärung der Schließung der Alten- und Krankenpflegestation endete chaotisch, da die einfachsten Rechts- und Verfahrensfragen nicht beherrscht werden.

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Sinkende Einnahmen, steigende Kosten bei hohen Schulden

Einnahmequellen Wird das in der Stadt realisiert? Welche Folgen ergeben sich für alle Homberger daraus? Über diese dramatische Entwicklung hört man nichts von den Verantwortlichen.

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Erfahrungsaustausch: Stadtumbau in Homberg:

Stadtumbau NetzwerktreffenNicht einmal die Stadtverordneten sind informiert.
Homberger Informationspolitik eben.

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Windkraft bringt 70% Gewerbesteuer am Standort

BildDiese Einnahmen hätte Homberg gut gebrauchen können, doch CDU und FDP verhinderten es über die Landesverbände.

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