Planung nach Homberger Art: Weiteres Vorgehen beraten
"Sachstand und Beratung zum weiteren Vorgehen" steht zwei Mal auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung des Bauausschusses, Montag, 16.10.2017, 18:30 Uhr,
im Sitzungssaal des Rathauses.
Über das weitere Vorgehen bei Projekten soll beraten werden, die bereits angefangen wurden – anscheinend ohne Plan, sonst müsste nicht über das weitere Vorgehen beraten werden.
Engel-Apotheke
Bei der Engel-Apotheke wurde erst einmal der Anbau abgerissen, um dann festzustellen, dass man bisher noch gar nicht den Schadenszustand ermittelt hat. Auch die Standfestigkeit soll durch den Abriss gefährdet worden sein. Die 10 Jahre Lutherdekade sind in zwei Wochen zu Ende. Das "Haus der Reformation" interessiert dann kaum noch. Immerhin ist das Erdgeschoss dafür vorgesehen, Kostenanteil 500.000 Euro. Einnahmen bringt das "Haus der Reformation" keine. Der Zug ist abgefahren. Die Erwartungen an Touristenströme nach Homberg hat sich weder hier noch in den prominenteren Lutherstädten erfüllt. Es gibt bisher auch keine Auskunft, wer die Betriebskosten tragen soll. Der Förderverein "Haus der Reformation"? Was kostet allein der Beitrag bei Refo500?
Burgberg-Museum
Vielleicht wird zum Sachstand ein Betriebskonzept für das Museum vorgelegt, dass ebenfalls mit einem Kostenanteil von 500.000 Euro zu Buche schlägt. Öffnungszeiten, Personaleinsatz, Betriebskosten und jährliche Abschreibung, um nur einige Posten zu benennen. Kann sich die Stadt bei ihrer Verschuldung solche Einnahmeausfälle leisten?
Der Vorschlag, diese Räume, die so viel öffentliche Mittel kosten, dann auch für öffentliche Zwecke zu nutzen, wurde abgelehnt. Dort könnte sehr gut auch ein Teil der Stadtverwaltung einziehen, statt für 6 Mio. Euro den Rathaus-Anbau abzureißen und durch einen Neubau zu ersetzen, die Wege sind nicht weit.
Drehscheibe
Gerade erst wurden 200.000 Euro im Haushalt von der Drehscheibe zu Marktplatz 15 verlagert. Zu Beginn der Diskussion über die Verkehrsführung an der Drehscheibe nannte der Bürgermeister 180.000 Euro, die die Firma Schoofs dafür zahlen würde, denn durch ihre Planung eines Einkaufszentrums kam die ganze Diskussion erst in Gang. Was bisher nicht in Gang kommt, ist das Einkaufszentrum. Wird Schoofs die 180.000 Euro an die Stadt zahlen, wenn sie kein Einkaufszentrum bauen kann? Die 180.000 Euro sind der eine Anteil der angekündigten Zahlungen von 350.000 Euro von Schoofs an die Stadt. Der andere Teil sollte für die Bezahlung der Planung durch ANP verwendet werden. Wer hat das Planungsbüro bezahlt? Schoofs oder die Stadt?
Dr. Ritz am 28. Juli 2016:
"Bei der Errichtung des Kreisverkehrsplatzes handelt es sich um eine städtische Maßnahme, die Kosten sind entsprechend durch die Stadt zu tragen. Zur Finanzierung steht darüber hinaus der im Durchführungsvertrag definierte Beitrag des Vorhabenträgers zur Verfügung."
Baumschutzsatzung
Seit Jahren fordern Grüne und die SPD eine Baumschutzsatzung. Nichts taten sie dafür. Jetzt hat die Bürgerliste Homberg (BL) einen Entwurf vorgelegt, der beraten werden soll. Jede Satzung ist allerdings nur so gut, wie sie umgesetzt wird. Die Vor- und Nachteile müssen gut abgewogen werden. Statt Baumschutzsatzung heißt es heute "Satzung über geschützte Landschaftsbestandteile"
Die Sitzung des Bauausschusses dürfte spannend werden. Die Sitzung ist öffentlich, jeder kann zuhören und sich ein Bild von dem Niveau der Beratung machen.
