Die Stadtverordnetenversammlung plante Liquiditätskredite (früher Kassenkredite) mit 500.000 Euro und wies sie im Haushaltsplan 2019 aus.
§4 Der Höchstbetrag der Liquiditätskredite, die im Haushaltsjahr 2019 zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 500.000 EUR festgesetzt.
Das Regierungspräsidium Kassel genehmigte den Haushaltsplan, nicht aber die Liquiditätskredite.
Die Begründung:
Eine unterjährige Liquiditätslücke ist derzeit nicht ersichtlich. Eine Genehmigung von Liquiditätskrediten scheidet daher zum aktuellen Zeitpunkt aus.
Weiter heißt es in der Genehmigung des Haushaltsplans:
Die Stadt Homberg ist damit mehrere Jahre in Folge nicht mehr defizitär in Sinne des § 92 Abs. 5 Ziffer 1 HGO. Die Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes war folglich für das Jahr 2019 nicht erforderlich.
Keine Notlage, folglich keine erhöhte Förderung
Das heißt, es besteht kein Notlage für Homberg. Diese Feststellung wirkt sich auf die Gewährung der Höhe von Fördermitteln aus.
In dem Förderprogramm für das Multifunktionshaus erwartet die Stadt 2,7 Mio. Euro Fördermittel. Das sind 90 Prozent der veranschlagten 3,0 Mio. Euro Baukosten. In den Richtlinien des Förderprogramms heißt es:
"Bei nachgewiesener Haushaltsnotlage der Kommune besteht die Möglichkeit, eine Erhöhung der Bundesförderung auf bis zu 90 Prozent zu erhalten."
Diese Notlage besteht in Homberg nicht mehr. Die Stadt dürfte nur noch zum Regelsatz gefördert werden, der bei 45 Prozent liegt. Damit würde gegenüber der bisherigen Planung eine Finanzierungslücke von 1,35 Mio. Euro entstehen. Das Projekt kann also für die Stadt teurer werden. Oder wird es Homberg gelingen, sich "Sozialleistungen" zu erschleichen?
siehe auch: Bestand – Beschönigung – Betrug
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Von Delf Schnappauf am 01.02.2019 um 14:37 Uhr
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2015 April Schoofs sei Grundstückseigentümer. Es gäbe einen Kaufvertrag, der erst greife, wenn Baurecht vorliege, sagt Tischler, der zu 100 Prozent davon überzeugt ist, dass seine Pläne in Homberg umsetzbar wären. „Ob wir das so genehmigt bekommen, hängt von der Stadt ab“, betont er. An einer zügigen Umsetzung sei ihm gelegen. Allerdings würden erfahrungsgemäß […]
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Von Delf Schnappauf
am 01.02.2019 um 13:22 Uhr
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Die nackte Realität nicht zu übersehen. Weihnachten 2018 konnte nicht im neuen Einkaufszentrum eingekauft werden. In der Homberger Mitte ist auf 13.000 qm ein Trümmerfeld entstanden. Der große alte Baumbestand wurde schon vor 2 Jahren abgeholzt. Gestern wurde das Haus Ziegenhainer Straße Ecke Bindeweg abgerissen. Die Trümmer werden zwar noch abgeräumt, aber dann […]
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Von Delf Schnappauf
am 31.01.2019 um 11:54 Uhr
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In der Sitzung des Bauausschusses am 28. 1. 2019 wurde wieder das Märchen von der Goldkiste und der Villa an der Kasseler Straße aufgewärmt. Die Goldkiste Die Goldkiste sollte auf Befragen des anwesenden Homberg Kreissparkassen-Niederlassungsleiter weiterhin gebaut werden. Wer soll dieses Märchen glauben? Um die Ausgänge der Fluchttreppen und die technischen Aggregate neben dem […]
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Von Delf Schnappauf
am 29.01.2019 um 11:13 Uhr
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Abbildung: Bildschirmfoto Homepage des Architekten Hess. Danach zeigt er sich nur für das Erdgeschoss und das 1. Obergeschoss verantwortlich. Im September 2017 konnte man noch in der HNA lesen: "Im Museumsbereich für das „Haus der Reformation“ gehe es in den Innenausbau. Man rechne damit, dass das Erdgeschoss, wo künftig der „Förderverein Haus der Reformation“ […]
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Von Delf Schnappauf
am 28.01.2019 um 16:12 Uhr
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Warum soll die Stadt die Grundstücke kaufen, um sie danach weiter zu verkaufen? Eine einsichtige Erklärung fehlt.
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Von Delf Schnappauf
am 28.01.2019 um 12:03 Uhr
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Drei Fotovergleiche
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Von Delf Schnappauf
am 26.01.2019 um 13:50 Uhr
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Beschlussvorlage: Der Magistrat wird beauftragt, die Verhandlungen mit dem Bauherrn des Einkaufszentrums bezüglich eines Nachtrags zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 66 „Einkaufszentrum Drehscheibe“ zu intensivieren. Dabei soll insbesondere die städtebauliche Aufwertung der historischen Villa, die heute im Erdgeschoss eine Spielhalle beherbergt, deutlich forciert werden." Quelle Das Gebäude der Villa mit der Spielhalle gehört nicht […]
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Von Delf Schnappauf
am 23.01.2019 um 16:02 Uhr
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Lichtbildervorträge Sonntag, 3. Februar 2019, 15:00 Uhr, Eintritt frei Altes Pfarrhaus Wernswig, An der Raiffeisenkasse 3, Tel. 05684-930026 1. Restaurierung von Dachwerken und ihre Geschichten Ambrosius Widmer, Schweiz, Zimmerermeister, Restaurator und Ausbilder von Restauratoren Auch in diesem Jahr wird Ambrosius Widmer wieder über die Restaurierung im Zimmererhandwerk erzählen. Das Foto zeigt beispielhaft einen […]
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Von Delf Schnappauf
am 23.01.2019 um 09:38 Uhr
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Barrierefrei verkommt zu einem leeren Schlagwort zur Politikerprofilierung
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Von Delf Schnappauf
am 22.01.2019 um 16:18 Uhr
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