.. machte sich in Homberg der FDP-Fraktionsvorsitzende Ripke in der letzten Stadtverordnetenversammlung.
Er beklagte:
– "7 oder 8 Anzeigen seien gegen den Bürgermeister ergangen, auch anomyme."
– "wenn immer auf eine Person eingeschlagen wird."
– "Wir können doch niemanden verurteilen, der nicht verurteilt ist."
In dieser schlichten Wahrnehmung verkennt der Fraktionsvorsitzende den Unterschied zwischen einer politischen und einer strafrechtlichen Verantwortung.
Die Handlungen des Bürgermeisters waren unzweifelhaft strafrechtlich relevant, sonst würde die Staatsanwaltschaft keine Ermittlungen aufnehmen. Die strafrechtliche Bewertung des Verhaltens obliegt dem Gericht.
Etwas anderes ist die politische Beurteilung. Ein mit solchen staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen belasteter Bürgermeister ist eine Belastung für die Stadt, ihr Ansehen und die Glaubwürdigkeit ihrer Repräsentanten.
Der Schaden für Homberg hätte in Grenzen gehalten werden können, wenn der Bürgermeister und die Mehrheitsfraktionen von Anfang an klar Stellung bezogen hätten, anstatt die Handlung.
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Von Delf Schnappauf am 07.12.2009 um 22:59 Uhr
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Die Abstimmung über den Konzessionsvertrag für die zukünftige Stromversorgung in Homberg gehört ins Parlament.
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Von Delf Schnappauf
am 06.12.2009 um 22:02 Uhr
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… die in unseren Nachbarstädten bereits realisiert sind.
Wann werden die ersten 10 Anregungen umgesetzt sein?
Das wäre doch eine „sportliche“ Herausforderung für das Rathaus.
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Von Delf Schnappauf
am 06.12.2009 um 17:21 Uhr
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Ein Vorschlag: Statt dunkler Fensterhöhlen, ansprechende Informationen über die Restaurants in den Fenstern präsentieren, die nicht unmittelbar am Markt liegen. Ein Service für unsere Gäste.
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Von Delf Schnappauf
am 04.12.2009 um 22:08 Uhr
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Hinter der Biogasanlage wird eine neue Gewerbefläche planiert, von der der Bürgermeister nur knappe Informationen gab.
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Von Delf Schnappauf
am 04.12.2009 um 20:50 Uhr
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Ab 4. Dez. 2009, 0 Uhr präsentiert sich die Stadt Homberg neu im Internet. Es gibt einige Informationen mehr, andere fehlen noch immer, die schon lange angemahnt wurden. Der Fehlerteufel ist auch noch sehr aktiv.
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Von Delf Schnappauf
am 04.12.2009 um 09:40 Uhr
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Diese beginnende Diskussion stoppte der Bürgermeister: „Die Diskussion ist müßig, es gibt Interessenten, der Ausschuss entscheidet und dann das Parlament.“
Kurz: Nicht diskutieren, wir haben die Macht, wir entscheiden.
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Von Delf Schnappauf
am 02.12.2009 um 22:38 Uhr
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Verkehrte Welt in Homberg.
Der Bürgermeister bestimmt, was „seine“ CDU/FDP Stadtverordnete dürfen und diese kuschen gehorsam.
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Von Delf Schnappauf
am 02.12.2009 um 20:29 Uhr
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Einst zur Unterstützung des Homberger Einzelhandels gekauft, fördert die Eisbahn jetzt das Weihnachtsgeschäft in Oberursel.
Oder war die Eisbahn 2007 nur zur Unterstützung der Bürgermeisterwahl beschafft worden?
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Von Delf Schnappauf
am 02.12.2009 um 19:19 Uhr
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Die Sprache ist verräterisch. Aus dem Stadtmarketing Verein wird »die neue Firma« mit der der Bürgermeister als Firmenchef, ausgestattet mit städtischen Geldern, unkontrolliert vom Parlament schalten und walten will.
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Von Delf Schnappauf
am 02.12.2009 um 08:23 Uhr
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Hessentag 2008: Durch die Parkplätze auf den landwirtschaftlichen Flächen sind Folgeschäden und dadurch Ernteausfälle entstanden.
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Von Delf Schnappauf
am 26.11.2009 um 07:36 Uhr
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Warum keine Genossenschaft, wie in Seesen?
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Von Delf Schnappauf
am 25.11.2009 um 21:16 Uhr
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Informationsportal für Nordhessen
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Von Delf Schnappauf
am 24.11.2009 um 22:45 Uhr
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