Pensionsansprüche eines Bürgermeisters: Ein lange Belastung für die Stadt
"Warum Kommunalpolitiker trotz schwerer Verfehlungen an ihrem Stuhl kleben"
REPORT MAINZ, 9.8.2010 | 5:56 min, Sendung ansehen hier.
In dem Beitrag drei Bürgermeister: Alkoholfahrt, sexuelle Nötigung, Steuerhinterziehung
Zu Hombergs Bürgermeister wurde zwar gedreht, das Material aber nicht gesendet, weil das Gerichtsverfahren noch nicht abgeschlossen ist.
Ausgangspunkt des Themas ist die Diskussion über den Duisburger Oberbürgermeister, der nach den Todesfällen der Loveparade zurücktreten sollte. Es gibt viele solche Fälle im Land, wo die Bürger einen Rücktritt für notwendig halten, die Bürgermeister aber an ihrem Stuhl kleben, nicht nur in Homberg.
Zu einem der ersten dargestellten Fälle -eine Autofahrt mit 1,9 Promille Alkohol im Blut- rechnet Prof. von Arnim für den Fall eines Rücktritts vor:
"Er würde eine hohe Pension bekommen von etwa 3.600 Euro. Er ist noch sehr jung, er bekommt das dann sein ganzes Leben lang, das hätte einen wirtschaftlichen Gegenwert von fast 1 Million. Wenn er zurück tritt verliert er alles." (ab Minute 2:10)
Diese Aussage zeigt, um welche finanziellen Größenordnungen es bei dieser Frage geht, wie die finanziellen Folgen für die Stadt sind. Denn die Pensionsansprüche werden letzlich aus der Stadtkasse gezahlt, also von den Homberger Bürgern, es sei denn er wird vom Gericht zu so einer hohen Strafe verurteilt, dass auch die Pensionsansprüche verwirkt werden.
Massives Fehlverhalten führt für jeden Beschäftigten zur Entlassung ohne Rücksicht auf dessen finanzielle Situation oder finanziellen Zukunft. Selbst Bagatellen führten zu Entlassungen und konnten erst in einem langen Gerichtsverfahren korrigiert werden. Immer war die Begründung, das Vertrauenverhältnis sei gestört.
Wer ein Jahr nach seiner Entlassung bei HartzIV gelandet ist, muss sich dann den entwürdigsten und erniedrigsten Behandlungen ausgesetzt. Ein Bürgermeister ist stattdessen üppig abgesichert, Prof. von Arnim spricht sogar von Überversorgung.
Wenn das Vertrauensverhältnis einer Stadt und seiner Bürger zu dem Bürgermeister gestört ist, wird die Diskussion plötzlich auf die Pensionsansprüche gelenkt, die eingeschränkt würden oder die er ganz verlöre. So viel Mitgefühl bekommen diejenigen nicht, die sonst ihren Arbeitsplatz verlieren.
Vorschlag von Prof. von Arnim hier. Über das Symptom des "Am-Stuhl-klebens" siehe auch hier.
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„Warum Kommunalpolitiker trotz schwerer Verfehlungen an ihrem Stuhl kleben.“
Am 3. 8. 2010 wurde durch einen handgeschriebenen Zettel auf eine Luftmessung in Halle 3 der ehemaligen Dörnberg-Kasernen hingewiesen. Alle Hallen sind durch die Sanierung des Asbestdaches mit asbesthaltigen Staub belastet. Die Nutzer dieser Hallen sind nicht davor gewarnt worden, einige haben sogar die Hallen gefegt und erst recht den Asbeststaub aufgewirbelt gehabt. Warum wurde diese untaugliche Messung durchgeführt?
Erinnerungen an Momente eines weinseligen Sommerabends aber auch an eine langjährige finanzielle Durststrecke. Beides ist mit dem Hessentag verbunden.
Wenn mehr als 100 Fasern/ m³ Luft vorhanden sind, ist von einer Asbestkontamination auszugehen.
Vorübergehend könnte die Skaterbahn auf dem letzten alten Straßenstück an der Umgehungsstraße eingerichtet werden.
Die HNA nimmt für sich in Anspruch: „Prinzip der HNA ist es, den Dingen auf den Grund zu gehen, auch bei denen, die uns Informationen liefern.“ (H.Rohde)
Bis zum 18. Juni lagen asbesthaltige Baustoffe zum Teil ungeschützt längere Zeit vor den Hallen. Nach einem Ortstermin mit Behördenvertretern verschwanden sie über Nacht.