Stadtparlament tagt
Die Sitzung ist öffentlich, Zuhörer sind eingeladen.
Themen
1. Einführung und Verpflichtung eines neuen ehrenamtlichen Mitgliedes des Magistrats gemäß § 46 Abs. 1 HGO
2. Vorlage eines Berichtes nach § 28 GemHVO mit anschließender Beratung
3. Bürgerbegehren für die Aufhebung des Kasernenankaufes
a) Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens gemäß § 8b HGO
b) Festlegung des Termins für die Durchführung des Bürgerentscheids gemäß § 55 Abs. 1 KWG
c) Wahl eines besonderen Gemeindewahlleiters für die Durchführung des Bürgerentscheides, gemäß § 5 Abs. 1 KWG
4. a) Beschlussfassung über Personalangelegenheiten
b) Information über durch den Magistrat beschlossene Personalangelegenheiten, gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 3. Februar 2011
5. Aufstellung einer Änderung Nr. 133 zum Flächennutzungsplan der Kreisstadt Homberg (Efze) für den Stadtteil Wernswig zur Ausweisung von Wohnbauflächen im Bereich Hauptstraße, Steinertweg und Zum Weinstock; hier: Abwägung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und endgültige Beschlussfassung
6. Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 7 für den Stadtteil Wernswig zur Ausweisung eines allgemeinen Wohngebietes im Bereich Hauptstraße, Steinertweg und Zum Weinstock;
hier: Abwägung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss
7. Anträge
a) Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der Freien Wählergemeinschaft vom 16.08.2012
betr. Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses Kasernengelände
8. Sachstandsbericht über noch nicht abgearbeitete Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung
9. Informationen
10. Anfragen
a) der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 6. August 2012
betr. Einkaufszentrum Marktplatz Ost
b) der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 6. August 2012
betr. verfügbare Gewerbe- und Industrieflächen in Homberg (Efze)
c) der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 6. August 2012
betr. Lokale Ökonomie
11. Anregungen
Druckansicht
Bilder vom Bau des Solarparks
Gegen Sonnenenergie kann man nicht sein, wohl aber gegen die einseitige Bevorzugung und Begünstiung einer Technologie, mit der nur in engen Grenzen Energie aus der Sonne gewonnen werden kann.
717 Jahr Ackerland, 38 Jahre Schafweide, jetzt soll es schwerwiedgend beeinträchtigt sein, denn dass bringt Geld.
Vom Burgberg ist die gesamte Fläche des Solarparks einsehbar. Der Bürermeister behauptet das Gegenteil.
Bürgermeister, Bauherren und Bundesforst zeigten sich in Siegerpose. Diese Zuversicht kann nicht die ungeklärten Fragen verdecken, die rechtlichen, die technischen, die wirtschaftlichen.
Als demokratischer und korrekter Biedermann will Wagner erscheinen. Der Text im Mitteilungsblatt zeugt allerdings von dem krampfhaften Versuch das Bürgerbegehren zu verhindern.
10 Jahre Martin Wagner als Bürgermeister
Artenreiches Naturland wird auf dem Papier zur „schwerwiegend beeinträchtigten Fläche“ umdeklariert, damit die Subventionsgewinne kassiert werden könne.
heute – morgen
Aus einem Biotop wird mit einem Satz eine Fläche, die „im ökologischen Wert durch die militärische Vornutzung schwerwiegend beeintächtigt ist“