Weiter im alten Stil – keine Beweise bitte
Bei den Sitzungsprotokollen der Stadt Homberg gab es immer wieder Anlass zu Einsprüchen. Mal war eine Aussage in ihr Gegenteil verkehrt, mal waren Anträge nicht aufgenommen worden. Einmal stand sogar im Protokoll, die Arbeitsgruppe stimme dem Kasernenkauf zu, obwohl es keine entsprechende Äußerung in diese Richtung gab. Diese Manipulationen mit Hilfe der Protokolle wurden immer wieder zum Ärgernis. Ein Ärgernis, das vermeidbar ist.
Antrag abgelehnt
Sascha Henschke-Meyl (FWG) stellte deshalb den Antrag zukünftig in der Stadtverordnetenversammlung von allen Redebeiträge Tonaufnahmen zu machen, die beim Verfassen des Protokolls im Zweifelsfall herangezogen werden können. Nur zu diesem Zweck sollten die Aufnahmen verwendet werden.
Der Antrag wurde von allen Parteien abgelehnt, nur die FWG unterstützte den Antrag.
Beispiel Kassel
In der Kassler Stadtverordnetenversammlung werden alle Redebeiträge aufgenommen, seit über 20 Jahren. Die Büroleiterin, Frau Schneider, ist hörbar erstaunt, dass das ein Thema sein soll und erst recht, dass man dieses Hilfmittel nicht nutzt. In Kassel ist es selbstverständlich. Früher wurden davon vollständige Wortprotokolle abgeschrieben. In den letzten Jahren ist der Aufwand reduziert worden, es werden nur noch Beschlussprotokolle geschrieben. Allerdings hat jede Fraktion das Recht auf Wortprotokolle zu einzelnen Beiträgen. Die Tonaufnahmen können im Büro auch angehört werden.
Ein Protokoll als Urkunde
Eine solche Streit vermeidende Vorgehensweise ist in Homberg nicht gewollt. Der Manipulation bleibt weiter das Tor geöffnet oder das Protokoll wird mit Worthülsen gefüllt, wie diesen aus dem Protokoll vom 15. Juni 2009..
In Homberg scheint man noch nicht zur Kenntnis genommen zu haben, dass einem Protokoll Beweiskraft zu kommt, einer Urkunde vergleichbar.
Druckansicht
An die Unabhängigkeit der Justiz mochte in Homberg kaum noch glauben, wer die Vorgänge im Rathaus verfolgte.
Ein Jahr kämpfte sie für den Erhalt der Weideflächen, den Erhalt der Schäferei und damit für den Erhalt der Kulturlandschaft. Am Ende ging der Kampf über ihre Kräfte.
3000 Euro für Taxikosten, mit denen nur 10 bis 15 Bürgern geholfen wird. Das ist keine Lösung für die Mobilität im ländlichen Raum. Neue Konzepte werden anderenorts entwickelt. Auch Homberg muss sich darum kümmern.
Statt 61 neuer zusätzlicher Parkpläte entstehen nur 27 neue, die bereits jetzt im Gebiet vorhandenen werden lediglich ersetzt.
In die engen Gassen können keine größeren Fahrzeuge als 7,5 Tonner einfahren. Der Handel liefert nur mit 40-Tonnern aus, nur so kann er wirtschaftlich im Wettbewerb bestehen.
Es war einmal ein engagiertes Unternehmen am Marktplatz, das weit über die Stadt hinhaus Kunden anzog, ein breites Kulturprogramm bot und ein beliebter Treffpunkt wurde. Das jahrelange Engagement und die Vorreiterrolle hatte in Homberg nichts für die Belebung über das eigenen Engagement hinaus bewirken können. Es bleibt ein Verlust.
Der bisherige stellvertretende Franktionsvorsitzende der SPD will Bürgermeister werden. Bisher trug er die Politik der SPD mit, gegen den Bürgerentscheid, für höhere Kassenkredite. Wo ist die Alternative?
Die dichte Bebauung in der Altstadt bietet sich für Nahwärmenetze an. Unverständlich bleibt warum wieder die Geothermie als erneuerbare Energiequelle eingestzt werden soll, sie ist eine der teuersten und wenig ertragreichsten.