Tagesordnung der letzten Sitzung in 2014 Erläuterungen zu den Punkten hier
1. Haushaltsplanung 2015
hier: Beratung und Beschlussfassung über einzelne Konsolidierungsmaßnahmen
2. Beschluss über die Neufassung der Spielapparatesteuersatzung mit Anhebung der
Steuersätze und Aufhebung der Höchstbeträge
3. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Firma Rockensüß, Borken,
über den Tausch eines Grundstücks in der Parkstraße gegen Grundstücksflächen
im Bereich der ehemaligen Dörnbergkaserne
4. Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigung von Mittelüberschreitungen
bei Hochbauprojekten
a) Überplanmäßige Ausgaben für das Jugendzentrum Davidsweg
b) Überplanmäßige Ausgaben für das Feuerwehrhaus Hülsa
c) Außerplanmäßige Ausgaben für den Jugendclub Hülsa
d) Außerplanmäßige Ausgaben für den Umbau und die energetische Sanierung
des Dorfgemeinschaftshauses Berge im Rahmen der Dorferneuerung
5. Bauvorhaben Schneider an der Nordumgehung;
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung der Baufrist gemäß
städtebaulichem Vertrag
6. Sachstandsbericht Konversion
7. Sachstand über den Anbau an die Burgberggaststätte
8. Anträge auf Verleihung der Ehrenbezeichnung „Stadtältester“
a) der SPD-Fraktion vom 21. November 2014 für Herrn Reinhard Strauß
b) der CDU-Fraktion vom 25. November 2014 für Herrn Michael Spork
9. Sachstandsbericht über noch nicht abgearbeitete Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung
10. Informationen
11. Anfragen
a) des Herrn Stadtverordneten Delf Schnappauf vom 27. November 2014
betr. Verkauf der Schießanlage zum Zwecke der Algenzucht
b) des Herrn Stadtverordneten Delf Schnappauf vom 27. November 2014
betr. Ärztehaus
12. Anregungen
Die Sitzung ist öffentlich, Zuhörer sind eingeladen.
Ein Mitglied des Bundestags (MdBs) sagt: – Es gäbe insgesamt 650 Bundestagsabgeordneten, von denen nicht genug überzeugt werden könnten. Fakt: Es gibt nur 631 Abgeordnete im Bundestag. – Nur 33 Abgeordneten seien von der Trassenplanung tangiert. Fakt: Es wird nicht nur eine Suedlink-Trasse geplant, sondern dreiTrassen. Nicht nur Tennet plant, sondern auch die anderen Netzbetreiber. […]
Trotz frühzeitiger Warnung wurde die Bodenplatte am Burgbergrestaurant gebaut. Auf ihr kann nicht weitergebaut werden, denn es gibt keine ausreichende Standsicherheit.
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