HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Themen der Stadtverordneten-Versammlung am 16. November

 

Satzungen

Satzungen sind die Gesetze, die sich eine Stadt selbst gibt.
 

1. Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Hauptsatzung der Kreisstadt Homberg (Efze) 
VL-69/2026 5. Ergänzung


2. Beratung und Beschlussfassung über die „Satzung über die Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Kreisstadt Homberg (Efze)“
VL-181/2026 2. Ergänzung

Anmerkung: Weiterhin soll der Ältestenrat unter Ausschluss der Öffentlichkeit über Inhalte beraten dürfen. Der Landrat nannte es in einem Brief "Vorberatung". Damit sollen "Empfehlungen" an die Stadtverordneten gegeben werden. Stadtverordneten müssen ihr Mandat ohne Weisungen ausführen, hier wird weiter schrittweise das Öffentlichkeitsprinzip der Demokratie ausgehöhlt.
siehe Beitrag: 
Homberg: Demokratieversagen und schleichender Putsch


3. Beratung und Beschlussfassung über die „Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit in der Kreisstadt Homberg (Efze)“
VL-199/2026

4. Beratung und Beschlussfassung über die „Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten durch die Kreisstadt Homberg (Efze)“
VL-182/2026 2. Ergänzung

5. Beratung und Beschlussfassung über die „Satzung über die Bildung eines Seniorenbeirates der Kreisstadt Homberg (Efze)“
VL-183/2026 2. Ergänzung

Integrations-kommission

6. Wahl von drei Vertretern aus Reihen der Stadtverordnetenversammlung in die Integrationskommission
VL-205/2026 1. Ergänzung

7. Wahl von sechs sachkundigen ausländischen Einwohnerinnen und Einwohnern in die Integrationskommission
VL-205/2026 2. Ergänzung

Anmerkung: Wenn in der Stadt kein Ausländerbeirat gewählt wurde, muss eine Integrationkommission eingesetzt werden. Es gab eine Initiative für eine Ausländerbeirat, sie war aber verspätet gekommen.

 

Noch mehr Fördergelder für Homberg

Fördergelder sind einmalig. Doch die folgenden Unterhaltungskosten und Betriebskosten fallen jährlich an und erhöhen die laufenden Kosten der Stadt.
Wenn die Unterhaltung nicht erfolgt, um Kosten zu sparen, wird es später teurer. Der Magistrat vernachlässigt die Unterhaltung. Deutlichstes Beispiel sind die Fenster auf dem Burgberg, sie sind seit 20 Jahren nicht mehr gestrichen worden. 

8. Multifunktionsgebäude „Sportpark am Stellberg“
Hier: Interessenbekundungsverfahren zum neuen Förderaufruf „Sanierung kommunaler Sportstätten“
VL-183/2020 55. Ergänzung

Anmerkung: Die Sportanlagen sind überdimensioniert geplant worden, sie sollen so groß sein, das darauf auch einmal hessenweite Leichtatletik-Wettkämpfe stattfinden können.
Für ein mögliches einmaliges Großereignis in einer kleinen Kreisstadt zu planen, ist unverantwortliche Geldverschwendung. Und das in einer Stadt, die in Hessen mit der Spitzenklasse der Hoch verschuldeten liegt. Für einen hessenweiten Wettkampf fehlen die entsprechend größeren Parkplätze.

siehe Beiträge:
Stadion für hessische Landesmeisterschaften in Leichtathletik?
Sportplatz und Wasser in Zeiten der Dürre
 

9. Erweiterung u. Neuanlage v. Radwegen – Radverbindung Homberg (Efze) – Roppershain – Borken (Hessen) und perspektivische R5-Umlegung
Hier: Zustimmung zum Vorgehen/ Ausbau der Radwegeverbindung
VL-193/2026
 

10. Förderprogramm Sozialer Zusammenhalt – „Innenstadt“
Hier: Beschlussfassung des ISEKs, des Fördergebiets und Bildung der Lokalen Partnerschaft
VL-130/2024 12. Ergänzung

11. Förderprogramm Sozialer Zusammenhalt – „Innenstadt“
Hier: Übernahme der Immobilie katholische Kindertagesstätte „Christus Epheta“
VL-130/2024 15. Ergänzung
Anmerkung: siehe Beitrag 
Idee des Bürgermeisters: Katholische Kirche entlasten, Fördermittel kassieren
Kommunen klagen über die Finanzen, Homberg schweigt
 

12. Förderprogramm Sozialer Zusammenhalt – „Innenstadt“
Hier: Beratung und Beschlussfassung über einen möglichen (Zwischen-) Erwerb der Immobilie „Kasseler Straße 4“
VL-130/2024 14. Ergänzung
Anmerkung: siehe Beitrag 
Die Villa und das Denkmalamt  
Bürgermeister will Wiskemann Villa kaufen – wozu?
EKZ: Der Villa-Deal

Ist die ehemalige Wiskemann Villa 1 Mio. Euro wert?

 

Baumaßnahmen in Homberg

13. Grundsatzbeschluss zur zielgerichteten Anwendung des Bauturbo in Homberg (Efze)
VL-200/2026

14. 3020502201 Erneuerung Forsthausstraße und Bachführung Rinne in Waßmuthshausen
hier: Entscheidung über die Ausbauvariante VL-15/2025 3. Ergänzung

15. Sachstandsberichte und sonstige Informationen

 

Anträge und Anfragen

Anmerkung: siehe Beitrag:  Kommunen klagen über die Finanzen, Homberg schweigt

16. Anträge

16.1 Antrag der CDU-Fraktion vom 05.11.2026 betr. "Mehr Sicherheit für unsere Seniorinnen und Senioren"
VL-206/2026
Anmerkung: Auf der Straße vor zwei Seniorenanlagen soll eine 30 km/h-Schild aufgestellt werden.

17. Anfragen

17.1 Anfrage der FWG-Fraktion vom 07.11.2026 zum Antrag der SPD-Fraktion vom 22.06.2023 betr. Anbringung von Fahrradlehnbügeln
VL-141/2023 1. Ergänzung

18. Anregungen

 


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