Falschmeldungen der HNA
In der Stadtverordnetenversammlung am 23. Oktober 2025 entdeckten Stadtverordnete das NEIN. Lange nickten sie fast alles ab, was Ihnen von Magistrat unf Bürgermeister vorgelegt wurde. Wenn sie dem nicht zustimmen konnten, sagten sie nicht deutlich nein, sie erhielten sich dann der Stimme. Damit zählte die Stimme nicht mit, die Mehrheit der abgegebenen Stimmen brachte die Entscheidung. Die Feigheit vor dem klaren NEIN bestimmte die Homberger Politik. Das hat sich in der letzten Stadtverordnetenversammlung erstmalig deutlich geändert. Könnte die bevorstehende Kommunalwahl der Grund sein?
Die Meldungen
"Die Stadt muss Pläne auf Eis legen"
Die Bürgerschaft der Stadt wird durch die Stadtverordneten repräsentiert und nicht durch den Bürgermeister. Die Stadtverordneten haben von den Bürgern das Mandat erhalten, für sie zu entscheiden, sie bestimmen, was in der Stadt gemacht werden soll. Diese Arbeitsaufträge hat der Bürgermeister auszuführen. Das sind die Regeln der Demokratie.
In Homberg lief es bisher so, dass der Bürgermeister mit dem Magistrat zusammen selbst entschied, was gemacht wird und was nicht. Selbst Beschlüsse, also Arbeitsaufträge des Stadtparlaments, ließen Magistrat und Bürgermeister einfach liegen, wenn sie ihnen nicht passte oder die Pläne wurden einfach umdefiniert. Die Stadtverordneten nickten das mehrheitlich nur noch ab. Sie fassten auch nicht nach, um die Beschlüsse durchzusetzen.
"Parlament stimmt gegen die Sanierung"
Auch diese Aussage ist falsch. Die Stadtverordneten stimmten gegen ein vorgelegtes Vorhaben und dessen Finanzierung. Das ist keine Ablehnung der Sanierung in der Altstadt, eben nur eines Vorhabens, das der Bürgermeister durchdrücken will. Auf diese Weise hat er in seiner Amtszeit gewirkt.
Bei einem demokratischen Vorgehen werden Alternativen entwickelt, es wird erläutert, was dabei die Zielrichtung ist, aber auch welche Folgen damit verbunden sind. In Homberg wurden Bedenken, Hinweise auf Fehler und negative Folgen abgewehrt, nicht mit Argumenten, sondern mit Verunglimpfungen: das seien nur Nörgler, Behinderer und Miesmacher. Es gab sogar Stimmen, solche aus der Stadt zu verweisen.
Im Baugesetzbuch ist die Bürgerbeteiligung sehr genau vorgeschrieben, auch, wie die Einwände der Bürger erörtert werden müssen. Doch dieses sinnvolle Vorgehen wurde als Hemmnis gesehen und mit Floskeln abgewehrt – man hatte ja die Macht.
Die nächste Kommunalwahl steht an
Vielleicht ist das neue Verhalten in der Stadtverordnetenversammlung der kommenden Wahl geschuldet. Man muss sich profilieren und abheben von den anderen Parteien, um für die Wähler interessant zu sein. Vielleicht gibt es jetzt die Chance, dass sich wirklich deutlich unterscheidbare politische Profile ergeben, zwischen denen die Bürger wählen können. Die Parteimitglieder müssten dann aber auch beweisen, dass sie glaubwürdig sind und es nicht nur ein billiges Wahlmanöver war.
Aber auch die Bürger sind gefordert. Weckducken und heimlich schimpfen ist keine Politik, das ist nur Dampfablassen. Dampf, der konstruktiv genutzt werden kann, um die Missstände in Homberg offen und öffentlich anzusprechen.
