HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Kasernenkauf: Bürgermeister in Sektlaune

Bürgermeister in SektlauneDie HNA (12. 6. 2012, Druckausgabe) veröffentlichte ein Invterview mit Bürgermeister Martin Wagner über den Ankauf des Kasernengeländes. Am Abend des 12. 6. soll in der Stadtverordnetenversammlung über einen Kauf des Kasernengeländes und großer Freiflächen des ehemaligen Standortgeländes entschieden werden. Das Thema stand schon wiederholt auf der Tagesordnung.

Der Kauf wird von FWG und Bündnis90/Die Grünen abgelehnt, da die Kosten und Risiken nicht zu überblicken sind. Innerhalb weniger Tage sollen die Stadtverordneten über ein millionenschweres Projekt abstimmen, wobei die Zeit für eigene Prüfung und Beratung fehlt.
Eine Wirtschaftlichkeitsberechnung, wie sie die Gemeindehaushaltsverordnung vorschreibt, liegt auch nicht vor, lediglich eine Liquiditätsplanung.

Alternative: Private Gesellschaft
Wegen der nicht überschaubaren Folgekosten, sollte nicht die Stadt das Kasernengelände kaufen, sondern eine privatrechtliche Gesellschaft. Auf diese Weise können alle Erschließungskosten auf die Kauf- oder Pachtpreise umgelegt werdenund nicht die Stadt wird damit nicht belastet. Die Stadt hat das Planungsrecht und behält damit Einfluss auf die Entwicklung ohne später auf den nicht zu vermarktenden Flächen und den Kosten sitzen zu bleiben.
Es gibt genügend Beispiele von anderen ehemaligen Bundeswehrstandorten, die in dieser Weise verfahren sind. Allein in Nordhessen kann auf Bad Arolsen und auf Hessisch Lichtenau verwiesen werden. Ein solches Modell ist vom Bürgermeister nie vorgelegt worden. Es bleibt die Frage, warum hat er das nicht getan? Warum besteht er auf dem Kauf, der die Stadt mit einem hohen Kostenrisiko belastet?

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Hohe Risiken beim Kasernenkauf

Pressemitteilung von Bündnis 90/DIE GRÜNEN in Homberg (Efze) Kauf der Kasernen Hohes Risiko zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger In der Stadtverordnetenversammlung am Dienstag, 12. Juni steht zum wiederholten Male der Ankauf der kompletten Kasernenflächen durch die Stadt Homberg auf der Tagesordnung. Allein der Ankauf der Flächen soll mehr als 1,35 Mio. Euro kosten. Hinzu […]

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Vom Schnüren großer Pakete

In der Vorlage zum Kauf des Kasernengeländes sind schlechte und möglicherweise gute Projekte zu einem Paket zusammengeschnürt und sollen als ein Paket beschlossen werden. Da ist große Vorsicht geboten, die Gefahr ist groß, dass mit der gemeinsamen Verpackung die Risiken und die Belastungen für die Stadt verdeckt werden sollen. Es wäre nicht das erste Mal, dass der Bürgermeister versucht die Stadtverordneten über den Tisch zu ziehen.

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Sondertermin Stadtverordneten-Versammlung 12. Juni

Stadtverordnetenversammlung 12.6.Wieder eine kurzfristig angesetzte Sondersitzung. Das zeugt von hektischen Vorgehen und keiner planvollen Arbeit, die Vertrauen schaffen könnte.
Fremdinteressen werden über die Interessen der Homberger gesetzt.

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Immer wunderlicher

Wäre das beobachtbare Verhalten in der letzten Stadtverordnetenversammlung bei einem alten Menschen beobachtet worden, würde man sich über den die angemessene Pflegestufe Gedanken machen.

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Solarpark: Noch viele Fragen offen

Solarparkflächen

Am Mittwoch 30.Mai soll über die Bauleitplanung für den Solarpark auf der Fläche 1 beschlossen werden.

Viele Fragen sind noch offen, viele Unterlagen sind noch nicht vorgelegt worden. Somit fehlen Entscheidungsgrundlagen.

Dokumentation des Stadtverordneten-Beschlusses.

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Von anderen Städten lernen

Fachwerk Triennale 12 qMit Warten auf mögliche Bauherren ist es nicht getan, wenn man Innenstädte beleben will. Die Stadt und auch Bürger müssen zusammen arktiv werden, dann kann überraschend viel erreicht werden.

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Gezinkte Karten

PV-Anlagen PlanVerkehrsanbindung des geplanten Solarparks ist nicht gewährleistet. In den Planungsunterlagen werden der Öffentlichkeit Informationen vorenthalten.

Ein neues Falschspiel des Bürgermeisters, eines von vielen.

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Drehen am großen Rad – passé

Shopping Visionen 2011„Seit Mitte der Woche dreht die Kreisstadt Homberg die ganz großen Räder.“ so schrieb der Homberger Anzeiger vor gut einem Jahr. Damit sollte die Innenstadt belebt werden. Das Einkaufszentrumsidee hat ein Jahr lang viele Menschen beschäftigt gehalten. Die Wohnsituation in der Innenstadt zu verbessern, dafür wurde nichts getan. In der Arbeitsgruppe ging es immer nur um das Einkaufszentrum.
Homberg hinkt mit dieser Fixierung hinter der Entwicklung hinterher. Städtebaupolitik ist schon längst anders ausgerichtet.

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Tag der offenen Schranke: 800 Schafe werden geschoren

Schafherde vor Homberg

Tag der offenen Schranke

Sonntag 13. Mai 2010, ab 14:00 Uhr.
Für einen Spaziergang durch Hombergs gute Natur“stube“.
800 Schafe werden in wenigen Tagen geschoren, ein Ereignis vor der Tür, die keine Reise in die Lüneburger Heide erfordert.

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Vom Amtsgericht zum Ärztehaus: Baustellenbesuch

BauschildBis zur ersten Praxiseröffnung am 1. Juli wird die Zeit knapp. Alle müssen gut Hand in Hand arbeiten, damit es gelingt. So bekommt die Innenstadt eine Belebung ohne dass 4,5 Millionen Euro als „unrentierliche“ Kosten verschwendet werden, wie beim Einkaufszentrum, um das es still geworden ist.

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Konstruierte Konversion

BildFür den geplanten Solarpark gibt es nur dann eine erhöhte Einspeisevergütung, wenn die Fläche die Merkmale einer Konversionsfläche hat. Die hat sie nur dann, wenn die Fläche durch die militärische Vornutzung schwerwiegend in ihrem ökologischen Wert belastet ist.

Wer einmal einen Spaziergang entlang der Fläche macht, wird nach dem Augenschein nichts von einer schwerwiegenden Belastung feststellen. Die Fläche des Plangebietes unterscheidet sich in nichts von der auf der anderen Seite der Panzerstraße liegenden Vogelschutzfläche.
Das Planungsbüro BIL aus Witzenhausen argumentiert in dem Bebauungsplanentwurf, der bis zum 7. Mai 2012 öffentlich im Rathaus aushing auf sehr abenteuerliche Weise.

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FWG zum Haushalt 2012

BildIn der Stadtverordnetenversammlung am 10. Mai 2012 steht die Verabschiedung von Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2012 auf der Tagesordnung.

Dazu hat die FWG verschiedene Anfragen und Anträge formuliert.

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