HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Ärztehaus: Akteneinsicht

Für das Ärztehaus sollten noch einmal rund 800.000 Euro investiert werden, damit es funktionsfähiger wird. Dem kam die Bürgerliste mit einem Antrag auf einen Akteneinsichtsausschuss zuvor. In der dritten Sitzung des Ausschusses ging es um offene Fragen, die sich aus der bisherigen Akteneinsichtsterminen ergeben hatten.

Fragen an den Bürgermeister hat die Bürgeliste auf Ihrer Homepage veröffentlicht.

Stetiges Kostenwachstum: Kontrolle?

Anfänglich wurden rund 800.000 Euro für das Projekt genannt. Die Kosten stiegen und stiegen seit 2012. Einen richtigen Überblick hat keiner der Stadtverordneten mehr. Die Kostenlawine hat sich auf eine Höhe zwischen 4 und 5 Millionen erhöht.

Bei einer solchen Misswirtschaft im Rathaus sollten alle Stadtverordneten hell wach sein. Doch das Interesse an der Aufklärung ist begrenzt: Der SPD-Vertreter hatte keinen Bedarf an weiterer Akteneinsicht. Die Grünen würden nur noch mal reinschauen, wenn der Termin passt.

Fragen aus der Akteneinsicht

Ganz anders die beiden Stadtverordneten Dirk Pfalz (Bürgerliste) und Frau Edelmann-Rauthe (CDU).

Pfalz hatte bereits in der vorherigen Sitzung zwei Fragen an den Bürgermeister gestellt und erwartete eine Antwort. Es ging um die Mietzahlungen eines Arztes: Der Bürgermeister setzte zur Antwort an und man erfuhr, dass es erheblich Mietrückstände gab, die jetzt verrechnet wurden. Angemietete Praxisräume im Ärztehaus wurden von der Bauaufsicht gesperrt, weil sie entweder gar nicht genehmigt waren oder auch der Brandschutz nicht vorhanden war. Der Bürgermeister stoppte und führte keine weiteren Details aus, da zwei Zuhörer an der öffentlichen Sitzung teilnahmen.

Der Stadtverordneten Edelmann-Rauthe fiel auf, dass im Magistrat der ehemalige Stadtrat der FWG immer wieder die Kostenentwicklung beim Ärztehaus auf die Tagesordnung setzen ließ, das aber immer wieder abgesetzt wurde. Der Magistrat konnte seiner Kontrollaufgabe demnach nicht nachkommen.

Wo waren die Vorgesetzten und Verantwortlichen?

In der Sitzung des Akteneinsichtsausschusses drehte sich die Diskussion immer wieder um die Person Gontermann, der als Architekt in der Bauverwaltung angestellt war. Bei der Diskussion konnte man den Eindruck gewinnen, dass Gontermann der Hauptverantwortliche für die Misere sei. Gontermann hatte aber keine Leitungsfunktion. Es gab Vorgesetzte die ihn so arbeiten ließen. Vorgesetzte und politische Verantwortliche wie der damalige Bürgermeister Martin Wagner, die sich vielleicht über so viel Einsatz freuten, aber nicht die Kosten und Ergebnisse der Arbeit kontrollierten.

Druckansicht Druckansicht

 


Marktplatz 15: Abbruch des ehemaligen Ladenflachbaus doch nicht so eilig?

weiterlesen »


Saniert die Stadt jetzt die Schirnen?


Die Stadt hat die Schirnen verkauft. Jetzt wird darin gearbeitet. Auf dem Bauschein steht: Bauherr Magistrat der Stadt Homberg

weiterlesen »


In 45 Minuten den 30 Mio. Euro Haushalt beraten

Weitere 80.000 Euro für Beseitigung des Pfuschs bei der Planung des barrierefreien WCs.

weiterlesen »


Baukostenvergleich Kindergärten

Warum preiswert bauen, wenn es auch teurer geht.

weiterlesen »


Wasserschaden beim Brückenbau in Allmuthshausen

weiterlesen »


Bürgerkontrolle: Wenn die Stadtverordneten nicht mehr kontrollieren

Die letzte Sitzung des Ausschusses Bauen, Planunen, Umwelt und Stadtentwicklung ( kurz: Bauausschuss) am 6. 11.2017 waren über 20 Bürger als Zuhörer erschienen, die vor allem an einem Tagesordnungpunkt interessiert waren: „Aufstellungbeschluss eines Bebauungsplanes Schwmückebergsweg/Adam-Krafft-Weg. Sie verfolgten sehr genau die Sitzung. Nachdem das Sitzungsprotokoll erschienen war, stellten sie fest, dass wesentliche Aussagen und Fakten, die sie als wichtig erachteten nicht enthalten waren. Sie haben deshalb da Protokoll aus dem Rathaus ergänzt. Über 20 Zuhörer haben diese erweiterte Protokollfassung unterschrieben.

weiterlesen »


Trickserei mit Bebauungsplan

Die Erläuterung des Magistrats zur Änderung des Bebauungsplans Schmückebergsweg ist falsch.
2009 wurde keine Verfahrenserleichterung beschlossen, wie in der Erläuterung behauptet wird.

weiterlesen »


Architekt für den Umbau des Rathauses für 6 Mio. Euro


Bei Rathausumbau für 6 Mio. Euro läge die Kosten für Planung bis Bauleitung bei rund 900.000 Euro und müssten damit öffentlich ausgeschrieben werden.

weiterlesen »


Kasernenkauf: Schlechtes Geschäft für die Stadt


Wer nicht hören will, lässt es die Bürger fühlen.

weiterlesen »


Stadtverordnete beschließen: Es wird erwartet ….

Welcher Zweifel soll mit dem Beschluss beschwichtigt werden?

weiterlesen »


Zahlreiche Besucher im Bauausschuss

Es sind keine Gründe genannt, warum ein neuer Bebauungsplan erforderlich ist. Einen Nutzen für die Stadt kann der Magistrat nicht benennen. Damit fehlen die wesentlichen Voraussetzungen.

weiterlesen »


Bauleitplanung: Was im Gesetz steht

Bebauungspläne müssen nur aufgestellt werden wenn sie erforderlich sind.
Es gibt keine Anspruch von einzelnen Bürgern auf eine Bebauungsplan.

weiterlesen »


Druckansicht Druckansicht

Powered by WordPress • Theme by: BlogPimp/Appelt MediendesignBeiträge (RSS) und Kommentare (RSS) • Lizenz: Creative Commons BY-NC-SA. Impressum Impressum