HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Solar: Aus den Änderungsanträgen (6)

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Eigene Schemazeichnung, Längsschnitt (etwa maßstabsgetreu) nach den verstreuten Angaben in den Änträgen.

Verfasser Ingenieurbüro Christoph Henke im Auftrag des Magistrats der Stadt Homberg
Stand 6. 5. 2008

Auszüge aus der Begründung zur Änderung des Flächennutzungs- und des Bebauungplans

Informationen, die den Stadtverordneten vom Magistrat nicht vorgelegt worden sind, die aber für eine Beurteilung wichtig sind.

Besonders apart ist Argumentation hinsichtlich der exponierten Lage der Anlage und die Beeinträchtigung des Landschaftsbildes, die durch eine Bepflanzung hinter der Anlage gemindert werden soll.

„…maximal zulässige Firsthöhe der baulichen Anlage (FH = 7,5 m)“ [Seite 4]

„…sichtexponierte Südhanglage am Ortsrand …“[Seite 4]
„…gewisse Bedeutung für das Orts- und Landschaftsbild…“ [Seite A4]
„…ergeben sich negative Auswirkungen auf die Schutzgüter von Natur und Landschaft.
Diese resultieren vor allem aus der potenziell möglichen Versiegelungsfläche.“

„Weithin einsehbar ist die Fläche aus den südlichen Richtungen.“ [S. 13]
„Um eine Verschattung des Sondergebietes mit der Zweckbestimmung Photovoltaik auszuschließen wird die Fläche zum Anpflanzen auf die Geltungsbereichsgrenze im nördlich des Sondergebietes gelegenen Teil der Fläche für die Landwirtschaft begrenzt. „[Seite 4]
„Zum Sichtschutz wird an den Geltungsbereichsgrenzen im nördlichen Teil eine Fläche zum Anpflanzen von Bäumen und Sträuchern festgesetzt.“

Der Sichtschutz verhindert nicht den Blick auf die Anlage [„sichtexponierte Südhanglage“] vom weitläufigen Tal aus, sondern ist hinter der Anlage „versteckt“. Lediglich der Nachbar hat dann keine Fernsicht mehr.

„Der Unterstand soll im Rahmen einer Pferdehaltung sowohl als Tierunterstand als auch zum Abstellen von landwirtschaftlichen Geräten und Fahrzeugen dienen.“

„…Errichtung einer Photovoltaikanlage als Aufdachanlage…“

„…, damit die Errichtung entsprechender baulicher Anlagen als Trägerkonstruktion für Photovoltaikanlagen ermöglicht wird.“

„Der mittlere Teil des Flurstücks wird mit einer Tiefe von 19,0 m als Sondergebiet Photovoltaik festgesetzt. Das Sondergebiet wird in Lage und Größe dem konkret geplanten Vorhaben angepasst.“

„Im Sondergebiet Photovoltaik sind bauliche Anlagen als Trägerkonstruktion für Photovoltaikanlagen und entsprechende Photovoltaikanlagen zulässig. Die Nutzung der Trägerkonstruktion als Unterstand für Tierhaltung und landwirtschaftliche Fahrzeuge ist zulässig.“

„Die Versorgung mit Löschwasser ist aufgrund … gegeben.“

„Inwiefern der Nasswiesenbestand tatsächlich langfristig aufgrund der standörtlichen Bedingungen und der Einflussnahme durch die Nutzung zu erhalten ist, kann hier nicht mit Sicherheit abgeschätzt werden. “ [S. 14]

„Wegen der planungsrechtlichen Situation vor Ort, mit der nicht gegebenen Privelegierung des privaten Interessenten am Betrieb einer Photovoltaikanlage am entsprechenden Standort im Außenbereich (Ortsrandlage) und der eigentumsrechtlichen Situation, waren keine planungsrechtlichen Alternativen gegeben, um die bauleitplanerischen Ziele der Stadt Homberg (Efze) zur Unterstützung des Vorhabens eines Hülsaer Bürgers umzusetzen und langfristig zu sichern.“ [S. 16]

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Planung Solaranlage in Hülsa (5)

BildAn einem Südhang im Außenbereich von Hülsa mit einem weiten Blick ins Tal ist von der Stadtverordnetenversammlung am 25. Sept. ein „Sonderbaugebiet für Fotovoltaik“ beschlossen worden.

Vielleicht hat die Auseinandersetzung über das Projekt bei den Verantwortlichen auch zu einer Einsicht geführt, so dass jetzt eine rechtlich einwandfrei Lösung angestrebt wird.

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Solaranlage in Hülsa geplant (2)

Bild Der Bauherr hat vollendete Tatsachen geschaffen, bevor überhaupt die Planungsänderungen beschlossen wurden. 28 Fundamente mit Stahlflanschen sind schon gebaut. Wer hat da weggeguckt?

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Neue Brücke in Allmuthshausen dank Bürgermeisterwahl

BildAllmuthshausen hatte Glück, dass die Wahl bevorstand. Erst sollte es keinen Neubau geben, dann ging es aber sehr schnell. Ein Schelm wer Böses dabei denkt.

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Fertige Straße wird für Erdkabel wieder aufgegraben

BildIn diesem Jahr ist auch die Ortsdurchfahrt durch Dickershausen erneuert worden, rechtzeitig zum Hessentag war sie fertig.
Jetzt wird wegen der Kabelverlegung die Straße wieder aufgegraben. Es ist unverständlich, wieso man die Kabelverlegung nicht gleich mit berücksichtigt hat.

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Termine in den nächsten Wochen

BildBauausschuss (Montag, 22. Sept. im Rathaus)

Haupt-und Finanzausschuss (Dienstag, 23. Sept. im Rathaus).

Stadtverordnetensitzung
Donnerstag, 25. Sept., 19:30, Dorfgemeinschaftshaus in Welferode

Akteneinsichtsausschuss
Mittwoch, 1. Oktober, 19:00 Uhr im Rathaus

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Ausschuss zum Dickershäuser Steinbruch beginnt heute mit der Untersuchung

Aufgrund der verschiedenen falschen Informationen aus dem Rathaus zur Planung des Steinbruchs in Dickershausen hat die SPD-Fraktion in der letzten Sitzung einen Akteneinsichtsausschuss beantragt. Die konstituierende Sitzung für diesen 2. Akteneinsichtsausschuss in der Amtszeit des Bürgermeisters Wagner findet statt: Dienstag, 26. August 2008, 18:00 Uhr Rathaus, Sitzungssaal, Homberg Die Sitzung ist öffentlich. Zuhörer sind eingeladen. […]

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14. August, öffentliche Sitzung der Stadtverordneten

Sie beginnt um 19:30 Uhr im Veranstaltungssaal, Spitzenweg in Hülsa.
Die Sitzungen sind öffentlich. Es verspricht auch dieses Mal wieder einen spannenden Verlauf. Außerdem ist es eine gute Möglichkeit zu prüfen, wie die Vertreter dier verschiedenen Parteien argumentieren. Diese Information gibt es nur dort.

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Wie gut ist das Homberger Kindergartenangebot?

BildDas Angebot sei gut, sagt der Bürgermeister. Die Umfrage liegt bisher nicht vor. Ist das wieder Schönreden oder ist das durch Fakten belegt?

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Alle reden vom Marktplatz, wer von den Dörfern?

Bild100-jähriges Jubiläum des Lebensmittelgeschäfts der Familie Knauff in Wernswig.

Das ist noch Versorgung vor Ort.
Bei steigenden Energiepreisen und sinkenden Einkommen vielleicht wieder ein Zukunftsmodell.

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Steinbruchvertrag ohne Änderung des Flächennutzungsplans?

BildObwohl im Flächennutzungsplan überhaupt noch keine Nutzungsänderung für den Steinbruch beschlossen worden war, hat der Bürgermeister einen Vertrag geschlossen, der der Stadt keine Rücktrittsmöglichkeit ohne Schadenersatzzahlung gibt. So sagt es jedenfalls der Bürgermeister.

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Meinungslenkung

Bild„Drohungen und Denunziationen“ diese Begriffe hat die Firma Beisheim als Begründung ihres Rückzuges genannt. Gleichzeitig bittet sie von Rückfragen abzusehen.

Warum keine Rückfragen? Warum keine Hinweise auf die Art der Drohung und Denunziation? Die Firma, die so etwas in die Welt setzt, ist verpflichtet ,solche doch recht ungeheuerlichen Vorwürfe zu belegen. Ist bei der Staatsanwaltschaft eine Anzeige eingegangen? Das wäre doch das Mindeste? Oder ist das alles nur eine vorgeschobene Begründung, um den Rückzug zu decken?
Wenn alles bisher rechtens war, warum verlangt die Firma keinen Schadenersatz, dessen Berechtigung dann öffentlich vor Gericht zu klären wäre?

All diese Fragen stellt die HNA nicht, obwohl das doch erst einmal naheliegend wäre. Stattdessen nimmt sie die Behauptungen – mehr ist es bisher nicht – als bare Münze und behandelt sie wie Fakten.

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Demokratisches Lehrstück Dickershausen

Bild„Demokratie muss täglich instandgesetzt werden.“
In Niedermöllrich war es der Protest gegen die Gen-Aussaat eines Weltkonzerns. In Dickershausen der Protest gegen die stille Zusammenarbeit des Bürgermeisters mit der Fa. Beisheim am Stadtparlament und der Öffentlichkeit vorbei.

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