HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Tagesordnung der Stadtverordneten-Versammlung am 27. August 2009 in Hülsa

1. a) Beratung des Konzeptes zur Einrichtung einer Marketing-Organisation
b) Beratung der Entwürfe einer Vereinssatzung und einer Beitragsordnung zum Thema

2. Abschluss eines Konzessionsvertrages für die Stromversorgung der 20 Hornberger Stadtteile ab 1. Januar 2012;
Information über den Sachstand, insbesondere zum Auslaufen der Konzessionsverträge am 31. Dezember 2011 und die vorliegenden Interessenbekundungen von interessierten Stromversorgern

3. Beschlussfassung über Personalangelegenheiten gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Nr. l vom 15. Juni 2009

4. Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 28 Gemeindehaushaltsverordnung – Doppik

5. Beratung und Beschlussfassung über die Fortführung der Bauleitplanung für den Bebauungsplan Nr. 43/2 und der Änderung Nr. 112 für den Flächennutzungsplan der Kreisstadt Homberg (Efze) im Bereich des Sudetenweges und der Nordumgehung für die Umsetzung eines Investitionsvorhabens eines Hornberger Einzelhandelsbetriebes (hier)

6. Aufstellung einer Änderung Nr. 126 zum Flächennutzungsplan der Kreisstadt Homberg (Efze) für den Stadtteil Caßdorf zur Ausweisung von gemischten Bauflächen (M) im Bereich des Kastanienweges; hier: Aufstellungsbeschluss.
7. Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 7 für den Stadtteil Caßdorf zur Ausweisung eines Mischgebietes (MI) im Bereich des Kastanienweges; hier: Aufstellungsbeschluss

8. Einbringung Abschluss des Sanierungsverfahrens gemäß Baugesetzbuch für den Bereich der Innenstadt der Kreisstadt Homberg (Efze) und Aufhebung des Treuhändervertrages mit der HLG
a) Aufhebung der Sanierungssatzungen
b) Übertragung von bebauten und unbebauten Grundstücken an die Stadt Homberg
c) Übernahme von Darlehensverträgen für verschiedene Objekte
d) Übertragung von Mietverhältnissen auf die Stadt Homberg
e) Aufhebung der Treuhandträgerschaft

9. Umsetzung von Maßnahmen aus dem Konjunkturprogramm des Bundes und des Landes; (und hier)
hier: Genehmigung von Einzelmaßnahmen

a) Landesprogramm:
1. Energetische Sanierung des Kindergartens/DGH Holzhausen – Investitionskosten ca. 295.000,00 €
2. Straßenbau Buchenweg – Investitionskosten ca. 320.000,00 €
3. Straßenbau Rudolf-Harbig-Straße/Hangsicherung – Investitionskosten ca. 68.000,00 €
4. Energetische Sanierung DGH Lembach – Investitionskosten ca. 60.000,00 €

b) Bundesprogramm:
1. Energetische Sanierung Gebäude Stadion Homberg – Investitionskosten ca. 20.000,00 €

10. Sachstandsbericht über noch nicht abgearbeitete Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung

11. Anträge
a) der SPD-Fraktion vom 11.08.2009
betr. Erarbeitung eines Gestaltungskonzeptes für die Begrünung und weitere Ausgestaltung der Marktplatzflächen

b) der SPD-Fraktion vom 11.08.2009
betr. Einrichtung eines Ausschusses zur Akteneinsicht nach § 50 Abs. 2 HGO zur Offenlegung der Vorgänge bzgl. der Schließung und Überführung der Alten– und Krankenpflegestation der Stadt Homberg (Efze) zum 1. Juli 2009 in eine private Trägerschaft
(weitere Beiträge hier und hier)

12. Anfragen
13. Informationen
14. Anregungen

Die Sitzung ist zu den Tagesordnungspunkten 1 bis 14 öffentlich; Zuhörer sind eingeladen.

15. Geplanter Verkauf und Umwandlung von Baugrundstücken im Mühlhäuser Feld in Erbbaurecht

Die Behandlung des Punktes 15 erfolgt in nichtöffentlicher Sitzung.