HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Schlecht beraten?

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Leserbrief Schlecht beratenWas der Leserbriefschreiber am 29.8.2009 in der HNA veröffentlichte, stimmt nur teilweise.

Richtig ist, dass zwischen Politikern, die neu an die Spitze einer Verwaltung kommen und dem Apparat ein Spannungsverhältnis besteht. Die Verwaltung hat langjähriges Wissen, Erfahrungen, Einstellungen und interne Beziehungen. Dieser geballten und verfestigten Struktur steht der neue Politiker gegenüber. Im Prinzip trifft das auf Ministerien, alle Verwaltungen bis hin zum Bürgermeisteramt zu. Dazu gibt es den Spruch: "Politiker kommen und gehen, Verwaltung bleibt bestehen."

Es wäre aber zu einfach, gerade im Homberger Fall den Bürgermeister zum Opfer schlechter Beratung zu hinzustellen. Es gehört auch dazu, den Rat anzunehmen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass es niemanden im Rathaus gibt, der nicht weiß was Untreue, was Urkundenfälschung, was Begünstigung usw. ist;  dafür haben Beamte eine recht gute Ausbildung. Die Rechtsbrüche des Bürgermeisters sind ja kein einmaliger "Ausrutscher" sondern seit Jahren wird so vom ihm Politik betrieben.

Wer so beratungsresistent wie der Bürgermeister ist, der hat auch kein offenes Ohr für die Fachleute in seinem Haus. Die abhängig Beschäftigten haben geringe Chancen, den Bürgermeister von seinem Weg abzubringen ohne ihren Arbeitsplatz zu gefährden. Wie schnell der Bürgermeister gegenüber den Mitarbeitern mit Abmahnungen und Drohungen ist, mussten schon viele Mitarbeiter im Rathaus leidvoll erfahren. Ein solcher Führungsstil hat das Arbeitsklima nicht nur in der Stadt sondern auch im Rathaus vergiftet.

"und ersitzt sich die Pensionsberechtigung", an dieser Aussage scheint viel dran zu sein. Wie mir zu Ohren gekommen ist, will die CDU nichts gegen den Bürgermeister unternehmen, um seine Pensionsberechtigung nicht zu gefährden; so hörte es ein Bürger am Biertisch mit. Nach meinen Kenntnisstand erwirbt der Bürgermeister nach acht Dienstjahren einen Pensionsanspruch gegenüber der Stadt. Die acht Jahre hat er bald erreicht, dann bleibt er Homberg lebenslang als Kostenträger in Erinnerung und erhält ein Ruhestandsgeld, von dem andere in Homberg nur träumen dürfen.

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Altstadtfest Auftakt mit hohem musikalischen Niveau

BildSo schlaff wie die Sonnenblumen war der Auftakt zum Altstadtfest zum Glück nicht, ganz das Gegenteil. Man darf auf das weitere Programm gespannt sein.

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Altstadtfest: Wann geht‘ los?

BildWer wie angekündigt um 18:30 zum Start des Altstadtfestes kam, kam zu spät. Start war auf 18:00 vorverlegt.

In Homberg ist alles möglich.

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Bericht von der Stadtverordneten-Versammlung in Hülsa

Sehr viele Zuhörer erwarteten eine Erklärung des Bürgermeisters zu seinem strafbaren Handlungen. Sie warteten vergeblich.

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Der Beamte und seine Pflichten

War die Strafbarkeit oder die Ordnungswidrigkeiten für die beteiligten Beamten im Rathaus erkennbar?

Wenn ja, dann hätten sie handeln müssen.

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Informationsrechte und Akteneinsicht

BildIn der gestrigen Stadtverordnetenversammlung beklagte sich der FDP-Mann Ripke über den neuen Akteneinsichtsausschuss zur Schließung der Alten- und Krankenpflegestation, die niemals im Parlament beschlossen worden war; die der Bürgermeister eigenmächtig ohne Mandat aufgelöst hat.

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Keine Bagatellisierung

„Bagatellisierung von Kriminalität ist der falsche Weg. Wer Recht bricht, muss mit konsequnter Verfolgung und zügiger Bestrafung rechnen.“ schreibt die CDU auf ihrer Homepage.

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Ein vielsagender Moment

Im vollbesetzten Rathaussaal antwortete der Bürgermeister Martin Wagner auf die Frage eines Stadtverordneten ganz leise.
Aus der letzten Reihe des überfüllten Saales bat ein Zuhörer den Bürgermeister lauter zu sprechen.

Martin Wagner : “ Ich rede so laut wie ich das will.“

Diese Antwort rief unter den Zuhörern deutlich vernehmbaren Unmut hervor.

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Rundfunkbericht über den Akteneinsichts-Ausschuss

Abschrift des HR-Rundfunkbeitrags über den Akteneinsichtsausschuss am Montag, 23. August 2009:

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CDU will noch nicht Schluss machen

<< voriger Beitrag | | Dossier/Medienspiegel zum Thema | | nächster Beitrag >> SPD-Ausschussmitglied Dirk Pfalz verteilte noch vor Sitzungsbeginn des Akteneinsichtsausschusse am 24. August einen Entwurf für einen knappen Schlussbericht an den Ausschussvorsitzenden und die Mitglieder der anderen Parteien mit der Bitte und Frage: Können wir uns auf diese Fakten verständigen? Bitte lassen sie […]

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CDU/FDP: Das soll nicht im Protokoll stehen

Das Protokoll von der ersten Durchsicht der vorgelegten Akten im Ausschuss ist sehr dünn ausgefallen. Die SPD bat schriftlich um die Ergänzung durch folgende Textstellen. Dies wurde von der CDU/FDP Mehrheit im Ausschuss abgelehnt, das Protokoll würde sonst zu umfangreich. Außerdem entscheidet der Schriftführer was ins Protokoll kommt.

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Ausschuss-Sitzung 23. August zur Abgeordneten-Rückholung

BildDie letzten Zuhörer im Ausschuss bekamen nur noch Stehplätze.
Fernsehen, Funk und Presse waren gekommen. Hessen interessiert sich für die Vorgänge, die leider nicht abgeschlossen werden konnten. Für die Oppostion hätte die Feststellung der Fakten ausgereicht. Die CDU/FDP will weiter warten, bis die Staatsanwaltschaft ermittelt hat.

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Reisekosten für Stadtverordnete und die Erklärung des Bürgermeisters

Eine kurze Erklärung des Bürgermeisters gegenüber den Stadtverordneten enthält 4 falsche Aussagen.

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