Immer wunderlicher
Wäre das beobachtbare Verhalten in der letzten Stadtverordnetenversammlung bei einem alten Menschen beobachtet worden, würde man sich über den die angemessene Pflegestufe Gedanken machen.
Tagesordnungspunkte wieder gestrichen
Die Sitzung am 30. Mai 2012 war als eine Sondersitzung angesetzt. Drei Wochen nach der letzten Sitzung. Vor Sitzungsbeginn wurden die Tagesordnungspunkte zum Solarpark ohne Erklärung gestrichen.
Zum Thema Waldkindergarten erklärte Bürgermeister Martin 'Wagner, die bisher fehlenden Kindergartenplätze würden jetzt doch nicht fehlen. Das Projekt Waldkindergarten solle deswegen auf nächstes Jahr verschoben werden. Warum wurde das Thema auf die Tagesordnung gesetzt?
Der Haushaltsplan wurde mit der CDU-SPD-Mehrheit verabschiedet, wobei die SPD die Verhandlungsergebnisse hervorhob, die andere Stadtverordnete nicht erkennen konnten. (detailierter Bericht folgt)
SPD-Anträge
Dann lagen noch drei SPD-Anträge aus der vorletzten Sitzung (26.4.2012) vor, bei denen es immer wunderlicher wurde.
Bushaltestelle Berge
Eine ortsnähere Bushaltestelle für Berge sicherlich ein sinnvolles Projekt. Der Zustand besteht seit Jahrzehnten. Warum hat die SPD nichts in der Zeit gelöst, als sie selbst die Parlamentsmehrheit hatte? Warum ist jetzt dringender Handlungsbedarf?
Bürgerentscheid
Die SPD beantragt einen Bürgerentscheid gemäß § 8b der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) zum sogenannten "Kommunalen Schutzschirm" durchzuführen. Der Haupt- und Finanzausschuss und die Arbeitsgruppe Haushaltskonsolidierung solle prüfen, beraten und umsetzen.
Wenn die SPD einen Bürgerentscheid möchte, braucht sie nur die notwendigen Unterschriften zu sammeln, die Voraussetzung sind, das ist keine Aufgabe der städtischen Gremien. Warum tut sie es nicht?
Bürgergenossenschaft
"Der Magistrat wird gebeten, die Möglichkeiten zur Gründung einer Homberger "Genossenschaft für Zukunftsenergie" zu prüfen." Um eine Genossenschaft zu gründen, müssen sich Menschen zusammenfinden und es in die Hand nehmen. Beratung geben zahlreiche Genossenschaftsverbände. Statt selbst zu handeln, soll der Magistrat "prüfen". Warum ergreife SPD-Mitglieder nicht die Initiative?
Scheinaktivität statt Transparenz
Mit diesen Anträge soll Aktivität vorgetäuscht werden, zu der die SPD selbst nicht mehr in der Lage ist.
Von den 12 SPD-Stadtverordneten sprach nur der Fraktionsvorsitzende, alle anderen schwiegen. Hat keiner gemerkt, wie sich die SPD mit den Anträgen blamierte?
Am Sitzungende wurde der neue Termin für die nächst Stadtverordnetenversammlung vom Stadtverordnetenvorsteher Heinz Marx (SPD) bekannt gegeben. Bereits in 14 Tagen, am Dienstag, 12. Juni 2012, soll die für Ende Juni vorgesehene Sitzung stattfinden. Eine Erkärung zu dieser Hektik gab es nicht.
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HNA-online meldet: Landgericht wartet auf Stellungnahme des Hessischen Wirtschaftsministeriums. Dem Ministerium war der Tatbestand lange vor der Anzeige bekannt, hat die mißbräuchliche Verwendung aber nicht gestoppt. Das Ministerium muss in dem Fall zumindest als befangen gelten.
Mit Warten auf mögliche Bauherren ist es nicht getan, wenn man Innenstädte beleben will. Die Stadt und auch Bürger müssen zusammen arktiv werden, dann kann überraschend viel erreicht werden.
…die Zelte auf dem ehemaligen S.T.a.R.-Gelände im Homberger Industriegebiet. In der neue Umschlaghalle in Remsfeld geht der Betrieb weiter. Für die Anlieger an der Umgehungsstraße bringt es erst einmal weniger Verkehrslärm durch weniger Lkw-Verkehr.
Verkehrsanbindung des geplanten Solarparks ist nicht gewährleistet. In den Planungsunterlagen werden der Öffentlichkeit Informationen vorenthalten.
„Seit Mitte der Woche dreht die Kreisstadt Homberg die ganz großen Räder.“ so schrieb der Homberger Anzeiger vor gut einem Jahr. Damit sollte die Innenstadt belebt werden. Das Einkaufszentrumsidee hat ein Jahr lang viele Menschen beschäftigt gehalten. Die Wohnsituation in der Innenstadt zu verbessern, dafür wurde nichts getan. In der Arbeitsgruppe ging es immer nur um das Einkaufszentrum.
Schafscherer aus Thüringen befreien in den nächsten Tagen 800 Schafe von ihrer dichten Wolle. Am Sonntag, 13. Mai kamen viele Homberger zum Tag der offenen Schranke, um sich über die Situation der Schäfer und das Gelände zu informieren.