HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Überraschender Sitzungsverlauf der Stadtverordneten-Versammlung

Die Sitzung am 10. Mai 2012 bot in mehrerer Hinsicht Überraschungen.

Zu Sitzungsbeginn um 19:00 Uhr erhielten die Stadtverordneten 2 Tischvorlagen im Umfang von je 70 Seiten  an Anregungen und Bedenken zu dem Flächennutzungsplan und Bebauungsplan des Solarparks. Das konnt natürlich niemand noch während der Sitzung lesen

Gleich nach Sitzungseröffnung wurde die Sitzung unterbrochen, Fraktionen und Fraktionsvorsitzende berieten darüber, dass Tagesordnungspunkte von der Liste genommen wurden. Die Grünen hatten die Absetzung der Punkte zum Solarpark beantragt.

Gestrichen wurde:

Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept 2012

Beschluss über die Änderung des Flächennutzungsplan und den Bebauungsplan für die Solarparkanlage.

Zum Haushalt gab es lange Redebeiträge der Fraktionen. Nachdem SPD, FWG und Grüne verkündeten, dass sie dem Haushalt nicht zustimmen werden, erklärte auch die CDU ihre Ablehnung des Haushalts.  Da die Verwaltung in ihrer Arbeit behindert ist wenn kein Haushalt vorliegt, wurde ein neuer besonderer Sitzungstermin für den 29. Mai beschlossen.

Daran schloss sich eine kontroverse Diskussion über das ehemalige Gaswerk  und dessen Teilsanierung und Umbau zu einem Jugendzentrum an. Mit 19 Ja und 13 Nein-Stimmen wurde beschlossen die Teilsanierung zu beantragen um danach ein Jugendzentrum einzurichten.

Die Zeit war bereits fortgeschritten, deshalb kam man überein, die restlichen Punkte auf die nächste Sondersitzung Ende Mai zu verschieben.

Gegen 23:30 Uhr wurde die Sitzung beendet.

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Kurz aus dem Bauausschuss

Gestern am 7. Mai tagte der Bauausschuss, um die Themen der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag zu beraten. Der Punkt Solarpark musste abgesetzt werden, denn die Einspruchsfrist für die ausgelegte Bauleitplanung war noch nicht abgelaufen, sie endete erst um Mitternacht des 7. Mai. Somit konnte der Magistrat auch noch keine Stellungnahmen dazu formulieren. Lange ging die Diskussion […]

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Vom Amtsgericht zum Ärztehaus: Baustellenbesuch

BauschildBis zur ersten Praxiseröffnung am 1. Juli wird die Zeit knapp. Alle müssen gut Hand in Hand arbeiten, damit es gelingt. So bekommt die Innenstadt eine Belebung ohne dass 4,5 Millionen Euro als „unrentierliche“ Kosten verschwendet werden, wie beim Einkaufszentrum, um das es still geworden ist.

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Konstruierte Konversion

BildFür den geplanten Solarpark gibt es nur dann eine erhöhte Einspeisevergütung, wenn die Fläche die Merkmale einer Konversionsfläche hat. Die hat sie nur dann, wenn die Fläche durch die militärische Vornutzung schwerwiegend in ihrem ökologischen Wert belastet ist.

Wer einmal einen Spaziergang entlang der Fläche macht, wird nach dem Augenschein nichts von einer schwerwiegenden Belastung feststellen. Die Fläche des Plangebietes unterscheidet sich in nichts von der auf der anderen Seite der Panzerstraße liegenden Vogelschutzfläche.
Das Planungsbüro BIL aus Witzenhausen argumentiert in dem Bebauungsplanentwurf, der bis zum 7. Mai 2012 öffentlich im Rathaus aushing auf sehr abenteuerliche Weise.

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FWG zum Haushalt 2012

BildIn der Stadtverordnetenversammlung am 10. Mai 2012 steht die Verabschiedung von Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2012 auf der Tagesordnung.

Dazu hat die FWG verschiedene Anfragen und Anträge formuliert.

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Wie die Entscheidung für den Solarpark am 4. April zustande kam

Am 4. April 2012 fand eine Sondersitzung der Stadtverordneten statt. Für diese Sondersitzung liegt das offizielle Protokoll vor, daraus die Ausführungen zum Hauptthemenpunkt: Zu Punkt 1, Gegenstand: Beschluss über den Erwerb der Teilflächen des Bebauungsplanes Nr. 61 (Fläche III in Größe von ca. 124.200 m² und der Fläche LOI 1 in Größe von ca. 59.450 […]

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10. Mai: Stadtverordnete haben eine lange Liste abzuarbeiten

Stadtverordnetenversammlung 10.5.

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Nur leere Versprechen von CDU und SPD

BürgermeisterhilfeWeder vom Bürgermeister noch von der CDU oder der SPD kam die versprochene Hilfe.
Der einzige Trost für die Schäfer: Bisher haben sie noch keine Kündigung erhalten.

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SPD: Finanzinvestoren haben Vorrang vor lokalen Betrieben

"Der Fraktionsvorsitzende der SPD erklärte in der Stadtverordnetenversammlung, dass es nicht die Aufgabe der Homberger Politik sei, sich um die Belange des Schäfers zu kümmern. Er könne sich ja an seine Heimatgemeinde Frielendorf wenden." Quelle Ist es denn aber Aufgabe der Homberger Politik – aus der Sicht des SPD-Fraktionsvorsitzenden – sich um die Belange der […]

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Hessenschau am Sonntag: Die Schäfer von Homberg

Mutterschaf leckt das NeugeboreneMitteilung des hr, 29. 4. 2012:
Der Film ist fertig gestellt, wurde aus aktuellen Anlaß von der Redaktion verschoben und wird in den nächsten Tagen in der Hessenschau ab 19:30 Uhr gesendet werden.

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Wenn Autofahren zum unbezahlbaren Luxus wird…

Mobilität im ländlichen Raum…wie kommen wir dann vom Dorf in die Stadt?
Aus „Freie Fahrt für freie Bürger“ ist längst ein Zwang zur Mobiltät geworden, der zunehmend unbezahlbarer wird.

Eine Vortragsveranstaltung am 9. Mai 2012 zeigt Alternativen.

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Mogelpackung: Beteiligung an Solarpark in Homberg

Solarpark Anzeige mt BürgerbeteiligungEs geht nicht um Beteiligung, es geht allerhöchstens um Verkauf von Teilen des Solarparks.
Mindestbetrag 50.000 Euro. So kommt es nicht zu einer breiten Bürgerbeteiligung.

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Statt 1,7 jetzt 3,67 Millonen Euro Hessentagskosten

Die Party auf Pump, der Hessentag, wurde vom Bürgermeister immer wieder versucht schön zu rechnen. Jetzt muss gespart werden, jetzt liegen Zahlen auf dem Tisch, die der Wahrheit näher kommen.
Die Bürger habe jetzt zu zahlen für den leichtfertigen Umgang mit den Finanzen von CDU und FDP.

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