Die Unterschriftenliste für das Bürgerbegehren ist nach Beratung durch Fachjuristen überarbeitet worden und steht jetzt online zum Herunterladen bereit.
Herunterladen: Unterschriftenliste Bürgerbegehren für die Aufhebung des Kasernenkaufs
Wichtig: Ausdrucke zum Sammeln von Unterschriften, sollten auf einem Blatt mit Vor- und Rückseite gedruckt werden, damit es keine rechtlichen Beanstandungen gibt und die Unterschriften als ungültig eingestuft werden.
Formmängel frühzeitig erkannt
Verschiedene Bürger und Leser haben auf unterschiedliche Details hingewiesen, die in der ersten Liste zu Problemen führen und damit das Bürgerbegehren gefährden könnten.
Mit Hilfe und durch Vermittlung des Vereins "mehr Demokratie e.V. Hessen" konnten die entscheidenden Hinweise von Anwälten eingeholt werden, die zu der neuen Unterschriftenliste und der juristischen Präzisierung der Frage geführt haben.
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Von Delf Schnappauf am 18.06.2012 um 21:08 Uhr
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Die Initiative für das Bürgerbegehren in Homberg hat sich nach juristischer Prüfung des bisherigen Antrags entschlossen alle möglichen formalen Einwände aus dem Weg zu räumen. Der Hessische Landeswahlleiter hat ein Antragsmuster für Bürgerentscheid auf seiner Homepage veröffentlicht, dies wird zur Grundlage für den Bürgerentscheid genommen. Wer bereits auf der bisher schon ausgelegten Liste unterschrieben hat, […]
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Von Delf Schnappauf
am 18.06.2012 um 12:03 Uhr
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Jahrelang wird das Politikmotto von den großen Parteien verkündet. Mit dem Slogan „Privat vor Staat“ wurde die Privatisierung öffentlicher Aufgaben vorangetrieben.
Jetzt soll das beim Kasernenkauf nicht mehr gelten?
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Von Delf Schnappauf
am 16.06.2012 um 10:24 Uhr
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HINWEIS 16.6.2012
Der Bürgerentscheid kann bei Formfehlern ungültig sein.
Um sicher zu gehen sind jetzt noch zwei Anwaltskanzleien
in Südhessen und in Düsseldorf eingeschaltet worden.
Bis Dienstag 19. Juni 2012 wird sich entschieden haben,
ob die Frage noch umformuliert werden muss.
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Von Delf Schnappauf
am 15.06.2012 um 10:24 Uhr
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Wenn 1300 Homberger unterschreiben, dass über die Frage die Bürger entscheiden sollen, dann muss die Stadt einen Bürgerentscheid durchfürhen.
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Von Delf Schnappauf
am 13.06.2012 um 14:44 Uhr
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Die Mehrheit von CDU und SPD stimmten für den Kauf des Kasernen- und Freigeländes, sowie für die Solarparkplanung.
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Von Delf Schnappauf
am 12.06.2012 um 22:27 Uhr
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Die Fraktionen von FWG und Bündnis 90/Die Grünen werden gegen die Tagesordnung der heutigen Stadtverordnetenversammlung Widerspruch einlegen. Der Tagesordnungspunkt "Kauf des Kasernen- und Freilandgeländes" ist zu gewichtig, um knapp bemessener Zeit entschieden werden zu können. Widerspruch gegen die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 12.6.2012 Die Fraktionen von FWG und Bündnis 90/DIE GRÜNEN legen Widerspruch gegen die […]
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Von Delf Schnappauf
am 12.06.2012 um 18:36 Uhr
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In einem HNA-Interview mit Bürgermeister Martin Wagner über den Ankauf des Kasernengeländes gibt sich Wagner zuversichtlich.Am Abend soll in der Stadtverordnetenversammlung über den Kauf des Kasernengeländes und großer Freiflächen des ehemaligen Standortgeländes entschieden werden.
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Von Delf Schnappauf
am 12.06.2012 um 11:12 Uhr
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Pressemitteilung von Bündnis 90/DIE GRÜNEN in Homberg (Efze) Kauf der Kasernen Hohes Risiko zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger In der Stadtverordnetenversammlung am Dienstag, 12. Juni steht zum wiederholten Male der Ankauf der kompletten Kasernenflächen durch die Stadt Homberg auf der Tagesordnung. Allein der Ankauf der Flächen soll mehr als 1,35 Mio. Euro kosten. Hinzu […]
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Von Delf Schnappauf
am 11.06.2012 um 09:04 Uhr
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Für das Stadtmarketing hat der Stadtmarketingverein Dr. Dirk Richhardt zum 1. Juni 2012 eingestellt, der damit die Nachfolge für den erkrankten von Meik Ebert antritt. Ob er den Ruf Hombergs in der Wirtschaft, in den Behörden, bei möglichen Neubürgern, bei Kultur- und Sportveranstaltern verbessern kann, hängt wesentlich davon ab, ob er sich gegenüber den beiden Vereinsvorsitzenden mit einem eigenen Ansatz von Stadtmarketing durchsetzen kann.
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Von Delf Schnappauf
am 09.06.2012 um 08:51 Uhr
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Die HNA (Druckausgabe 8.Juni 2012) meldet das Aus für die Firma Profitech, die mit Diamantwerkzeugen handelte und auch in Homberg im Gewerbegebiet produzierte. In Schwierigkeiten ist die Firma in Folge der Weltwirtschaftskrise in der Kettenreaktion von Insolvenzen von Geschäftspartnern geraten. Von den ehemals 60 Mitarbeitern sind jetzt noch 25 Mitarbeiter betroffen. Homberg verliert damit Arbeitsplätze.
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Von Delf Schnappauf
am 09.06.2012 um 08:20 Uhr
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Ein gutes Beispiel für ein großfläches Solarkraftwerk: Der „Große Blaue“, die neue Umschlaghalle der ELVIS AG in Remsfeld.
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Von Delf Schnappauf
am 08.06.2012 um 11:00 Uhr
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In der Vorlage zum Kauf des Kasernengeländes sind schlechte und möglicherweise gute Projekte zu einem Paket zusammengeschnürt und sollen als ein Paket beschlossen werden. Da ist große Vorsicht geboten, die Gefahr ist groß, dass mit der gemeinsamen Verpackung die Risiken und die Belastungen für die Stadt verdeckt werden sollen. Es wäre nicht das erste Mal, dass der Bürgermeister versucht die Stadtverordneten über den Tisch zu ziehen.
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Von Delf Schnappauf
am 08.06.2012 um 10:20 Uhr
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