HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Protokolle nach Band

BandaufzeichnungIn den letzten Jahren gab es vermehrt Kritik an falschen Darstellungen in den Sitzungprotokollen der Stadtverordnetenversammlung. Dieser Ärger könnte leicht vermieden werden. Ein Tonmitschnitt würde dem Protokollführer beim Schreiben helfen, vor allem dann wenn es Zweifel gibt. Der Tonmitschnitt wäre ein Beweismittel, das in strittigen Situationen angehört werden könnte. Allerdings würde es auch die Manipulationen am Protokoll verhindern, wie sie bereits bekannt wurden. Zur Erinnerung: Der Protokollführer sagte in einer Stadtverordnetenversammlung, dass er vom Bürgermeister gezwungen wurde, im Protokoll anders zu schreiben, als es wirklich abgelaufen ist.

Nach der Satzung ist ein solcher Mitschnitt für das Protokoll schon lange erlaubt. Es wird aber nicht genutzt.
Die FWG stellte einen Antrag zum Tonmitschnitt, er wurde von den Mehrheitsfraktionen abgelehnt.
Nach neuerlichen Auseinandersetzungen über das Protololl versprach der Stadtverordnetenvorsteher Heinz Marx 2013, die Sitzungen mit Band aufzunehmen. Bis jetzt ist das noch nicht erfolgt.
In Melsungen hat man damit keine Probleme.
In der Stadtverordnetenversammlung von Kassel werden die Tonaufnahmen sogar als Wortprotokoll abgeschrieben.

Für die politische Kulur und für die Transparenz gibt es in Homberg noch viel zu tun. Die Bürger haben Mitschnitte hinzunehmen, die Stadtverordneten wehren sich dagegen.

siehe auch:

Protokollzwischenfall wäre vermeidbar gewesen
Kritik am Protokoll lag lange vor

Protokoll gefälscht
Protokoll belegt Lügen
Eine Sitzung, zwei Protokolle
Wie mit der Protokollführung Politik gemacht wird

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Luftnummer Schirnenkauf

Schirnen auf der Sonnenseite des MarktesDie Schirnen stehen zur Zeit nicht zum Verkauf oder zur Versteigerung. Die Stadtverordneten wurden getäuscht.

Die Umgestaltung der Schirnen und der Abriss der Fronten ist eine Schnapsidee des städtischen Architekten. Der Denkmalschutz steht dem entgegegen.

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Die Rezepte des Doktors

TKdurchbrechen

Die Rezepte des Dr. Giebels für die Heilung Hombergs sind weltfremde Wunschträume. In der harten Realität ist er noch nicht angekommen.

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„Solide“ Algenfirma ist pleite

AlgenpleiteDie von der SPD und ihrem Bürgermeisterkandidaten Dr. Stefan Giebel gepriesene Firma für Algenzucht in Homberg hat Insolvenz angemeldet.

Das versteht die SPD als „solide“.

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Verwirrspiel: Wem nutzt es?

Stadtverordnetenversammlung hätte entscheiden müssenWird eigenen Versagen vertuscht?

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Barrierefrei: AOK Homberg macht es vor

AOK barrierefreiAOK Homberg mit einem guten barrierefreien Zugang.
Beim Ärztehaus findet sich die abschreckende Planung.

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Seriöse Algenzucht ?

RendtenZweifelhafte Geschäftsmodelle nennt Stefan Gerlach (SPD) seriös.

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Baufortschritt im Ärztehaus gleich Null

Baustelle ruhtVon den großen Versprechungen ist noch nichts zu sehen.

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Streit gehört zu einer demokratischen Kultur

Streiten lernenPauli fordert blinde Gefolgschaft.
Er fordert keine Rückkehr zu Ehrlichkeit und zu Recht und Gesetz.

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Seltsame Sachkenntnisse der Stadtverordneten

Schirnenüber Kosten, Regeln und den Marktplatz

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Schirnen und Krone kaufen

BildSchirnen sollen gekauft werden.
Wegen Wasserschaden nicht nutzbar.
Sanierungskosten unbekannt.

Zustimmung zum Kauf der Krone
Sitzung ohne Beschluss abrupt beendet.

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Weinfest subventioniert

Weinfest14.000 bis 15.000 Euro jährlich fürs Weinfest.

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„Die Aufsichtsbehörde ist aufgefordert, die Einhaltung dieser Auflage strikt zu überwachen.“

Homberg hat bereits 2008 Gelder aus dem Landesausgleichstock erhalten, damit waren Auflagen verbunden, die bis heute gelten. Die Auflagen für die neue Zuwendungen von 4 Mio. Euro sind weitgehend wortgleich, lediglich einige kurze Aktualisierungen sind hinzugekommen. Was hat die Aufsichtsbehörde bisher getan? Die Aufsichtsbehörde wurde mit folgenden Satz verpflichtet: "Die Aufsichtsbehörde ist aufgefordert, die Einhaltung […]

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