Bei dem Umbau des ehemaligen Amtsgerichts zu einem Ärztehaus spielt die Hessische Landgesellschaft (HLG) eine undurchsichtige Rolle, aber nicht nur da. Das soll schon lange aufgeklärt werden. Bereits im Juni 2013 wurde der Ausschuss gegründet mit dem Titel:
"Akteneinsichtsausschusses betreffend die Prüfung der vertragsgemäßen Pflichten seitens der Hessischen Landgesellschaft mbH (HLG) bezüglich der mit der Stadt Homberg (Efze) geschlossenen Verträge"
Der Vorsitzende Stefan Gerlach ließ den Ausschuss lange ruhen, die Akten seien bei der Staatsanwaltschaft und deswegen könne der Ausschuss nicht arbeiten, sagte er. Dennoch ist für heute zur 8. Sitzung eingeladen werden. Der Ausschuss tagt öffentlich. Nach der Einladung soll die HLG über den Status des Ärztehauses berichten. Das ist insofern ungewöhnlich, da früher der Magistrat nur das Studium der Akten als rechtmäßig darstellte.
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
TOP 2 Verlesung des Protokolls vom 1. April 2014 sowie Stand der Aktenlage
TOP 3 Status Ärztehaus (HLG)
TOP 4 Absprache über weitere Vorgehensweise
TOP 5 Verschiedenes
Die Sitzung ist öffentlich, Zuhörer sind eingeladen.
Es wird darauf hingewiesen, dass im Fall der Offenlegung vertraulicher Informationen die Öffentlichkeit zeitweise ausgeschlossen werden kann.
Die Protokolle der bisherigen Sitzungen finden sich hier.
Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) hat ihre Untersuchung zu den Fördermittelantrag zur Konversion des Kasernengländes abgeschlossen. Bisher konnte nur der Antrag untersucht werden, da noch keine Mittel ausgezahlt wurden. Der Antrag erscheint nach den vorgelegten Dokumenten plausibel, er ist schlüssig. Ob die Zahlen richtig oder falsch sind, wird erst dann geprüft, wenn die Abrechnung vorgelegt wird, darauf weist die OLAF ausdrücklich hin.
Die Entscheidung des Burgbergvereins, das Museum in der Engelapotheke zu etablieren, geht in die richtige Richtung. Undurchdachte Vorentscheidungen sollten vermieden und ein umfassenderes Konzept muss diskutiert werden.
Es gibt kein „Wir in Homberg“ solange, die 2000 Bürger, die für einen Bürgerentscheid eintreten- ein urdemokratisches Vorgehen- weiter aufgegrenzt werden.
Abbruch schon nach 3 Monaten begonnen, wo doch 6 Monate Planungszeit nötig sei.
Also schon mit dem Amtsantritt des Bürgermeisters wurde gestartet.
Stadt subentioniert den Gewinn der KBG.
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