HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Weitere Kosten drohen

Stadt hat die Kosten zu tragenDie Stadt hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen

Dr. Ritz versuchte eine noble Geste am Ende des Rechtsstreits mit Schnappauf.
Die HNA berichtete: "Er wolle aber nicht austeilen, sondern einen Schlussstrich ziehen." Er böte an "konstruktiv zu arbeiten und zu diskutieren." Sogar von der "gereichten Hand" ist in der Zeitung die Rede.
Bei dieser Geste blieb unerwähnt, dass die Stadt vom Landgericht Kassel verurteilt wurde, die Kosten des Rechtsstreites zu tragen.
 

Ein Email-Wechsel im alten Ton
Ein Schlussstrich und ein Neuanfang ist nur möglich, wenn zu Offenheit zurück gefunden wird. Andeutungen tragen nicht zur Klärung bei, weil geraten werden muss, was geändert werden soll.

1. Dr. Ritz schrieb am Freitag, 24 Juli 2015
Betreff: Ihr aktueller Blog-Beitrag

Sehr geehrter Herr Schnappauf,
leider muss ich mich an Ihren kreativen Umgang mit der Wahrheit ganz offensichtlich gewöhnen.
Gleichwohl rege ich an, Ihren jüngsten Beitrag "Jetzt wird es noch teurer für Homberg" noch einmal selbstkritisch zu lesen und zumindest die absurdesten Bestandteile zu revidieren.
Vielen Dank und beste Grüße,
Nico Ritz

2. Frage an Dr. Ritz

Sehr geehrter Herr Dr. Ritz,
danke für Ihre Mitteilung. Ich bin gern bereit absurde Bestandteile zu revidieren, nur vermag ich sie nicht zu erkennen. Bitte helfen Sie mir dabei. Welche Aussagen sehen Sie als absurd an?
Mit freundlichen Grüßen
Delf Schnappauf

3. Dr. Ritz antwortet

Sehr geehrter Herr Schnappauf,
Sie könnten beispielsweise überlegen, wer darüber entscheidet, dass die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung geändert wird. Das wäre schon ein guter Anfang …
Beste Grüße,
Nico Ritz

4. Frage an Dr. Ritz

Guten Morgen Herr Dr. Ritz,
wenn Sie finden, dass in dem Beitrag etwas sachlich falsch ist, bitte ich Sie, dies so konkret
zu benennen, dass ich erkennen kann, was Sie meinen. Dann kann ich den Sachverhalt
prüfen und falls notwendig auch richtig stellen.
Mit freundlichen Grüßen
Delf Schnappauf

Was meint Dr. Ritz?
1. Der Ausdruck "kreativer Umgang mit der Wahrheit" besagt, die berichteten Informationen sind unwahr.
2. Der Bericht bestehe aus absurden Bestandteilen, die nur kreativ erfunden sind.
3. Die "absurdesten Bestandteile", also die Bestandteile, die am weitesten von der Wahrheit entfernt sind, soll ich revidieren.

Diese Behauptungen erklärt er nicht.
Auf die Frage (2) bietet er keine Antwort an, sondern fordert nur auf zu überlegen.
Auf die Frage (4) gab es bisher keine Antwort.
 

Um was geht es eigentlich?
Der Magistrat hatte beschlossen, die Veränderungssperre für das Weckesser-Areal aufzuheben. So wurde es in den Ausschüssen beraten.
Vor der Stadtverordnetenversammlung wurde der Tagesordnungspunkt zurückgezogen. Das entspricht der Geschäftsordnung. Wer einen Antrag einbringt, kann ihn bis Sitzungsbeginn, sogar bis zur Abstimmung auch wieder zurückziehen. Das hätte Dr. Ritz selbst tun können, doch er wählte einen unüblichen und nicht notwendigen Weg. Er ließ die Stadtverordnetenvorsteher vor Beginn darüber abstimmen. Die Mehrheit der Stadtverordneten stimmten der Absetzung des Punktes zu, damit bleibt der Veränderungssperre bestehen und kann die Klage des Projektentwicklers Ratisbona auslösen. Die Folgen hatte Dr. Ritz vorab bereits deutlich geschildert.

Bürgermeister Dr. Ritz hat entgegen des Beschlusses des Magistrats gehandelt. Seine Kehrtwende war nicht mit dem Magistrat abgestimmt, denn es gab vor der Stadtverordnetenversammlung keine neue Sitzung.

Indem er die Stadtverordneten abstimmen ließ, lässt er die Verantwortung für seine Entscheidung die Stadtverordneten tragen. Jetzt scheinen diese dafür verantwortlich zu sein, wenn es zu der Klage und den späteren Schadenersatzforderungen kommt.

Druckansicht

 

: : DOKUMENTATION : :

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