HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Merkwürdige Planung der Parkgebühren

PautomatenBereits im November 2014 hatte der Magistrat vorgeschlagen, durch Parkgebühren die Sparauflagen für die Stadt mit zu finanzieren. Das war vor einem halben Jahr. 80.000 Euro sollte das an Einnahmen für den Haushalt 2015 einbringen.

Allerdings wären dafür erst einmal 140.000 Euro für die Parkscheinautomaten aufzubringen. Unter dem Strich also gar keine Einsparung, sondern Ausgaben von mindestens 60.000 Euro.

Im ersten Halbjahr 2015 werden keine Parkgebühren eingenommen, also halbiert sich die Einnahmenberechnung auf 40.000 Euro.

 

StandorteparkautomatenUmsichtig und sorgfältig planen
Nach einem halben Jahr zitiert die HNA Bürgermeister Dr. Ritz, man müsse umsichtig und sorgfältig planen.

 

Um eine Aussage von 80.000 Euro Parkgebühren zu machen, muss vorher eine Überschlagsrechnung angestellt worden sein.

Im Januar wurde bekannt, welche Parkplätze Geld einbringen sollten. Da wurden sogar Parkplätze auf Privatgelände mitgerechnet. Von Sorgfalt war nichts zu sehen. Im Januar gab es bereits eine Diskussion über Parkgebühren und ihre Auswirkung auf den Einzelhandel in der Altstadt. Eine systematische Aufarbeitung dieser Frage hat es bei den Planern nicht gegeben. Es hat auch keine „politische Diskussion“ über Straßen gegeben, in denen Parkgebühren erhoben werden sollen, sie wurden lediglich vorgegeben, einschließlich der Parkplätze auf Privatgrundstücken, wenn das politische Diskussion sein soll!

Pferd von hinten aufgezäumt
Bisher war von umsichtiger Planung nichts zu erkennen. Bereits am 8. März veröffentlichte der Homberger Anzeiger eine Liste mit den Standorten, wo die Parkscheinautomaten aufgestellt werden sollen.
Wenn die Stadt eine solche Liste bekannt macht, sollte dem eine überlegte Planung zugrunde liegen. Dem war scheinbar nicht so. Das zeigte sich auch im März gleich an den Protesten der Berufsschüler, die man wohl nicht bedacht hatte.

Erfahrungen anderer nutzen
Schon frühzeitig hat der Stadtverordnete Eckbert Siebert (FWG) mit einem großen Anbieter von Parkscheinautomaten Kontakt aufgenommen, der sich bereit erklärte, auch vor Ort zu beraten. Schon damals wies dieser darauf hin, dass man erst einmal auf einem kleinen Gebiet anfangen sollte, dort wo Parkplätze am meisten fehlen bzw. durch Langzeitparker blockiert werden.

2016einführungGerade bei einer Ersteinführung sollte flexibel vorgegangen werden. Jetzt scheint man auch im Rathaus -nach Monaten – da angelangt zu sein, sich die Erfahrungen der Hersteller nutzbar zu machen. Bis es wirklich zur Aufstellung von Parkscheinautomaten kommt, sind noch viele Fragen zu klären. Interessant die Bemerkung, dass man hofft, die „strukturellen Voraussetzungen für die Einführung“ noch vor dem Jahr 2016 zu schaffen.

Vielleicht wird man auch noch zu er Erkenntnis kommen, dass sich das Geschäft mit den Parkautomaten in Homberg nicht lohnt, weil die Kosten die möglichen Einnahmen übersteigen.

Ohne Kontrolle keine Einnahmen
Man stelle sich nur einmal vor. Überall stehen Parkautomaten, doch keiner zieht sich einen Parkschein, weil doch niemand die Parkscheine kontrolliert oder so weitmaschig, dass es sich nicht lohnt, deswegen einen Parkschein zu ziehen. Mit anderen Worten: Die Einnahmen der Parkgebühren wird es nur dann geben, wenn die Parkzeitüberschreitung kontrolliert und verfolgt wird. Auch das kostet.
Wie wäre es denn, wenn man schon jetzt, ohne Parkscheinautomaten, die Parkzeiten und Gebotsverletzungen engmaschiger verfolgen würde. Vielleicht kommt auf diesem Weg mehr in die Stadtkasse.

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