In den staatsanwaltschaftli-
chen Ermittlungen wegen der Rechtsbrüche Bürgermeister Martin Wagners geht schon lange nichts voran. Der Verdacht der politischen Einflussnahme von seiten der hessischen CDU-Regierung verstärkt sich. Viele Menschen glauben noch an rechts-staatliche Verhältnisse und weisen solchen Verdacht als unbegründet zurück.
Doch das Undenkbare ist schon lange in Hessen Realität geworden , das zeigt auch der Fall der vier entlassenen Steuerfahnder.
Darüber berichtet heute, am 21. 6. 2010 in einer Wiederholung der WDR5 um 20:05.
Ein Manuskript der Sendung gibt es hier.
siehe dazu auch: Steuerparadies für Reiche
Druckansicht
Von Delf Schnappauf am 21.06.2010 um 11:46 Uhr
gespeichert unter Aufsichtsbehörden Politische Kultur
• kommentieren »
Wieder Überfall auf Spielcasino in Homberg. Dennoch Kommunalpolitiker im Zweckverband fördern neue Spielstätten.
weiterlesen »
Von Delf Schnappauf
am 20.06.2010 um 15:45 Uhr
gespeichert unter Aus dem Rathaus Planen und Bauen Unser Geld
• 1 Kommentar »
So geht es auch: Gewerbliche Arbeitsplätze und gleichzeitig Solarstrom.
weiterlesen »
Von Delf Schnappauf
am 19.06.2010 um 09:25 Uhr
gespeichert unter Energie Wirtschaft und Arbeit
• 1 Kommentar »
50 Niedriglohnarbeitsplätze im Dreischichtbetrieb und jede Menge Abstellflächen für Lkws. Das ist keine Zukunftsperspektive für unsere Region.
weiterlesen »
Von Delf Schnappauf
am 17.06.2010 um 09:07 Uhr
gespeichert unter Aus dem Rathaus Planen und Bauen Wirtschaft und Arbeit
• 5 Kommentare »
In den bisher 4 Akteneinsichtsausschüssen in der Amtszeit von Bürgermeister Martin Wagner argumentierte die CDU/FDP immer damit, dass es nur um die Akteneinsicht gehen dürfe.
Jetzt betont man, dass der Magistrat auf Anfragen antworten muss.
weiterlesen »
Von Delf Schnappauf
am 16.06.2010 um 21:23 Uhr
gespeichert unter Aus dem Rathaus Politische Kultur
• kommentieren »
…zwischen Ungehörigkeit und Beleidigung?
Von einem Stadtrat, als Wahlbeamten, ist ein anderes Verhalten zu erwarten, schließlich ist er mit dem Amt auch Repräsentant der Stadt.
weiterlesen »
Von Delf Schnappauf
am 15.06.2010 um 16:41 Uhr
gespeichert unter In eigener Sache Politische Kultur
• 5 Kommentare »
CDU beantragte im November 2009 einen Sachstandsbericht zu dem fehlerhaften Parkleitsystem. Vorzulegen im ersten Halbjahr 2010.
Der Antrag ist von der Mehrheit beschlossen worden. Der Bericht fehlt bis heute und steht auch nicht auf der Tagesordnung der letzten Sitzung im Juni.
weiterlesen »
Von Delf Schnappauf
am 14.06.2010 um 12:03 Uhr
gespeichert unter Aus dem Rathaus
• kommentieren »
Montag, 21. Juni 2010 um 20:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses
weiterlesen »
Von Delf Schnappauf
am 14.06.2010 um 09:18 Uhr
gespeichert unter Aus dem Rathaus
• 4 Kommentare »
Auf der Tagesordnung stehen mehrere Berichte des Bürgermeisters, zwei Genehmigungen für Bauaufträge an die Firma Fröde sowie zwei Anträge der SPD.
weiterlesen »
Von Delf Schnappauf
am 13.06.2010 um 11:47 Uhr
gespeichert unter Aus dem Rathaus
• 3 Kommentare »
Wenn Firmen Aufgaben an Fremdfirmen vergeben, wollen sie sparen. Die Fremdfirmen können Leistungen billiger anbieten, denn sie zahlen niedrigere Löhne, Niedriglöhne.
Niedriglöhne durch Umwege über polnische Firma seit vielen Jahren.
weiterlesen »
Von Delf Schnappauf
am 12.06.2010 um 11:28 Uhr
gespeichert unter Wirtschaft und Arbeit
• 3 Kommentare »

Die Ermittlung zum Fördermittelmißbrauch zieht sich jetzt bereits ein Jahr hin. Hier geht es wohl eher um Verschleppung statt Ermittlung. Eine politische Einflußnahme auf die staatsanwaltliche Tätigkeit liegt nahe, da diese Beamten weisungsgebunden sind. Dazu auch Prof. Dr. Selenz aber auch Ulrich Wickert.
weiterlesen »
Von Delf Schnappauf
am 09.06.2010 um 16:38 Uhr
gespeichert unter Aus dem Rathaus Politische Kultur
• 1 Kommentar »

…verdienten die polnischen Arbeiter, die für eine polnische Firma in der Homberger Bettenwelt für das Recycling der Abfälle eingesetzt waren. Selbst auf diesen Lohn mussten sie oftmals lange warten. Das sind heutige Arbeitsverhältnisse in Homberg, aber wohl nicht nur hier.
weiterlesen »
Von Delf Schnappauf
am 08.06.2010 um 15:55 Uhr
gespeichert unter Wirtschaft und Arbeit
• 8 Kommentare »
Der wahre Grund ist das bisher fehlende Baurecht und nicht die alte noch im Plan befindliche Leitungstrasse.
Pfusch in der Bauplanung soll kaschiert werden.
weiterlesen »
Von Delf Schnappauf
am 06.06.2010 um 21:15 Uhr
gespeichert unter Aus dem Rathaus Planen und Bauen
• 3 Kommentare »