HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Die Stadtverordnetenversammlung ist die letzte Sitzung vor der Kommunalwahl am 6. März 2016, bei der die Stadtverordneten neu gewählt werden.

Tagesordnung

1. Beratung und Beschlussfassung über die beabsichtigte Einführung eines Bürgerbusses

2. Städtebauförderprogramm Stadtumbau 2016
a) Beratung und Beschlussfassung über ein vorläufiges Stadtumbaugebiet für die Neuauflage des Förderprogramms
b) Beratung und Beschlussfassung zur Erarbeitung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts
c) Beratung und Beschlussfassung über die Bereitschaft zum Abschluss lokaler Partnerschaften zwischen der Kreisstadt Homberg (Efze) und den wesentlichen öffentlichen, privaten und zivilgesellschaftlichen Akteuren vor Ort zur Einbindung in den Stadtumbauprozess

3. Beratung und Beschlussfassung über den Neubau einer Kindertagesstätte sowie mögliche Folgemaßnahmen

4. Städtebauliche Entwicklung Areal Ulrich
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Fortsetzung der Planungen aufgrund eines modifizierten Planungskonzepts der Projektentwickler
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5. Städtebauförderprogramm Stadtumbau in Hessen, Projekt Marktplatz 16
a) Vorlage einer genehmigungsfähigen Planung mit Kostenaufstellung auf Basis des durch das Büro WAS vorgelegten Nutzungskonzepts
b) Beratung und Beschlussfassung über die Umsetzung des Sanierungskonzepts für das Erdgeschoss und das 1. Obergeschoss

6. Grundsatzbeschluss zur Einleitung eines Baulandumlegungsverfahrens gemäß §§ 45 ff. Baugesetzbuch für Flächen zwischen der Hans-Staden-Allee und der Melsunger Straße

7. Aufstellung einer Änderung Nr. 3 zum Bebauungsplan Nr. 43 -Sondergebiet Einzelhandel- zur Ausweisung eines Sondergebietes für eine Teilfläche Tankstelle und Gastronomie;
hier: Abwägung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Anregungen und Bedenken von Bürgern und Beschluss über die erneute Offenlage

8. Grundstücksangelegenheiten
a) Genehmigung eines Grundstücksübertragungsvertrages zwischen der Hessischen Landgesellschaft, der Kreisstadt Homberg (Efze) und Frau Rose-Rockensüß

b) Genehmigung des Verkaufs der städtischen Liegenschaft "Kirchplatz 1"

c) Grundsatzbeschluss über die Veräußerung von Teileigentum der Kreisstadt Homberg (Efze) an der Liegenschaft Obertorstraße 4 zum Verkehrswert für die Nutzung des Gesamtgebäudes als Pflegeschule der Arbeiterwohlfahrt

9. Erneute Beratung und Beschlussfassung über eine Werbeanlagensatzung der Kreisstadt Homberg (Efze)

10. Sachstandsberichte und sonstige Informationen

11. Anträge

a) des Herrn Stadtverordneten Delf Schnappauf vom 3. Dezember 2015
betr. Prüfung des Zustandes der Zufahrt auf den Burgberg

b) der FDP-Fraktion vom 20. Januar 2016
betr. Sicherheit der Stadthallenbesucher

c) der CDU-Fraktion vom 28. Januar 2016
betr. Kosteneinsparung durch teilweise Abschaltung der nächtlichen Straßenbeleuchtung

d) der SPD-Fraktion vom 4. Februar 2016
betr. Koordinierungsstelle Flüchtlingsarbeit

e) des Herrn Stadtverordneten Delf Schnappauf vom 4. Februar 2016
betr. Aufhebung der Beschlüsse zum Grundstückskauf Punkt 6 a und 6 b vom 15. Mai 2014

12. Anfragen
a) des Herrn Stadtverordneten Delf Schnappauf vom 4. Februar 2016
betr. Schadensbehebung an der Schirne

b) des Herrn Stadtverordneten Delf Schnappauf vom 4. Februar 2016
betr. Rückbauverpflichtung beim Solarpark-Gelände

c) des Herrn Stadtverordneten Delf Schnappauf vom 4. Februar 2016
betr. Ausstehende Pachtzahlung für Solarpark-Fläche

d) des Herrn Stadtverordneten Delf Schnappauf vom 4. Februar 2016
betr. Rechtsstreit wegen Grundstücksverkauf an Althaus/Hucke

13. Anregungen
Die Sitzung ist öffentlich, Zuhörer sind eingeladen.