HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Zahlreiche Besucher im Bauausschuss

 

Zur Sitzung des Ausschusses Bau, Planung, Umwelt und Stadtentwicklung am 6. November waren 29 Zuhörer erschienen, die vor allem als Anlieger die Diskussion um die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens Schmückebergsweg/Adam-Krafft-Weg verfolgen wollten.

2009 wurde beschlossen, einen Bebauungsplan für das Gebiet aufzustellen. Der Grundstückseigentümer hatte sich verpflichtet, für dieses Vorhaben die Kosten zu tragen. Eine Frist, bis wann das Vorhaben umgesetzt werden muss, ist anscheinend nicht vereinbart worden. Vorratsbeschlüsse ohne tatsächlichen Bauwillen verweisen auf Spekulationsabsichten.

Jetzt – 2017- soll der Beschluss von 2009 aufgehoben und gleichzeitig ein neuer Aufstellungsbeschluss gefasst werden. Der neue Aufstellungsbeschluss soll in der Fläche erweitert werden und für den Bauherrn sollen erhebliche Erleichterungen beschlossen werden.
Diese Erleichterungen sind in den § 13 a und 13 b BBauG beschrieben. Dies Regelungen sollen es erleichtern, in Ballungsräumen schneller in der Innenentwicklung bauen zu können. Die Voraussetzungen sind in Homberg nicht gegeben.

Der Stadtverordnete Dirk Pfalz (Bürgerliste) verwies darauf, dass die vorgelegten Erläuterungen und Informationen nicht ausreichen. Vor allem fehlt ein Nachweis, dass neue Wohnbauflächen in der Stadt erforderlich sind. Es gibt in der Stadt Leerstände und noch allein im Holzhäuser Feld 40 Bauplätze.

Der Stadtverordnete Günter Koch (FWG) fragte, welchen Nutzen die Stadt von dieser Planung hätte. Diese Frage wurde oder konnte vom Magistrat nicht beantwortet werden. Die Stadt hätte durch eine solche Planung nur Nachteile. Sie müsste entsprechende Erschließung mitfinanzieren. Zum anderen würde sie die Verkaufschancen für die Bauplätze im Holzhäuser Feld verschlechtern, die bereits mit öffentlichen Mitteln erschlossen wurden. Diese Infrastrukturkosten sollten durch den Grundstücksverkauf refinanziert werden. Schon heute klafft eine Finanzierungslücke im Holzhäuser Feld.

Der Ausschuss empfiehlt den Tagesordnungspunkt abzusetzen. Der Eigentümer soll zu einer folgenden Sitzung eingeladen werden, sein Baukonzept vorzustellen. Dieser Schritt ist überflüssig, denn es gibt keine Erfordernis für eine Ausweitung des Baugebietes. Weitere Verfahrenschritte kosten nur Zeit und Geld, die zu keinem anderen Ergebnis führen, als jetzt schon zu erkennen ist. Es wäre ratsam in der Stadtverordnetenversammlung über den Punkt zu entscheiden, dass dieses Vorhaben beendet wird, weil keine Erfolgsaussichten bestehen.

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Bauleitplanung: Was im Gesetz steht

Bebauungspläne müssen nur aufgestellt werden wenn sie erforderlich sind.
Es gibt keine Anspruch von einzelnen Bürgern auf eine Bebauungsplan.

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Der will doch nur …

„Der will doch nur zwei Häuser mit je 2 Wohnungen bauen.“

„Der kann doch nur 1.800 qm bebauen.“
Stadtrat Herbold (SPD)

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Wie viele neue Wohnungen braucht Homberg – und wo?


Lücken füllen, statt Lücken schaffen. In den Ortslagen liegen Flächen brach. Stadt muss die Entwicklung steuern und darf sich nicht zum Spielball von Privatinteressen machen lassen.

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Da war doch was mit Insekten?

  Im letzten Monat gab es die Information über das Insektensterben. Vor 27 Jahren wurde mit der Erfassung der Insektenmenge begonnen. Seit dem Beginn ist die Menge um 75 Prozent zurück gegangen. Eine der Ursachen wird in der Agrarpolitik und der danach ausgerichteten Landwirtschaft gesehen. Wo Flächen intensiv bewirtschaftet werden, sinkt die Artenvielfalt von Pflanzen […]

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Alle schauen weg: Warum? (2)


Lobbyarbeit lohnt sich.

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Man muss auch mal „Nein“ sagen können


Bauleitplanung ist in Homberg nur formal, sie erfüllt nur Eigentümerwünsche ohne auf die Entwicklung der Gesamtstadt zu achten. Stadtentwicklungsplan ist in Homberg nie diskutiert und beschlossen worden.

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Gewerbe im reinen Wohngebiet: Alle schauen weg (1)


Magistrat deckt rechtswidrige Fehlnutzung, Kein Nutzungsverbot durch den Kreis

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Neuer Service: Alle Bebauungspläne online

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Neues Baugebiet am Hang: Stadt zugunsten des Eigentümers belastet

  Im gültigen Flächennutzungsplan, der 2013/2014 insgesamt überarbeitet wurde, ist ein Teil der Fläche weiterhin als landwirtschaftliche Nutzung ausgewiesen. Der vorgelegte Aufstellungsbeschluss berücksichtigt diese Rechtslage nicht.   Weitere Besonderheiten Der Eigentümer verpflichtet sich durch einem städtebaulichen Ver­trag die durch die Änderung der Bauleitplanung entstehenden Kosten zu übernehmen." Mit dem Aufstellungsbeschluss 2009 ging der Eigentümer die […]

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Neues Baugebiet am Hang?


Braucht Homberg dieses Baugebiet in der Natur?

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Bürger-Intereresse an der Stadt unerwünscht?

Wo andere Städte auf die Bürger zugehen, wehrt Homberg die Bürger ab.

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Drehscheibe: Kostensteigerung von 375.000 Euro auf 800.000 Euro

  Noch im Frühjahr 2016 wurde der Umbau des Kreisels mit Baukosten in Höhe von 375,310,67 Euro – centgenau – angegeben. Wenige Monate später sollen es 800.000 Euro sein. Keine Wort wie diese Steigerung zu erklären ist. Im Frühjahr wurden die Stadtverordneten noch informiert, dass der Kreiselumbau nicht gefördert wird. Jetzt heißt es: „Ein Förderbescheid […]

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