HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Wirklich keine Altlasten auf dem Kasernengelände?

Am 29. Mai 2012 fragte in der Stadtverordneten-Arbeitsgruppe "Konversion" Herr Dewald (CDU) und Herr Herbold (SPD) nach den Altlasten auf den Flächen. Die Antwort der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, (BImA) im Protokoll:

"Aufgrund von vorliegenden Gutachten sind die Flächen altlastfrei."

Die Aussagek kann wahr sein, weil sich nur auf die vorliegenden Gutachten und nur auf die Flächen, nicht Gebäude,  bezogen wurde. Welcher Art diese Gutachten sind, ist unbekannt. Was und wo wurde wie untersucht? So kann man den Eindruck bei den Stadtverordneten und den Bürgern erwecken, es gäbe keine Altlasten. Davon kann man nicht ausgehen.

StandortschießplatzMunitionsreste auf der dem Standortschießanlage

Beim Standortschießanlage muss davon ausgegangen werden, dass die begrenzenden Erdwälle mit Schadstoffen belastet sind.

In einer Untersuchung "Umweltgefahren durch Sprengstoffe und Munition" heißt es:

Bis heute wird ein Aspekt in der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen – die Umweltschäden durch Sprengstoffe und Munition. Für die konventionelle Munition gilt bisher, nichts genaues weiß man nicht.

Für eine Analyse der Umweltgefahren durch Sprengstoffe und Munition sind die Schießplätze von besonderem Interesse, weil hier die Verseuchung mehr oder weniger ausschließlich auf den Munitionsverbrauch zurückgeführt werden kann.

…Schwermetalle und Nitratverbindungen zurückläßt und das Grundwasser gefährdet, weil die Schwermetalle nicht abgebaut werden.

Sprengstoffe und Munition stellen offensichtlich ein Umweltproblem dar. Dies zeigen die Altlasten auf den ehemaligen Produktionsstätten, den Truppenübungsplätzen und Standortschießanlagen.

Wenn die Militärbürokratie oder zivile Umweltämter feststellen, daß ein Stück eines Truppenübungsplatzes oder einer Schießanlage möglicherweise kontaminiert ist, bedeutet dies keineswegs, daß die Behörden sofort die entsprechenden Maßnahmen einleiten, um den Verdacht zu bestätigen und um das Ausmaß und die Art der Vergiftung genau zu bestimmen. Vielmehr ist in der Regel das Gegenteil der Fall. Oft genug wird das Terrain einfach abgesperrt und Schilder mit der verlogenen Behauptung "Militärischer Sicherheitsbereich" aufgestellt. Um Kosten zu sparen wird eine Erkundung und Sanierung der Verdachtsfläche um Jahre verschoben, so daß die Konzentration der Giftstoffe im Boden durch Regenfälle abnimmt, aber die Gifte nun das Grundwasser gefährden. Anscheinend hofft man im Umweltbundesamt auf die Selbstreinigungsprozesse der Natur.

Auf die Kontaminierung der Schießanlage machte ein sachkundiger Leser aufmerksam. Die Schießanlage war so gebaut, dass auch von Fahrzeugen mit Maschinengewehren geschossen werden konnte.

Asbest-Altlast in und auf den Gebäuden
Die Altlast durch die Asbestbedachung und Fassadenverkleidung ist nicht zu übersehen. In der Bauzeit der Gebäude wurde Asbest noch sehr viel verbaut. Es muss auch damit gerechnet werden, dass in den Gebäuden Asbest verbaut wurde.

Asbestsanierung verursacht zusätzliche Kosten
Asbestsanierung muss von Fachfirmen mit entsprechenden Schutzmaßnahmen durchgeführt werden. Dadurch entstehen zusätzlich erhöhte Kosten, wenn die Vorschriften eingehalten werden. Das die Vorschriften übergangen werden, um Kosten zu sparen ist in den Hallen der ehemaligen Dörnberg-Kaserne ausführlich nachgewiesen und beschrieben worden.

Wird das Kasernengelände von der Stadt gekauft, hat die Stadt zukünftig die Sanierungskosten zu tragen.

Die Interessen der BImA, sind nicht die Interessen der Stadt
Es liegt im Interesse der BImA, das Gelände als unbelastet zu verkaufen.
Mit dem Verkauf geht die Sanierungsverpflichtung auf die Stadt über.
Würde die BImA die Altlasten bestätigen, dann müssten die zu erwartenden Kosten vom Kaufpreis abgezogen werden.

Dieses Beispiel zeigt, wie blauäugig CDU und SPD mit den Interessen der Stadt umgehen. Statt alle Fakten zu prüfen, geben sie sich mit mündlichen Erklärungen zu Frieden, die die Visionsträume nicht stören.

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CDU-Plakate für den Kasernenkauf

CDU Plakat für KasernenkaufWas als Informationskampagne daher kommt, erschöpft sich sich in nebulösen Behauptungen.

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„Private können es besser“

Jahrelang wird das Politikmotto von den großen Parteien verkündet. Mit dem Slogan „Privat vor Staat“ wurde die Privatisierung öffentlicher Aufgaben vorangetrieben.

Jetzt soll das beim Kasernenkauf nicht mehr gelten?

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Kasernenkauf: Bürger entscheiden selbst

Frage zum BürgerentscheidWenn 1300 Homberger unterschreiben, dass über die Frage die Bürger entscheiden sollen, dann muss die Stadt einen Bürgerentscheid durchfürhen.

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Kasernenkauf: Bürgermeister in Sektlaune

Bürgermeister in SektlauneIn einem HNA-Interview mit Bürgermeister Martin Wagner über den Ankauf des Kasernengeländes gibt sich Wagner zuversichtlich.Am Abend soll in der Stadtverordnetenversammlung über den Kauf des Kasernengeländes und großer Freiflächen des ehemaligen Standortgeländes entschieden werden.

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Hohe Risiken beim Kasernenkauf

Pressemitteilung von Bündnis 90/DIE GRÜNEN in Homberg (Efze) Kauf der Kasernen Hohes Risiko zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger In der Stadtverordnetenversammlung am Dienstag, 12. Juni steht zum wiederholten Male der Ankauf der kompletten Kasernenflächen durch die Stadt Homberg auf der Tagesordnung. Allein der Ankauf der Flächen soll mehr als 1,35 Mio. Euro kosten. Hinzu […]

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Neuer Mann, alte Aufträge, ungesicherte Finanzierung

Der neue Mann im StadtmarketingFür das Stadtmarketing hat der Stadtmarketingverein Dr. Dirk Richhardt zum 1. Juni 2012 eingestellt, der damit die Nachfolge für den erkrankten von Meik Ebert antritt. Ob er den Ruf Hombergs in der Wirtschaft, in den Behörden, bei möglichen Neubürgern, bei Kultur- und Sportveranstaltern verbessern kann, hängt wesentlich davon ab, ob er sich gegenüber den beiden Vereinsvorsitzenden mit einem eigenen Ansatz von Stadtmarketing durchsetzen kann.

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Vom Schnüren großer Pakete

In der Vorlage zum Kauf des Kasernengeländes sind schlechte und möglicherweise gute Projekte zu einem Paket zusammengeschnürt und sollen als ein Paket beschlossen werden. Da ist große Vorsicht geboten, die Gefahr ist groß, dass mit der gemeinsamen Verpackung die Risiken und die Belastungen für die Stadt verdeckt werden sollen. Es wäre nicht das erste Mal, dass der Bürgermeister versucht die Stadtverordneten über den Tisch zu ziehen.

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Solarenergie am teuersten

Mengen und KostenObwohl die Solarenergie am teuersten ist, wird am meisten darein investiert. Höhere und sichere Gewinne sind sonst nirgens garantiert.
Privathaushalte und der Mittelstand zahlen, Finanzinvestoren kassieren.
Soll das die Kommunalpolitik noch fördern?

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Sondertermin Stadtverordneten-Versammlung 12. Juni

Stadtverordnetenversammlung 12.6.Wieder eine kurzfristig angesetzte Sondersitzung. Das zeugt von hektischen Vorgehen und keiner planvollen Arbeit, die Vertrauen schaffen könnte.
Fremdinteressen werden über die Interessen der Homberger gesetzt.

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Vom Bürgerbegehren durch Bürgerbefragung zum Bürgerentscheid

Unterschriften sammeln Die SPD stellte einen Antrag zum Thema Bürgerbefragung und verhedderte sich in den Begriffen und der Bedeutung dieses Bürgerrechts.
Voraussetzungen für ein Bürgerbegehren und eine anschließende Bürgerbefragung findet sich in diesem Beitrag.

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Das JA der SPD zur Haushaltslage

SPD sagt JA2011 hat die SPD den Haushalt wegen der hohen Verschuldung abgelehnt. In diesem Jahr ist die Verschuldung noch größer geworden. Jezt sagt die SPD ja dazu.

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Bürgermeister-Delegation war in Stolin – erstmalig

Delegation nach StolinZum ersten Mal in seiner 10 jährigen Amtszeit besucht Bürgermeister Wagner die Partnerschaft zusammen mit den Hauptamtsleitet Bottenhorn und seinem Vater. Während der Altbürgermeister Blau die Hilfstransporte selbst begleitete, fliegt die Wagner-Delegation nach Minsk.

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