Wenn die Bauhöfe von Homberg und Frielendorf kooperieren, soll es Fördergeld geben, sagte Bürgermeister Martin Wagner.
Im Protokoll des Haupt- und Finanzausschusses ist das wiederholt zu lesen:
"Außerdem habe man die Möglichkeit, 50.000,00 € Fördergelder des Landes zu bekommen."
"Bürgermeister Martin Wagner spricht nochmals zu 50.000,00 € Zuschuss und evtl. Beratungsleistungen"
Am 11. September 2013 fand ein Kongress zur Interkommunalen Zusammenarbeit statt. Vom hessischen Ministerium für Inneres und Sport referierte der Referatsleiter für kommunale Finanzaufsicht Herr Thorsten Hardt. Er nannte als Fördervoraussetzung von je 25.000 Euro je Kommune, "Eine Kooperation von mindestens drei Kommunen."
Wenn diese Regelung gilt und aufrecht erhalten bleibt, erhalten weder Homberg noch Frielendorf für die interkommunale Zusammenarbeit Fördermittel.
Nach den bisherigen Erfahrungen mit den Aussagen des Bürgermeisters ist die Wahrscheinlichkeit größer, dass die Aussage aus dem Ministerium stimmt und der Bürgermeister wieder einmal einen Köder ausgelegt hat, um eine Zustimmung zu erhalten.
Eine kommunale Zusammenarbeit ist sicherlich sinnvoll. Nach den Homberger Erfahrungen muss das nicht sein. Wenn im Bereich Bauhof gespart werden soll, muss das mit einer Aufgabenkritik beginnen, wie hier schon vorgeschlagen und abgelehnt wurde.
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Von Delf Schnappauf am 21.10.2013 um 21:15 Uhr
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Zweckentfremdet eingesetzte Fördermittel müssen zurück-gezahlt werden. Das entschied das Verwaltungsgericht in Regensburg, meldet der Bayrische Rundfunk. Die Verwendung der Fördermittel war schon einmal geprüft worden, bei einer späteren Prüfung waren die Prüfer strenger, die bereits ergangenen Zuwendungsbescheide wurden widerrufen. siehe hier Im Homberger Fall heißt es weiter warten Auch in Homberg liegt die Entscheidung über […]
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Von Delf Schnappauf
am 16.10.2013 um 21:05 Uhr
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Während in Homberg der Akteneinsichtsausschuss der Stadtverordnetenversammlung sich durch die Akten zum Thema Hessische Landgesellschaft (HLG) arbeitet, um mehr über die Rolle der HLG beim dem Kasernenkauf und dem weiteren Grundstücksverkauf in Erfahrung zu birngen, handeln andere Kommunen.
Beispiel: Runkel an der Lahn.
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Von Delf Schnappauf
am 08.10.2013 um 15:31 Uhr
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In der WDR-Sendung wird zwar nicht auf Homberg eingegangen, die Parallelen ist für jeden wachsamen Bürger erkennbar.
Der Film ist in der WDR-Mediathek noch abrufbar.
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Von Delf Schnappauf
am 03.10.2013 um 21:08 Uhr
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Bebauungsplan soll hohe Grundstücksausnutzung schaffen. Das ist eine Wertsteigerung des Geländes. Aus dem Schnäppchenkauf des Axel Althaus (CDU) soll eine Goldgrube werden.
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Von Delf Schnappauf
am 22.09.2013 um 12:21 Uhr
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Solide Finanzen verspricht die CDU im Wahlkampf.
Seit in Homberger ein CDU-Bürgermeister im Amt ist, sind die Schulden ungebremst in die Höhe geschossen.
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Von Delf Schnappauf
am 21.09.2013 um 13:51 Uhr
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Zum Wundern mit welch primitiven „Studien“ der Kasernenkauf möglich war.
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Von Delf Schnappauf
am 20.09.2013 um 12:10 Uhr
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Pacht kassiert und verrechnet die HLG. Gewerbesteuer fällt nicht an, da die Anteilseigner unter der Pflichtgrenze liegen.
Null Nutzen für Homberg? Oder gab es doch unbekannt Nutznieser von dem durchgeboxten Projekt?
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Von Delf Schnappauf
am 20.09.2013 um 10:05 Uhr
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In einer nichtöffentlichen Magistratssitzung am 20. August waren auch Stadtverordnete eingeladen, um der Vorstellung von Kaufinteressenten für die Ostpreußenkaserne beizuwohnen. Neben der Firma BTD, die im Bereich Panzerverschrottung in Thüringen tätig ist, stellten sich auch zwei Personen vor, die Algenzucht in Homberg planen. Das berichtete Joachim Kothe im Bauausschuss. Von welcher Firma die beiden Herren […]
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Von Delf Schnappauf
am 19.09.2013 um 12:44 Uhr
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160.000 Euro im Haushalt für Neufahrzeug ausgewiesen. Kosten nur 80.000 Euro. Was geschieht mit den restlichen 80.000 Euro?
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Von Delf Schnappauf
am 19.09.2013 um 08:14 Uhr
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Ehemalige Sporthalle der Ostpreußenkaserne zum Einstellen von PKW, Wohnmobile, Wohnwagen zu vermieten.
Hat die Stadt die Kasernen gekauft, um solche Splitternutzung zu ermöglichen?
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Von Delf Schnappauf
am 18.09.2013 um 14:14 Uhr
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Die Initiatoren für ein Bürgerbegehren zum Kasernenkauf finden jetzt Bestätigung zu ihren Befürchtungen. Bereits 2005 warnt das Hessische Wirtschaftsministerium in ein Studie vor dem Kauf der Kasernen und der Übernahme der Infrastruktur.
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Von Delf Schnappauf
am 17.09.2013 um 09:07 Uhr
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Hessen Agentur prüft die Mittelverwendung und die Umsetzung des Programms „Lokale Ökonomie“. Nach wenigen Stunden war der Bericht auf der Homepage der Stadt wieder gelöscht worden. Waurm wohl?
Hier ist er noch zu lesen.
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Von Delf Schnappauf
am 16.09.2013 um 18:27 Uhr
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