HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Bauhof

Fördervoreaussetzung

Wenn die Bauhöfe von Homberg und Frielendorf kooperieren, soll es Fördergeld geben, sagte Bürgermeister Martin Wagner.

Im Protokoll des Haupt- und Finanzausschusses ist das wiederholt zu lesen:

"Außerdem habe man die Möglichkeit, 50.000,00 € Fördergelder des Landes zu bekommen."

"Bürgermeister Martin Wagner spricht nochmals zu 50.000,00 € Zuschuss und evtl. Beratungsleistungen"

Am 11. September 2013 fand ein Kongress zur Interkommunalen Zusammenarbeit statt. Vom hessischen Ministerium für Inneres und Sport referierte der Referatsleiter für kommunale Finanzaufsicht Herr Thorsten Hardt. Er nannte als Fördervoraussetzung von je 25.000 Euro je Kommune, "Eine Kooperation von mindestens drei Kommunen."

Wenn diese Regelung gilt und aufrecht erhalten bleibt, erhalten weder Homberg noch Frielendorf für die interkommunale Zusammenarbeit Fördermittel.

Nach den bisherigen Erfahrungen mit den Aussagen des Bürgermeisters ist die Wahrscheinlichkeit größer, dass die Aussage aus dem Ministerium stimmt und der Bürgermeister wieder einmal einen Köder ausgelegt hat, um eine Zustimmung zu erhalten.

Eine kommunale Zusammenarbeit ist sicherlich sinnvoll. Nach den Homberger Erfahrungen muss das nicht sein. Wenn im Bereich Bauhof gespart werden soll, muss das mit einer Aufgabenkritik beginnen, wie hier schon vorgeschlagen und abgelehnt wurde.

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Fördermittel sind zurück zu zahlen

Zweckentfremdet eingesetzte Fördermittel müssen zurück-gezahlt werden. Das entschied das Verwaltungsgericht in Regensburg, meldet der Bayrische Rundfunk. Die Verwendung der Fördermittel war schon einmal geprüft worden, bei einer späteren Prüfung waren die Prüfer strenger, die bereits ergangenen Zuwendungsbescheide wurden widerrufen. siehe hier Im Homberger Fall heißt es weiter warten Auch in Homberg liegt die Entscheidung über […]

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HLG ist zu teuer

Während in Homberg der Akteneinsichtsausschuss der Stadtverordnetenversammlung sich durch die Akten zum Thema Hessische Landgesellschaft (HLG) arbeitet, um mehr über die Rolle der HLG beim dem Kasernenkauf und dem weiteren Grundstücksverkauf in Erfahrung zu birngen, handeln andere Kommunen.
Beispiel: Runkel an der Lahn.

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Die Klüngel-Republik: Wie im Land so auch in Homberg

KLüngel RepublikIn der WDR-Sendung wird zwar nicht auf Homberg eingegangen, die Parallelen ist für jeden wachsamen Bürger erkennbar.

Der Film ist in der WDR-Mediathek noch abrufbar.

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Baulandausweisung in der Dörnberg Kaserne

BPlan Dörnberg kaserneBebauungsplan soll hohe Grundstücksausnutzung schaffen. Das ist eine Wertsteigerung des Geländes. Aus dem Schnäppchenkauf des Axel Althaus (CDU) soll eine Goldgrube werden.

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Solide Finanzen

CDU Solide FinanzenSolide Finanzen verspricht die CDU im Wahlkampf.
Seit in Homberger ein CDU-Bürgermeister im Amt ist, sind die Schulden ungebremst in die Höhe geschossen.

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Der Traum vom Technologiepark

Algenzucht im TechnolgieparkZum Wundern mit welch primitiven „Studien“ der Kasernenkauf möglich war.

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Solarpark: Null Nutzen für Homberg

PV vor Homberg

Pacht kassiert und verrechnet die HLG. Gewerbesteuer fällt nicht an, da die Anteilseigner unter der Pflichtgrenze liegen.
Null Nutzen für Homberg? Oder gab es doch unbekannt Nutznieser von dem durchgeboxten Projekt?

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Phantastische Projekte: Algenzucht

In einer nichtöffentlichen Magistratssitzung am 20. August waren auch Stadtverordnete eingeladen, um der Vorstellung von Kaufinteressenten für die Ostpreußenkaserne beizuwohnen. Neben der Firma BTD, die im Bereich Panzerverschrottung in Thüringen tätig ist, stellten sich auch zwei Personen vor, die Algenzucht in Homberg planen. Das berichtete Joachim Kothe im Bauausschuss. Von welcher Firma die beiden Herren […]

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Neues Steigerfahrzeug

Ruthmann Steiger

160.000 Euro im Haushalt für Neufahrzeug ausgewiesen. Kosten nur 80.000 Euro. Was geschieht mit den restlichen 80.000 Euro?

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Kasernengebäude: Luxus-Abstellraum

BildEhemalige Sporthalle der Ostpreußenkaserne zum Einstellen von PKW, Wohnmobile, Wohnwagen zu vermieten.

Hat die Stadt die Kasernen gekauft, um solche Splitternutzung zu ermöglichen?

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Informationen zum Kasernenkauf verschwiegen

BildDie Initiatoren für ein Bürgerbegehren zum Kasernenkauf finden jetzt Bestätigung zu ihren Befürchtungen. Bereits 2005 warnt das Hessische Wirtschaftsministerium in ein Studie vor dem Kauf der Kasernen und der Übernahme der Infrastruktur.

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Besuch von der Hessen Agentur

Hessen Agentur BesuchHessen Agentur prüft die Mittelverwendung und die Umsetzung des Programms „Lokale Ökonomie“. Nach wenigen Stunden war der Bericht auf der Homepage der Stadt wieder gelöscht worden. Waurm wohl?
Hier ist er noch zu lesen.

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