HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

heute – morgen

Mit sovielen Unterschriften für einen Bürgerentscheid hat niemand zu hoffen gewagt. So war die Überraschung und die Freude groß. Homberg hat gewonnen und zeigt, die Bürger wollen demokratische Verhältnisse in der Stadt.

Zu dem HNA-Beitrag: „Hombergs Bürgermeister Martin Wagner zum Kauf des Kasernengeländes“ vom 26.07.12 schrieb ein Leser einen bemerkenswerten Kommentar, aus seiner Sicht als Beteiligter bei den Bewerbungen um den Solarpark und das Verhalten Bürgermeister Martin Wagners.

An 4 Sonnenstunden im Jahresdurchschnitt kann ein Solarpark Strom liefern.
Dafür gibt es die höchsten Subventionen für erneuerbare Energie.
Das lockt Kapitalanleger. Bürgermeister und Planungsbüros helfen deren Gewinne zu sichern. Zu Lasten der Bürger.

Für die Tageszeiten, in denen genug Solarstrom vorhanden ist, muss man keine weiteren Anlagen dazubauen, deren Strom nicht gebraucht wird.
Mit solche Anlagen werden nur Subentionen kassiert. Sie tragen nichts zur Energiewende bei.

Dem Bau des Solarparks steht rechtlich nichts im Weg. Allerdings ist die Fläche kein Konversionsgebiet nach dem EEG, somit gibt es keine Abnahmegarantie und keine erhöhte Einspeisevergütung.

Diese Rechtslage wurde auch bereits im Hingucker ausführlich dargestellt.
Lediglich im Homberger Rathaus scheint man der Meinung zu sein, diese Rechtslage außer Beachtung lassen zu können.

Der Bebauungsplan (Nr. 61) für den Solarpark entlang der ehemaligen Bahntrasse hat somit keine rechtliche Grundlage für die Einspeisung des erzeugten Stroms in das Netz.
Der regionale Netzbetreiber Eon ist weder verpflichtet diesen Strom abzunehmen noch die erhöhte Vergütung zu bezahlen.

Es gibt keine 3,5 Mio.Euro reservierte Fördermittel.

Die Behauptung des Bürgermeisters ist falsch und frei aus der Luft gegriffen.

Die Antwort des Bürgermeisters ist falsch.
Wesentliche Fakten unterschlägt er.
Die Stadt ist nicht verpflichtet die Straßen und Kanäle zu übernehmen. wie Wagner behautet.

Bürgerentscheid ist ein Instrument
der direkten Demokratie
auf kommunaler Ebene.

CDU und SPD scheinen Angst vor der Bürgermeinung zu haben.

Protokolle der Arbeitsgruppe "Konversion"

Mit einer Informationskampagne reagiert der Bürgermeister auf das eingeleitete Bürgerbegehren.
Plötzlich gibt es ungewohnt viele Informationen aus dem Rathaus. Wie hoch der Wahrheitsgehalt ist, kann in ein Vergleich mit den Protokollen der Arbeitsgruppe Konversion selbst beurteilt werden.

Eine Tischvorlage zu Sitzungsbeginn, für die keine Zeit zum Lesen und Prüfen ist. Das ist ein Albibi und passt zu dem Zeitdruck, mit dem der Kaufbeschluss herbeigeführt wurde.