HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Pflicht zur Überwachung des Magistrats ist unerlässlich

FluchtwegStadtverordnete sind Bürgervertreter, ihre Aufgabe ist es die Verwaltung, die Geschäftsführung des Magistrats und die Verwendung der Steuergelder zu überwachen. HGO §50

Die Mehrheit der Stadtverordneten erfüllt ihre Aufgaben nicht, wie sie selbst zugibt. Sie vertrauen blind, statt pflichtgemäß zu überwachen.

Der Magistrat handelt nachweislich leichtfertig und unverantwortlich, wenn er fachliche Hinweise auf Gefahren ignoriert und selbst auf entsprechende Briefe nicht antwortet.

Der Bürgermeister Dr. Ritz geht noch weiter und stellt die Hinweise als Mobbing und Foulspiel dar.

Zeichnung: 2. Fluchtweg Ärztehaus

Mobbing

TreppeAnbau Burgberggaststätte

Für den Bau wurde eine falsche Statik geliefert, die die Hanglage nicht berücksichtigte.
Auch ohne die Statik einzusehen war erkennbar, dass das Fundament nicht ausreicht und nicht frostfrei gegründet ist. Dr. Ritz ordnete an, erst einmal weiter zu bauen, das sei wirtschaftlicher und die Statik noch einmal prüfen zu lassen.
Der Bau musste eingestellt werden, für diese Hanglage wären Bohrpfähle notwendig.
Die Kosten für den Bau, die fehlerhafte Statik und die verwaltungsinterne Arbeitszeit hätten vermieden werden können.

 

 

 

GasleitungGasleitung ohne Leerrohr einbetoniert
Bei dem Gaststättenanbau wurde die Gasleitung vom Tank zum Gebäude einfach mit einbetoniert, ohne Leerrohr. Das Fundament kann auf der Hanglage abrutschen oder sich bei Frost heben. Dadurch kann es zu Rissbildung in der einbetonierten Gasleitung kommen. Auf den schriftlichen Hinweis auf diese Gefahr antwortete der Magistrat nicht.
Jetzt ist eine neue Gasleitung verlegt worden. Der sachliche Hinweis war also gerechtfertigt.

 

 

 

 

 

Fluchtweg2Fehlender Fluchtweg im Ärztehaus
Frühzeitig wurde auf die baulichen Mängel zum Brandschutz hingewiesen: Kein Rauchabzug im einzigen Treppenhaus, Lagerung brennbaren Materials im Treppenhaus (bis heute), kein zweiter Fluchtweg für die bettlägrigen Patienten.
In anderen Städten reichen diese Mängel aus, den Betrieb sofort einzustellen. Nicht so in Homberg. Selbst das Bauaufsichtsamt antwortete nicht auf den schriftlichen Hinweis. Anfragen an den Magistrat wurden falsch beantwortet. So zum Beispiel: Rauchabzug im Treppenhaus würde den Brand nur beschleunigen!
Die Fragen nach der Haftung und der Versicherung wurde ignoriert. Trotz dieser Gefahren wurde der Betrieb nicht eingestellt. Der Magistrat als Bauherr machte leichtsinnig und unverantwortlich weiter. Bei jedem Privatbau hätte es ein Nutzungsverbot gegeben. Die Bauaufsicht spricht schon ein Verbot aus, wenn die Parkplätze nicht nachgewiesen sind.

Jetzt liegt ein neues Brandschutzkonzept vor, aus dem ersichtlich wird, dass mit zusätzlichen Umbauten ein zweiter Fluchtweg über das benachbarte Gebäude geschaffen werden soll. In dem Konzept werden ausgebaute Räume im Dachgeschoss für den laufenden Aufenthalt verboten.

Fazit
Der Magistrat hat gezeigt, dass seiner Geschäftsführung nicht blind vertraut werden darf. Überwachung ist notwendig, die Stadtverordneten sollten anfangen, ihre Aufgabe wahrzunehmen.
Die drei Beispiel zeigen, dass die Hinweise keine Beleidigungen, kein Foulspiel und kein Mobbing waren, sondern zur Gefahrenabwehr dringend notwendig. Dass die Hinweise notwendig waren, wird dadurch belegt, dass sie letztlich befolgt wurden.

Druckansicht Druckansicht

  :: DOKUMENTATION :: 

Email 28.9.2014 mit Mängelhinweisen an Bürgermeister Dr. Ritz

 

Weiterlesen »


Haushalt 2015 mit Spardiktat

HHsatzungVerträge müssen eingehalten werden,
aber nicht alle,
nur die, die die Bürger belasten.

weiterlesen »


Nach 5 Jahren noch immer kein Gerichtstermin

Noch kein GerichtsterminWie sollen Bürger angesichts dieser Verschleppung noch an die Unabhängigheit der Justiz vertrauen?

weiterlesen »


Persönliche Erklärung

zur Stadtverordnetenversammlung 23. April 2015
Delf Schnappauf

weiterlesen »


1-Euro-Verkauf: Jetzt legt die Stadt ein Wertgutachten vor

7Jan

Nach Beginn der Abbrucharbeiten wurde ein Wertgutachten für das ehemalige Landratsamt erstellt. Jetzt erhielten es die Stadtverordneten.

weiterlesen »


Das Mietgesuch der Arbeitsagentur

AugustplanIm August plante der Architekt der Stadt Büroräume.
Im Oktober suchte die Arbeitsagentur per Anzeige Büroräume. Welch Zufall, das passte genau zusammen.
Der Architekt der KBG hatte sogar noch weitergehende Pläne parat.

weiterlesen »


Beschlossen und liegen gelassen

Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung werden vom Magistrat nach belieben auf die lange Bank geschoben, Das muss schon als Missachtung gwertet werden. Die Parteien spielen mit, sie verfolgen selbst nicht Ihre Anträge, die sich damit als Schaufensteranträge heraustellen.

weiterlesen »


Wertgutachten und Kaufvertrag mit der KBG

Neuer EingangDie Stadtverordneten sollen den Kaufvertrag für das ehemalige Landratsamt beschließen. Dazu bittet Dr. Ritz um das „angeblich“ vorliegende Verkehrswertgutachten, das für die Stadtverordneten „sicherlich hilfreich“ wäre.

weiterlesen »


Magistrat gibt falsche Antwort

Für die Prüfung der Abwassergebühren, wurde nach der verbrauchten Frischwassermenge in den vergangenen Jahren gefragt.
Der Magistrat gab vorsätzliche eine falsche Antwort; er kennt die Zahlen, er hat sie vom Wasserverban übernommen und damit 2012 und 2013 die Abwassergebühren abgerechnet.

weiterlesen »


Landratswahl: Homberger haben sich entschieden

Ergebnis LandratswahlZwei-Drittel-Mehrheit gibt der Wahl keine Legitimation.

weiterlesen »


Abwasser teurer?

teurerBürgermeister rudert zurück und plant eine Sondersitzung zum Abwasser nach vier Wochen.

weiterlesen »


Noch immer kein Wertgutachten für das Wagner-Althaus Geschäft

GrundstücksgeschäftVor einem halben Jahr beschloss das Stadtparlament ein Wertgutachten erstellt zu lassen. 3,5 ha Kasernengelände mit Gebäuden wurde für 140.000 Euro an einen CDU-Stadtverordneten verkauft – weit unter Wert, zum Schaden der Stadt.

weiterlesen »


Welcher Experte? Welcher „unabhängige Stadtplaner“?

ExpertenWird hier wirklich neutraler und ausgewiesener Sachverstand hinzugezogen oder geht es nur um „Entmündigung durch Experten“?

weiterlesen »


Druckansicht Druckansicht

Powered by WordPress • Theme by: BlogPimp/Appelt MediendesignBeiträge (RSS) und Kommentare (RSS) • Lizenz: Creative Commons BY-NC-SA. Impressum Impressum