Die Interessen von Schoofs können nicht die Interessen der Stadt sein
Der Projektentwickler Schoofs-Frankfurt will aus dem Projekt Einkaufszentrum Drehscheibe Gewinn machen. Er will es verkaufen, das ist das Ziel jedes Projektentwicklers.
Um das Projekt verkaufbar zu machen, soll die Stadt Schoofs helfen. Schoofs ist auf die Stadt und die Stadtverordneten angewiesen.
Die Stadtverordneten haben die Planungshoheit, das wichtigste Recht der Stadtverordneten-Versammlung. Schoofs braucht deren Zustimmung. Deshalb sollen sie Ja sagen ohne dass sie Änderungen in der Anlieferung erkennen, die jetzt auch wieder über den Bindeweg erfolgen soll. Die Stadtverordneten sollen die Katze im Sack kaufen. So hat es Schoofs eingefädelt und so wird es von Bürgermeister Dr. Ritz unterstützt.
Chance gehabt und verspielt
Schoofs hatte schon geplant und dabei Gebäude- und Zeitpläne vorgelegt. Die Stadtverordnetenmehrheit gab Schoofs die Chance, das Projekt zu realisieren. Schoofs hat das von ihm selbst gesetzte Ziel nicht erreicht. Der Bau wird nicht bis zum 31.12.2018 fertiggestellt sein.
Schoofs hatte seine Chance gehabt, konnte sie aber nicht nutzen. Mit einem falschen Spiel, wie der verschwiegenen zusätzlichen Anlieferung, will Schoofs eine zweite Chance von der Stadt erhalten.
Warum sollte die Stadt noch eine zweite Runde in dem Spiel an den gleichen Spieler vergeben, nachdem die erste schon verpatzt wurde? Der Geschäftsführer Younis selbst hat in der Stadthalle gesagt, dass von 10 potentiellen Mietern höchstens einer blieb, den er bearbeiten konnte. Also ein Verhältnis von 1 zu 10, allein bei dem Versuch, einen Mieter nur zu interessieren.
Erfahrungen aus der Spielverlängerung Kasseler Straße
Die Stadt hat doch inzwischen mit dieser Art Spielverlängerung Erfahrungen gemacht. Bei dem Schneider-Gelände an der Kasseler Straße endete die Baufrist auch schon 2015 und wurde verlängert. Zusätzlich wurden weitere Baurechte geschaffen, für eine Tankstelle, für einen Elektromarkt mit einem mongolischen Restaurant. Drei Jahre später ist nichts davon zu sehen.
Soll das auf dem Ulrich-Areal auch so ausgehen? Will sich die Stadt zum Spielball der Projektentwickler machen lassen und deren unrealistischen Träume weiter fördern? Die Stadt hat in den letzten Jahren einigen Irrsinn mitgemacht: Altreifen-Pyrolyse, Algenzucht, Altstadt-Einkaufszentrum, Panzerverschrottung, Messepark, Schießplatz …
Für Schoofs ist der Fall erledigt, wenn er verkaufen kann und kassiert hat.
Die Stadt Homberg aber muss mit dem leben, was da gebaut wird und im schlimmsten Fall in ein paar Jahren leer steht, und das auf dem „Sahne-Grundstück“ der Stadt.
Ist es wirklich so klar und einleuchtend?
Ist es wirklich so klar und einleuchtend, was alles in der Einladung des Stadtverordneten-Vorstehers zur nächste Stadtverordneten Versammlung am 14. Juni steht? Ich denke nein, da soll zu einem die Stadtverordnetenversammlung einmal ihre verbrieften Rechte an den Magistrat abgeben und verliert jegliche Kontrolle dadurch. Ein zweiter Punkt der Verkehrsentwicklungsplan soll durch das Stadtparlament beschlossen werden, und damit dem Bürgermeister wieder einmal freie Hand lassen, den Plan umzusetzen.
„Top: 4 Neubau eines Einkaufszentrums „Drehscheibe Homberg (Efze)“
hier: Umgang mit Planungsänderungen
d) Beschlussvorschlag:
Der Magistrat wird beauftragt, den vorgestellten Abweichungen von den Festsetzungen bezüglich der kundenwirksamen Flächen und der Verkaufsflächen sowohl in Gänze als auch bezüglich der Sortimente zuzustimmen.
Der Magistrat wird beauftragt, einer Änderung des Durchführungsvertrages hinsichtlich der durch den Projektentwickler erbetenen Verlängerung der Fertigstellungsfrist um zwei Jahre zuzustimmen.
Der Magistrat wird beauftragt, zielorientierte Verhandlungen mit dem Projektentwickler hinsichtlich der Gestaltung entlang der Kasseler Straße zu führen und das Verhandlungsergebnis der Stadtverordnetenversammlung zur Entscheidung vorzulegen.“
Ohne die in der Versammlung in der letzten Woche vorgestellten Pläne mit den offensichtlichen Planänderungen und Fehlern eingehend zu studieren, kann man keine Entscheidungen treffen. Die Problematik auf die Sortimente zu lenken, lenkt von der neuen Planung ab.
Die Stadt Homberg hat bisher ihre vertraglichen abgestimmten Arbeiten erledigt, der Kreisel wurde gebaut. Hat Schoofs schon die zugesagten Gelder überwiesen? Gibt es eine zweite Anlieferung Bindeweg? Welche Änderungen gibt es im Detail und welche Auswirkungen hat es auf die Umgebung oder die Altstadt? Alles Fragen, die bisher nicht beantwortet sind. Nicht alle Stadtverordneten waren in der Bürgerversammlung zugegen. Bei Zustimmung der Beschlussvorlage entmachtet sich das Parlament selbst und entzieht sich seiner Kontrollfunktion.
„Top: 5 Verkehrsentwicklungsplan Homberg (Efze), Teil 1: Altstadt
hier: Beratung über den Entwurf des Verkehrsentwicklungsplanes für die Altstadt
d) Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsentwicklungsplan für die Altstadt wird in der am 20.04.2018 eingebrachten Fassung – mit folgenden Änderungen (…) – beschlossen.“
Auch wenn ich inhaltlich dem Planwerk zustimme, zeigt es doch Mängel und Entwicklung der Verkehrsführung und Parkplatzbewirtschaftung auf. Doch diese Planung nur dem Parlament bzw. dem Magistrat zu überlassen ohne nochmals die Bewohner und Gewerbetreibenden in der Altstadt zu informieren, übergeht die Betroffenen. Warum wird der Plan nicht öffentlich als Download unter Aktuell angekündigt, nur versteckt im Ratsinformationssystem ist er zu finden.
Die Bürger werden außen vorgelassen. Warum wies Dr. Ritz im Fernsehinterview nicht auf die Planung in der Diskussion mit Frau Koch und Herrn Bickel hin?
Transparenz war einmal ein Schlagwort in Homberg, „Wir in Homberg“ scheint nur eine kleine Riege von Eingeweihten zu sein.
Die Überschrift des Beitrags hat mir gefallen, ich habe den Titel einer Film-Komödie der 70er Jahre erkannt: Die Interessen der Bank können nicht die Interessen sein, die Lina Braake hat. Ein Publikumserfolg mit der wunderbaren Lina Carsten.
2009 gab es eine Neuverfilmung: Dinosaurier – gegen uns seht ihr alt aus.
Schön dazu auch: Die fetten Jahre sind vorbei. (2004)
Passen die Titel der drei Komödien nicht gut zu Homberg?
Sie passen aber auch zu dem, was gesamtgesellschaftlich geschieht.
Hier findet man die PowerPoint Präsentation dieim Zusammenhang mit geltenden Vereinbarungen und Plänen einiges an Fragen aufwirft!
https://homberg-efze.eu/wp-content/uploads/2018/06/PPP_Drehscheibe.pdf