Stadtverordneten-Versammlung; “Aus gegebenen Anlass”
Für Mittwoch 16. März 2011 kündigt der Stadtverordnetenvorsteher Bernd Pfeiffer ein Stadtverordnetensitzung "aus gegebenen Anlass" an. Welcher Anlass es sei, darüber schreibt er nichts. Zu diesem Zeitpunkt gibt es nur einen "gegebenen Anlass": Kommunalwahl.
Die Sitzung soll von 18:30-20:00 Uhr unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden, erst ab 20 Uhr soll die Öffentlichkeit zugelassen werden.
Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Damit sind in der Homberger Stadtverordnetenversammlung keine guten Erfahrungen verbunden.
Einmal wurde ein undurchsichtiges Erbbaumodell für das Mühlhäuser Feld vorgestellt von dem später nichts mehr zu hören war.
Beim zweiten Mal ging es auch um das Mühlhäuser Feld, ein Teil des Areals sollte verdichtet bebaut werden. CDU und FDP beschlossen alleine eine Änderung des Bebauungsplans, denn SPD und Grüne protestierten gegen den Ausschluss der Öffentlichkeit und verließen die Sitzung. Aus der verdichteten Bebauung ist nichts geworden. Wozu wurde das Ganze Theater inszeniert?
Eine nicht-öffentliche Sitzung, noch dazu wenige Tage vor der Wahl, lässt befürchten, dass es wieder um eine Luftblase geht .
siehe auch:
Opposition protestiert gegen Ausschluss der Öffentlichkeit
Machtdemonstration der CDU/FDP
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BĂŒrgermeister Wagner verkĂŒndet RĂŒcktritt, wĂ€re mal positives Feedback einer Homberger Stadtverordnetenversammlung đ
RĂŒcktritt des BĂŒrgemeisters? Das wĂŒrde der CDU glatt einige Prozente bringen. Soweit wird er nicht gehen.
Der einzige Grund fĂŒr SPD und GrĂŒne an der Sitzung teilzunehmen ist danach zu wissen, was CDU und FDP beschlossen haben.
Wird wohl wieder so eine “nice to have” Veranstaltung a la Lichtbildvortrag des Fraktionsvorsitzenden.
Eine so kurz vor der Wahl angesetzte Sitzung, kann nichts Gutes heiĂen.
Zumal laut der SPD-Homberg unter Termine auf der ersten Seite folgendes steht :
16.03.2011, 19:00 Uhr Kommunalwahl 2011
Zu Gast ist der SPD- Landesparteivorsitzende Thorsten SchĂ€fer- GĂŒmbel web: https://www.schaefer- guembel.de
Da könnte man ja denken, daĂ das von der CDU und FDP so geplant ist, mit dem Hintergedanken, daĂ dann keiner von der verhaĂten Opposition erscheint.
Es kommt bestimmt nix gutes raus fĂŒr die BĂŒrger , die frage wird sein wie wie kann man den BĂŒrger noch mehr Geld aus der Tasche ziehen siehe KindergĂ€rten .Das andere wird sein wie kann man den Einwohnern die Mogelpackungen am besten verkaufen ohne das sie darauf kommen.(Kommunalwahl 2011) Es wĂ€hre ein Traum und eine Erlösung fĂŒr Homberg fĂŒr die Zukunft wenn CDU und FDP die Rechnung bekommen wĂŒrden die ihnen zusteht.
GĂŒterverteilzentrum in Homberg: Ein neuer Logistiker kommt
Homberg. Im Homberger Industriegebiet soll ab Mai ein weiteres GĂŒterverteilzentrum entstehen. Dort will die Palletways-Gruppe, die ihren Hauptsitz in England hat, fĂŒnf Millionen Euro investieren und eine zentrale Umschlageinrichtung aufbauen. […]
@HNA vom 11.03.11 / Online-Ausgabe vom 10.03.11
Vielleicht hat es damit zu tun?
und die Post an die Stadtverordneten wird wieder per Express geschickt, schnell ĂŒber Nacht, wĂ€re der doch BMW doch auch so schnell….