Themen der Stadtverordneten-Versammlung
20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, den 06.07.2023, 19:00 Uhr
Link zur Online-Übertragung der Stadtverordnetenversammlung
https://short.homberg-evze.eu/stavo
Einwahl ab 18:45
1. Unterrichtung über die wesentlichen Ergebnisse des Jahresabschlusses 2022 gemäß § 112 Absatz 5 HGO
Anmerkung: Der Bericht ist eine Zusammenfassung. Wer hat ihn verfasst, wer ist für die die Darstellung und deren Richtigkeit verantwortlich? Wer prüft den Wahrheitsgehalt? In der Vergangenheit wurden auch schon andere nicht unterschriebe Zusammenfassungen geliefert, die sich als fragwürdig herausgestellt haben, so der Bericht über die Kompass-Befragung. Der Originalbericht wurde bisher nicht veröffentlicht.
2. Aufstellung einer Einbeziehungssatzung nach § 34 Abs. 4 BauGB der Kreisstadt Homberg (Efze) für den Stadtteil Mardorf im Bereich „Am Birkenhof“
hier: Abwägung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Änderung des Verfahrens
Anmerkung: Siehe dazu den Beitrag:
3. Aufstellung einer Änderung Nr. 28 zum Flächennutzungsplan der Kreisstadt Homberg (Efze) für den Stadtteil Mardorf zur Ausweisung einer Wohnbaufläche (W) im Bereich „Am Birkenhof“; hier: Aufstellungsbeschluss
(VL-140/2023)
4. Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 3 der Kreisstadt Homberg (Efze) für den Stadtteil Welferode;
hier: Abwägung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden sonst. Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss
(VL-62/2022 2. Ergänzung)
5. Erlass einer Satzung der Kreisstadt Homberg (Efze) über die Verhängung einer Veränderungssperre für den Teilgeltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 1 für den Stadtteil Hülsa zur Anpassung des rechtskräftigen Bebauungsplanes an den Flächennutzungsplan der Kreisstadt Homberg (Efze)
(VL-124/2023)
6. Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1 der Kreisstadt Homberg (Efze) für den Stadtteil Hülsa; hier: Aufstellungsbeschluss
(VL-125/2023)
7. Nationale Stadtentwicklungspolitik – Projektaufruf „Post-Corona-Stadt: Ideen und Konzepte für eine resiliente Stadtentwicklung“
Projekt: WANDELpfad & Co-Working Galerie Hier: Neuer Stadtzugang
Anmerkung: Siehe dazu die Beiträge:
Traumwandler auf dem Wandel-Pfad
Stadt will das Gebäude des ehemaligen Computer-Ladens kaufen.
8. Ärztehaus am Obertor – dritter Bauabschnitt, Hier: Zwischenstand Planung Lph 1-3
Anmerkung: Planungsunterlagen hier: Ergebnispraesentation_Homberg_-Efze-_13.10.2019.pdf
Die Präsentation stammt vom Oktober 2019 und wird als "Zwischenstand der Planung" vorgelegt. Es gibt also keine aktuellen Grund für diesen Tagesordnungspunkt. Es soll wohl nur Aktivität vortäuschen, wo seit Jahren alles ruht.
9. Erwerb der Immobilie „Bergstraße 8“ in Homberg (Efze)
Anmerkung:
Die Stadt will wieder ein Wohnhaus kaufen
Verschwendung statt Wirtschaftlichkeit
10. Antrag der CDU-Fraktion vom 26.09.2022 betr. Installation von Photovoltaikanlagen,
hier: Entwurf Solarflächenkataster
Anmerkung: In der Liste der geeigneten Dachflächen auf städtischen Gebäuden fehlt der gut geeignete Neubau des Multifunktionshauses M15. Trotz Klimamanagement wurde versäumt eine Solaranlage auf das schwarze Dach zu setzen.
11. Städtebauförderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“, Projekt „Kulturzentrum Krone“
hier: Vorstellung des Betreiberkonzepts
Anmerkung: siehe auch
Wieder ein „Betreiberkonzept“ für die Krone
12. Einführung einer regionalen Abo-Gemüsekiste für die Homberger Kindertagesstätten im Rahmen des Kita-Ernährungsprojekts
(VL-144/2023)
13. Altersfreundliche Stadt, Hier: Beratung und Beschlussfassung über die Zusammensetzung der Steuerungsgruppe
Anmerkung: "Steuerungsgruppe" damit wurde bei dem Projekt LOSLAND erreicht, dass der Bürgermeister zusammen mit seinen weisungsgebundenen Mitarbeitern aus der Verwaltung die Mehrheit hat und somit das Projekt "steuern" konnt.
14. Einbringung der Bedarfs- und Entwicklungsplanung für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe in der Kreisstadt Homberg (Efze)
15. Leitung des Fachbereichs W | S | T – Anpassung des Stellenplans 2024
16. Ausschreibung einer Projektstelle für die Betreuung der Projekte Entwicklung ehem. Klinikareal und Dorfentwicklung im Fachbereich Wirtschaftsförderung | Stadtentwicklung | Tourismus
Anmerkung:
Krankenhaus: Träume und Wirklichkeit
Weitere Personalausweitung auf Kosten der Pflichtaufgaben, die weiterhin vernachlässigt werden.
17. Verkehrsführung Bindeweg; Entwirrung des Verkehrs vor dem Eingang der Theodor-Heuss-Schule
(VL-78/2023 1. Ergänzung)
18. Sachstandsbericht zur „Digitalen Dorflinde“
(SB-4/2023 1. Ergänzung)
19. Sachstandsberichte und sonstige Informationen
19.1 Sanierung Stadion am Stellberg
19.2 Aufwertung Freibad "Erleborn"
19.3 Rahmenplanung süd- und westliche Innenstadt; Umsetzung der Rahmenplanung im Wohnquartier "An der Mauer /
Hospitalstraße"
19.4 Städtebauförderprogramm Wachstum und nachhaltige Erneuerung (vorher "Zukunft Stadtgrün") für das Fördergebiet Burgberg mit angrenzenden Friedhöfen, Kleingartenanlagen und Stadtpark
19.5 Entwicklung ehemaliges Klinikareal an der Melsunger Straße
19.6 Dorfentwicklung Homberg (Efze)
19.7 Sachstandsbericht über Beschlüsse der noch nicht abgearbeiteten Anträge der Stadtverordnetenversammlung
20.1 Antrag der SPD-Fraktion vom 22.06.2023 betr. Anbringung von Fahrradlehnbügeln
(VL-141/2023)
21. Anregungen
