In diesen Wochen wird in den Kommunen der Haushaltsplan für 2024 aufgestellt. Das Online-Portal KOMMUNAL berichtet deshalb in mehreren Beiträgen zu dem Thema und gibt den Kommunen Tipps.
In Hessen konnten sich 2022 viele Kommunen über sprudelnde Einnahmen freuen. Sie verbuchten durchschnittlich das doppelte Steueraufkommen als etwa die Städte und Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern. Künzell kommt so nur noch auf 70 Euro Schulden pro Einwohner. Hainburg auf 97 Euro, Eschborn auf 59 Euro. Aber das gilt längst nicht für alle Kommunen. Pfungstadt stand im Jahr 2022 dagegen mit 4.130 Euro in der Kreide, Homberg/Efze sogar mit 4.910 Euro. Mittendrin: Willingen mit 4.369 Euro. Der Willinger Bürgermeister nennt KOMMUNAL einen ungewöhnlichen Grund für die vergleichsweise hohe Verschuldung seiner Kommune. Es ist der Tourismus.
Quelle [Hervorhebung Hingucker]
Homberg wird in dem Beitrag besonders erwähnt, weil es offensichtlich einen Spitzenverschuldung aufweist. Es geht aus dem Beitrag nicht hervor, wie sich dieser Wert errechnet hat. Dennoch dürfte die Zahl ihre Richtigkeit haben.
Transparenz und ehrliche Kommunikation mit den Bürgern
Die Autoren von KOMMUNAL geben den Bürgermeistern einen Tipp:
Fakten, Fakten und an die Bürger denken, so banal es klingt. Ein Haushalt, der von den Bürgern nicht akzeptiert wird, ist langfristig zum Scheitern verurteilt. Kommunizieren Sie daher ehrlich mit den Bürgern. Haben Sie auch keine Angst vor Lobbygruppen. Es darf nicht derjenige gewinnen, der sich am lautesten artikuliert.
Quelle [Hervorhebung Hingucker]
Sanierungsmaßnahmen, Unterhaltung der Sachwert sowie Investitionsstau darstellen
Eine weitere finanztechnische Besonderheit im kommunalen Bereich würde der Willinger Bürgermeister auch gerne zur Diskussion stellen: Für Aktiengesellschaften sei es zum Beispiel vorgeschrieben, ihre Investitionen bilanziell darzustellen. "In Kommunen werden weder Sanierungsmaßnahmen erfasst noch der sogenannte Investitionsstau bilanziell ausgewiesen. Wenn das passieren würde, müsste man das hohe Steueraufkommen auch in den angeblich gut gestellten Kommunen – nicht nur in Hessen – rasch relativieren."
Von Delf Schnappauf am 02.11.2023 um 19:36 Uhr
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• Kommentare deaktiviert für Auf jeden Homberger Bürger kommen 4.910 Euro Schulden durch die Stadt
Auf den Beitrag "Gestörtes Verhältnis zur Demokratie" beklagte sich ein Stadtverordneter, das ginge nun doch zu weit. Eine Reaktion, das ist doch erfreulich. Ist das ein Anfang? Die Berichte im Hingucker würden ja zwar oft stimmen, er vergleicht das Ganze aber mit der bekannten Novelle Michael Kohlhaas von Heinrich von Kleist. (1777-1811). In der […]
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Von Delf Schnappauf
am 01.11.2023 um 10:30 Uhr
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Bildschirmfoto 27. Oktober 2023 vom Ratsinformationssystem Die Stadtverordnetenversammlung, die am Samstag, den 4. 11. 2023 als Klausurtagung – unter Ausschluss der Öffentlichkeit – stattfinden sollte, fällt aus. Ein Begründung dafür ist nicht veröffentlicht. Hat eine der Aufsichtsbehörden beim Kreis oder beim Regierungspräsidenten eingegriffen und die rechtswidrige Stadtverordnetenversammlung unter Ausschluss der Öffentlichkeit untersagt? Das wäre ein […]
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Von Delf Schnappauf
am 27.10.2023 um 10:13 Uhr
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In der Homberger Kommunalpolitik ist schon seit vielen Jahren eine gestörtes Verhältnis zur Demokratie sichtbar. Die Homberger Kommunalpolitiker – als Stadtverordnete und als Stadträte – haben immer wieder gezeigt, dass sie sich durch demokratisches Vorgehen gestört fühlen. Am Liebsten wollen sie unter sich bleiben, keiner soll ihnen in die Karten schauen. Sie haben ihre Legitimation […]
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Von Delf Schnappauf
am 26.10.2023 um 10:46 Uhr
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Auszug aus dem Ratsinformationssystem Ein Grundprinzip der Demokratie ist die Öffentlichkeit. In der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung steht: § 17 Öffentlichkeit (1) Die Stadtverordnetenversammlung berät und beschließt grundsätzlich in öffentlichen Sitzungen. Der Stadtverordnetenvorsteher hält sich nicht an die Geschäftsordnung und lädt die Stadtverordneten zur 23. Sitzung ein, die als Klausurtagung stattfinden soll. Der Ort ist geheim, […]
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Von Delf Schnappauf
am 24.10.2023 um 10:11 Uhr
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• Kommentare deaktiviert für Erneut sollen die Stadtverordneten unter Ausschluss der Öffentlichkeit beraten
Foto: Wand im Stadtmuseum Kassel Vor 80 Jahren, in der Nacht vom 22. auf den 23. Oktober 1943 war in Wernswig beim Blick nach Norden der Feuerschein der brennenden Altstadt von Kassel zu sehen. In dieser Nacht wurden über Kassel rund 400.000 Bomben abgeworfen – über den Wohngebäuden der Fachwerkstadt und nicht über den Hallen […]
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Von Delf Schnappauf
am 22.10.2023 um 19:00 Uhr
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Foto: Schaufenster der Geschäftsräume in dem Gebäude Untergasse 16 Am 26. September 2023 gibt Bürgermeister Dr. Nico Ritz einen Sachstandbericht im Ausschuss für Stadtmarketing und Kultur zum Kauf des Gebäudes Untergasse 16 ab. Er erklärt laut Protokoll: Er bedauert, dass es zu Verzögerungen beim Ankauf des Gebäudes der ehemaligen Computerfirma ACS in der Untergasse […]
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Von Delf Schnappauf
am 16.10.2023 um 16:51 Uhr
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Foto: Ärztehaus mit dem neuen rückwärtigen Anbau Im Ärztehaus steht die gesamte erste Etage leer, ebenso die neu gebauten Räume im hinteren Anbau. Diese Räume könnte die Stadt nutzen. Dafür braucht es keinen neuen, rückwärtigen Erschließungsturm, nur damit die Liegendanfahrt verbessert wird. Die Liegendanfahrt war nur notwendig, solange noch die Dialysepraxis im Haus betrieben […]
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Von Delf Schnappauf
am 16.10.2023 um 08:19 Uhr
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• Kommentare deaktiviert für So könnte Homberg viel Geld sparen
Zu den Vorschlägen des Stadtverordneten Günter Koch über die weitere Verwendung des zum Ärztehaus umgebauten Amtsgerichts hatte der Bürgermeister nur Polemik übrig. Er hat sein Konzept im Auge. Argumente stören nur. Sachstand Mitte 2015 Dr. Nico Ritz hatte sich vorbereitet und einen HNA-Beitrag vom Juni 2015 verlesen, in dem er angibt, dass das Ärztehaus […]
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Von Delf Schnappauf
am 15.10.2023 um 20:30 Uhr
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Die Stadtverordnetenversammlung am 12. Oktober 2023 zeigte wieder den Niedergang der politischen Kultur in Homberg. 1. HLG soll aus "laufender Liquidität" bezahlt werden Es fängt an mit der Rückübernahme eines Grundstücks von der Hessischen Landgesellschaft (HLG) in das Eigentum der Stadt. Die HLG hat es von der Stadt treuhänderisch erhalten, um es zu […]
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Von Delf Schnappauf
am 15.10.2023 um 13:31 Uhr
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Foto: Homberger Wochenmarkt am Donnerstag dem 12. Oktober 2023 Der letzte Rest der Aktiven auf dem Homberger Wochenmarkt. Bildschirmfoto von der Homepage der Stadt. Die Realität sieht heute anders aus. Wie wurde der Wochenmarkt noch vor ein paar Jahren hochgejubelt, finanziertes Strohfeuer. Wer erinnert sich noch an den angebotenen Lieferdienst mit dem Lastrad? War das […]
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Von Delf Schnappauf
am 13.10.2023 um 17:28 Uhr
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• Kommentare deaktiviert für Homberger Wochenmarkt und was davon blieb
Das Ärztehaus soll umgebaut werden, es soll barrierefrei werden, schreibt die HNA. Das Ärztehaus ist barrierefrei gebaut worden, es gibt sogar drei Aufzügen und einen Stufenlift im Übergang zum neuen Anbau. Die Aufzüge werden nicht mehr benutzt, denn die Dialysepraxis im 1. Obergeschoss steht schon seit längerem leer. Der Aufzug ruht. Das Dachgeschoss darf […]
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Von Delf Schnappauf
am 12.10.2023 um 11:33 Uhr
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• Kommentare deaktiviert für Ärztehaus: Keinen Cent mehr
Von Klimaschutz reden, aber die Chance zum Handeln nicht nutzen.
Viel Rhetorik, aber in der Realität versagen, dafür steht das schwarze Dach des gerade errichteten Multifunktionshauses.
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Von Delf Schnappauf
am 12.10.2023 um 09:50 Uhr
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• Kommentare deaktiviert für M15: Ohne Solaranlage – es geht auch anders