HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Stadtverordneten-Versammlung 15.12. 2023


25. Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung der Reformationsstadt Homberg (Efze)
am Freitag, dem 15. Dezember 2023 um 18:00 Uhr

 

Tagesordnungspunkte

1. Haushalt 2024
Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung 2024 gemäß § 97 Absatz 3 HGO

VL-251/2023 2. Ergänzung

2.Aufwertung Freibad „Erleborn“
hier: Entscheidung über eine Vorzugsvariante des Multifunktionsgebäudes

VL-198/2018 37. Ergänzung

3. Änderung der Entschädigungssatzung
hier: Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit und Auslagenersatz in der Kreisstadt Homberg (Efze)

VL-267/2023

Anmerkung: Wenn ein Mitglied des Magistrats den Bürgermeister vertritt, soll er eine höhere Entschädigung erhalten.

 

 

 

 

 

4.  Sachstandsberichte und sonstige Informationen
4.1 Dorfentwicklung Homberg (Efze)
4.2 Sanierung Stadion am Stellberg
4.3 Aufwertung Freibad "Erleborn"
4.4 Entwicklung ehemaliges Klinikareal an der Melsunger Straße
4.5 Städtebauförderprogramm Wachstum und nachhaltige Erneuerung (vorher "Zukunft Stadtgrün") für das Fördergebiet Burgberg mit angrenzenden Friedhöfen, Kleingartenanlagen und Stadtpark
4.6 Rahmenplanung süd- und westliche Innenstadt;
Umsetzung der Rahmenplanung im Wohnquartier "An der Mauer / Hospitalstraße"
4.7 Sachstandsbericht über Beschlüsse der noch nicht abgearbeiteten Anträge der Stadtverordnetenversammlung
 

5.Anregungen

 


1,3 Millionen Euro für Sicherung der Stadtmauer

Foto: Abgrabungen am Fuß der Stadtmauer bei der späteren Einsturzstelle Die 1,3 Millionen Euro für die Sicherung der Stadtmauer waren nicht geplant. Es gab im Haushalt keine Stelle, an der die 1,3 Millionen Euro vorgesehen waren. Dieser Aufwand entstand erst nach dem Einsturz der Mauer. Damit war eine Notsituation entstanden, die absehbar war, aber ignoriert […]

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Für 440 m Radweganalyse 16.000 Euro Fördermittel

Der Noch-Minister des hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen bezuschusst eine Fuß- und Radwegenetz-Analyse in Homberg (Efze) mit 16.000 Euro, so meldet das Ministerium. In der Pressemitteilung heißte es: Ziel der Analyse ist es, den Fuß- und Radverkehr im Bereich zwischen der Hans-Staden-Allee bis zur Hersfelder Straße einschließlich der Grünanlage „Sau“ zu verbessern […]

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Rechtloser Raum Rathaus?

  Die Stadtverordneten beschließen, der Magistrat lässt die beschlossenen Aufträge liegen. Die Bürger wählen die Stadtverordneten und erwarten korrekte Entscheidungen und Umsetzung. Für die Kommunen ist das in der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) festgelegt: Der Bürgermeister hat mit der von ihm geführten Verwaltung die Entscheidungen der Stadtverordneten auszuführen. Wenn der Bürgermeister feststellt, die Entscheidungen sind rechtswidrig […]

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Wernswiger Weihnachtskrippe von 1945 und ihre Geschichte

  Die Wernswiger Weihnachtskrippe Blick in die Wernswiger Geschichte vor 80 Jahren mit Kaffee und Plätzchen am Donnerstag, 7. Dezember 2023,  17 Uhr, im Gemeindesaal der evangelischen Kirche Abel-Becker-Weg 7, Homberg-Wernswig   Die Wernswiger Weihnachtskrippe erzählt nicht nur von der Weihnachtsgeschichte, sie erzählt auch eine andere Geschichte: die von dem Jungen, der sie 1945 im […]

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Schwimmbad Erleborn: Jährlich wechseln die Kosten

Tabelle: Jährlich wechselnde Haushaltsansätze und Gesamtkosten Der Vergleich der Kostenplanung in den einzelnen Haushaltsjahren stimmt nicht überein. Im Investitionsplan 2022 sind 3,5 Millionen Euro genannt, im Plan für 2023 sind es 9,1 Millionen Euro und 2024 soll es wieder preiswerter werden und nur noch insgesamt 7,9 Millionen Euro kosten.   Der Blick in die Haushaltspläne […]

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Das Notwendige kann warten, der Wandel ist wichtiger

Foto: Busbahnhof Homberg, 21. 11. 2023, 18:00 Uhr. Jetzt sind die Notleuchten installiert, die den Busbahnhof etwas ausleuchten. Sie sind Ersatz, bis die ursprünglichen Lampen  angeschlossen sind. Jetzt können die Fahrgäste wenigstens etwas sehen. Die Aushangkästen mit den Fahrplänen sind aber nicht beleuchtet und im Dunkel kaum lesbar. Es ist auch nicht ersichtlich an welchen […]

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Täuschungsmanöver Panoramaweg: Am Fuß der Stadtmauer

Weg wurde direkt am Fuß der Stadtmauer gebaut und nicht mit größeren Abstand, wie vorher gezeigt. Die Schaden ist eingetreten, der bei ordentlicher Planung vermieden worden wäre. Wer verantwortet es?

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Stadtmauer: Sachstand im Haupt- und Finanzausschuss

Auszug aus dem Protokoll des Haupt- und Finanzausschusses vom 21. November 2023: Erklärung zum Sachstand    Magistrat und Bürgermeister haben einen Auftrag noch nicht erfüllt Am 4. Mai 2023 erteilten die Stadtverordneten dem Magistrat den Auftrag, Schadenersatzansprüche wegen des Einsturzes der Stadtmauer gelten zu machen. Bürgermeister Dr. Nico Ritz gab am 21. November 2023 im […]

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Stadtmauer und Panoramaweg – Plan und Ausführung

Abbildung links: Zeichnung aus der Präsentation von Unger Ingenieure zu Panoramaweg und Stadtmauer Unger Ingenieure haben den Stadtverordneten Planungsdetails für den Wegebau vorgestellt, als Grundlage für deren Zustimmung für das Projekt Panoramaweg. Im Plan ist der Fuß- und Radweg in einem Abstand von 4 Metern vor der Stadtmauer gezeichnet. Diese Zeichnung ist falsch. In der […]

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Entwurf des Haushaltsplans eine Stunde vor Sitzungsbeginn online gestellt

Der Entwurf des Haushalts für 2024 findet sich hier. Er wurde gegen 18:00 Uhr im Ratsinformationsystem veröffentlicht.  

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Klausurtagung der Stadtverordneten fiel am 4. November aus: Warum?

Warum fiel die Klausurtagung am 4. November 2023 aus? Der Stadtverordnetenvorsteher hat keine Erklärung dafür abgegeben. Die HNA berichtet auch nicht darüber, recherchierte auch nicht, versuchte nicht, eine Erklärung zu finden. Keine der Homberger Parteien äußerte sich dazu. Kein Stadtverordneter sagte dazu etwas in der Öffentlichkeit. Alle schweigen. Die Bürger tappen im Dunkeln. Der Grund: […]

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Eine entscheidende Stadtverordneten-Versammlung

  Donnerstag, 23. November 2023 findet eine wichtige Stadtverordneten-Versammlung statt. Beginn 19 Uhr. Online-Zugang: Folgenden Link anklicken. Link     Homberg ist stark verschuldet. Die Schulden nehmen von Jahr zu Jahr zu,  jetzt über 92 Millionen. Der Bürgermeister wird den Haushaltsplan für 2024 vorstellen. Noch plant er Millionenprojekte wie Schwimmbad und ein dreigeschossiges Gebäude für […]

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