HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Vertreter des Bürgermeisters, nicht der Bürger

Eine Beobachtung aus dem Haupt- und Finanzausschuss

Die Tagesordnung der kommenden Stadtverordnetenversammlung wurde besprochen, bei dem Tagesordnungspunkt Berichte aus den Zweckverbänden, schlug der Ausschussvorsitzende Ripke vor, hier auch aus den Beiräten berichten zu lassen. Aus einer Bemerkung konnte man entnehmen, dass hier wohl aus dem Seniorenbeirat berichtet werden sollte.
Der Bürgermeister griff ein und erklärte, das würde nur einmal im Jahr gehen, so wie auch der Stadtbrandinspektor nur einmal im Jahr berichten kann.

Der Ausschußvorsitzende Ripke nahm das hin und ging in der Tagesordnung weiter. Auch der anwesende Stadtverordnetenvorsteher Pfeiffer griff nicht ein.

Dieses Vorgehen ist ungeheuerlich und wohl nur so in Homberg möglich.

Der Ausschuss ist ein Gremium der Stadtverordnetenversammlung, also der Versammlung der Bürgervertreter. Der Bürgermeister hat hier überhaupt kein Recht Themen auszuschließen, der Vorsitzende ist Herr des Verfahrens. Statt den Bürgermeister in seine Schranken zu weisen, kuscht er und weist den Wunsch aus dem Seniorenbeirat ab, die Stadtverordneten zu informieren. Auch der Stadtverordnetenvorstehter verteidigt nicht die Rechte des Stadtparlaments.

Eine kleine Episode, die schlaglichtartig die Verhältnisse darstellt, Verhältnisse, die auf dem Kopf stehen. Statt den Bürgermeister und den Magistrat zu kontrollieren, bestimmt der Bürgermeister das Verhalten "seiner" CDU/FDP-Stadtverordneten, die das gehorsam hinnehmen. Man kann sie wohl eher als Bürgermeisterabgeordnete bezeichen, nicht aber aber als Bürgervertreter.