HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Harmonie und Weihnachtsessen?

gedeckter WeihnachttischDie letzte Stadtverordnetesitzung im Jahr beendete der Vorsteher mit einer kleinen Ansprache, in der er eine Empfehlung aus dem Chinesischen zitierte: Am Jahresende sollte man sich nach allem Streit wieder zu einem gemeinsamen Essen zusammensetzen. Dazu lud er im Anschluss ein.

Eine sinnvolle Einsicht drückt sich darin aus. Nach dem politischen Streit, nach der Auseinandersetzung und den Debatten sollte wieder eine Zäsur gemacht werden, das Gemeinsame hervorgehoben werden, ein neuer Anfang.

Haben wir diese Situation in Homberg?

l Gab es Diskussionen um Konzepte? Oder hieß es nicht vielmehr: Schluss mit diskutieren, die Mehrheit entscheidet? Basta!
l Gab es sachliche Auseinandersetzung, ein Ringen um die beste Lösung?
l Gab es ehrliche Informationen?
l Wurden Rechtsbrüche und Verfehlungen offen kritisiert?

Die Antwort ist leider zu allen Fragen ein Nein.

Die Voraussetzungen, die in dem chinesischen Satz zum Ausdruck gebracht werden, waren in Homberg nicht gegeben.
In dem letzen Jahr wurde nicht um unterschiedliche politische Positionen gerungen. In Homberg wurden massive Rechtsverletzungen versucht zu vertuschen, zu verschleppen, klein zu reden und in Vergessenheit geraten zu lassen. Eine Distanzierung und Verurteilung der zahlreichen Fehlverhalten des Bürgermeisters steht bis heute aus, mit anderen Worten, CDU und FDP billigen sie. Damit wurde die Basis der demokratischen Auseinandersetzung geschädigt, wie auch das Ansehen Hombergs.

Hätte sich zum Beispiel ein städtischer Mitarbeiter nur eines der Delikte zu Schulden kommen lassen, sofort hätte er eine fristlose Kündigung erhalten und wäre seinen Arbeitsplatz los. Beim Bürgermeister häufen sich die Delikte. Dass er schweigt ist sein gutes Recht. Dass CDU und FDP nicht in der Lage sind, dazu Stellung zu beziehen, ist der Skandal.

Um sich versöhnlich zum Jahresabschluss zu einem gemeinsamen Essen zusammenzusetzen und so einen harmonischen Abschluss und Neuanfang im neuen Jahr zu zelebrieren, dazu fehlten die Voraussetzungen. Erst Stellung beziehen,Verantwortung übernehmen und Konsequenzen ziehen, erst danach kann der Schritt zum Neuanfang getan werden.

Den Homberger Skandal in einem "gemütliches Beisammensein" aufzulösen, das ist sicherlich der Wunsch der Betroffenen. Diesen Wunsch zu erfüllen, hieße an der Strategie der Vertuschung, Verschleppung und Bagatellisierung mitzuwirken. Ich habe für mich die Konsequenz gezogen und habe an diesem "Theater" nicht teilgenommen.

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„FDP fordert elektronisches Rathaus in Homberg“

BildFDP stellt Forderungen, die sie in der Koalitions schon längst hätte umsetzten können. Sie tut so, als wäre sie nicht für die Misere verantwortlich, die sie beklagt.

Was tun die Gremienvertreter der FDP?

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CDU mit neuem Fraktionsvorsitzenden

Herr Dewald übernimmt im neuen Jahr den Vorsitz in der CDU-Fraktion.

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Neue Umschlaghalle für Logistikunternehmen

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Zwiespältiger Blick auf das Stadtmarketing…

Auf der einen Seite die Notwendigkeit eine professionellen Stadtmarketings für Homberg.
Auf der anderen Seite einen Satzungseentwurf, der einen Mann im Vorstand vorsieht, der seit 8 Jahren unter Beweis gestellt hat, dass er dazu nicht fähig ist.

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Tourismus Wirrwar

Übernachtungssymbol

Ein Gast, der in Homberg ein Hotel sucht, hat es schwer.
Auf vier verschiedenen Seiten findet er Hotels, keine der Listen stimmt mit einer anderen überein.
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Stadtentwicklungsverein und Stadtpark ?

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BildNur zwei Tagesordnungspunkte:

Sportlerehrung und Bericht des Stadtbrandinspektors.%3

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Kommunalschulden-Beschleunigungsgesetz

Schwarzgelb rutschgefahrSchwarz-Gelb beschleunigt das Schuldenwachstum in den Kommunen.
Schwarz-Gelb in Bund und Land finden das richtig
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Ausschusswahlen ungültig

VGH

Bundesverwaltungsgericht erklärt die Ausschusswahlen für ungültig. In Homberg hatte die Fraktion der Grünen diese Frage auch vor das Gericht gebracht. Die Konsequenzen werden erst deutlich, wenn das schriftliche Urteil vorliegt.

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Wie gewinnt man einen Investor?

BildDer Homberger Internetauftritt bietet dazu nur blumige Worte aber keine Entscheidungshilfe. Die Selbstgefälligkeit schreckt ab, macht nicht neugierig.

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Sorge um die Demokratie ..

.. machte sich in Homberg der FDP-Fraktionsvorsitzende Ripke in der letzten Stadtverordnetenversammlung. Er beklagte: – "7 oder 8 Anzeigen seien gegen den Bürgermeister ergangen, auch anomyme." – "wenn immer auf eine Person eingeschlagen wird." – "Wir können doch niemanden verurteilen, der nicht verurteilt ist." In dieser schlichten Wahrnehmung verkennt der Fraktionsvorsitzende den Unterschied zwischen einer […]

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Kommunalaufsicht hat wohl nachgefasst

Die Abstimmung über den Konzessionsvertrag für die zukünftige Stromversorgung in Homberg gehört ins Parlament.

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