HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

„Zukunftsprojekt“ Bachgeländer

Dickershäusr Bachgeländer

In Dickershausen wurde auf beiden Seiten des Baches ein neues Geländer gebaut. Finanziert wurde es aus den Mitteln des Konjunkturpakets, bzw. aus dem damit aufzunehmenden Kredit.

Die Baumaßnahme ist im Haushaltsplan mit 34.000 Euro ausgewiesen.

Bürger nicht beteiligt

Was einige Dickershäuser ärgert sind nicht die Kosten, die sie gar nicht kennen, sondern dass ihnen ein 130 cm hoher Zaun vor die Nase gesetzt wurde, ohne dass sie etwas zur Gestaltung hätten beitragen können. Jetzt trennt die beiden Seiten der Doppelzaun auf beiden Ufermauern.

Auf dem rechten Bild sieht man die Höhe des alten und die des neuen Geländers. Sonst sind Schutzgitter 90 cm hoch. 40 cm mehr bedeuten auch entsprechend höher Kosten. Es stellen sich wieder zahlreiche Fragen.

War eine Erneuerung wirklich notwendig?
Wäre es nicht auch kostengünstiger zu bauen gewesen?
Hätte man das Geld nicht an anderer Stelle sinnvoller verwenden können?

Waßmuthshausen Geländer


Sicherheits-Argument
Die Sorge um die Sicherheit oder entsprechende Vorschriften kann es nicht gewesen sein. In Wasmuthshausen gibt es Brückengeländer über die Rinne, die nur ca. 70 cm hoch sind. Bei der Überfahrt zur Batzenmühle fehlt das ehemals gebaute Geländer vollständig.

Zukunftsfähigkeit
In einem Beschluss des Deutschen Städtetages vom 4.2.2009 heißt es:

„1. Kommunale Investitionsmaßnahmen in Bildung und Infrastruktur sind Investitionen in die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Sie sind darüber hinaus sowohl ökonomisch als auch ökologisch sinnvoll und kommen dem regionalen Arbeitsmarkt zugute. Die Bundesregierung hat deshalb mit dem kommunalen Investitionsprogramm im Rahmen des Konjunkturpakets II einen richtigen Schwerpunkt zur Bekämpfung von wirtschaftlichem Abschwung und Arbeitslosigkeit gesetzt.“

Wie trägt dieses Geländer zur „Zukunftsfähigkeit unseres Landes“ bei?

Ist die Baumaßnahme „ökonomisch als auch ökologisch sinnvoll“?
Ökologisch ist die Bachgestaltung in Dickershausen schon lange nicht mehr, ganz im Gegensatz zu Wasmuthshausen, durch das Geländer ändert sich daran nichts.

Eine sinnvolle Antwort gibt es darauf nicht? Es bleibt undurchsichtig, warum dieses Geländer für dieses Geld zur Zeit der hohen Verschuldung gebaut werden musste.

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Tatsachenverdrehung durch den Stadtverordneten-Vorsteher

Vier falsche Behauptungen und ihre Widerlegung.

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Bildzitat versus politische Meinungsbildung

Aus einem Wahlwerbeprospekt war ein Ausriss mit Text und Bild (Familienfoto) in einem Beitrag veröffentlicht worden, der dieses Zitat der aktuellen Politik gegenüberstellte. Die Kläger verlangten die Entfernung aus dem Internet und Schmerzensgeld.
Das Landgericht wies die Klage ab. Das Oberlandesgericht wies die Berufung wegen Erfolglosigkeit zurück. Damit sprachen sich die Gerichte für die Presse- und Meinungsfreiheit aus. Auch dieser Blog dient der politischen Meinungsbildung befand das Gericht.

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Amtsgericht: Kein Anspruch auf Löschung eines Kommentars

Seit Februar 2008 berichtet der "Homberger Hingucker" über die Kommunalpolitik in Homberg. In dieser Zeit wurden zahlreiche Rechtsbrüche und Skandale aufgedeckt und veröffentlicht, die manch einer lieber im Verborgenen gehalten hätte. Verständlich, dass der Homberger Hingucker deshalb bei manchen nicht gern gesehen ist. Drohungen mit Staatsanwalt und Gerichtsprozessen blieben nicht aus. Es gab berechtigte Beschwerden […]

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Aus dem Urteil zu der Besetzung der Ausschüsse

Seit 2006 sind die Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung rechtswidrig besetzt. Die Wahlen von 2006 verstoßen gegen das Grundgesetz, Artikel 28.
Die Homberger Fraktionen von CDU/FDP führen diesen rechtswidrigen Zustand fort.

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„Echt?“

Es heißt: Ein Bild sagt mehr als tausend Worte. Manchmal zeigt auch ein kurzer Dialog mehr als ein langer Bericht. Bei der letzten Sitzung des Akteneinsichtsausschusses zur Schließung der Alten- und Krankenpflegestation am 10. Mai gelang es der HNA solche vielsagenden Dialoge einzufangen.  

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„Rund ums Rad“ Mit welchem Erfolg?

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Contra Recht und Gesetz

JustiziaHomberger CDU und FDP entlarven sich selbst: Machterhalt geht vor Recht und Gesetz.
Hombergs Stadtverordnetenvorsteher ignoriert Entscheidung das oberste Gerichts.
Selbst gutes Zureden hilft nicht.

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Testbetrieb Biogasanlage?

BildDer Mais von zwei Ernten liegt schon auf Miete. Die Anlage scheint noch immer nicht den regulären Betrieb aufgenommen zu haben. In wenigen Monaten kommt die Dritte Ernte. Wo soll die gelagert werden?

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Neues Bauwerk für die Efzewiese

BildSchallschutzwand soll in der Efzewiese errichtet werden. Als ein Vorteil sieht der Bürgermeister: Sie kann auch bemalte werden.

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„Mühlhäuser Feld“ ausverkauft ?

„Leider haben wir zur Zeit keine Baugebiete im Angebot“ lautet die Antwort auf eine Grundstückssuche im Mühlhäuser Feld.

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Wer sucht, der findet…

Bild Obwohl die WeGe in den Stadtmarketingverein über gegangen ist, bittet man seit mindestens einem Jahr immer noch um Geduld.
Warum kein Hinweis auf den neuen Verein?

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Kukuksmarkt am Sonntag in Rückersfeld

BildAuch wenn der 19. Kukuksmarkt auf der Homepage der Stadt Homberg versteckt ist, er findet auch so sein Publikum. Nur die Stadt hat man wieder eine Chance vertan.

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