HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Offener Brief zu dem Kommentar vom 9. Okt. 2010 in der Ausgabe Fritzlar/Homberg
"Nichts als Misstrauen"

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Frau Brandau,

in Ihrem Kommentar vom 9. Oktober 2010 in der HNA Ausgabe Fritzlar-Homberg über die Stadtverordnetenversammlung am 7. 10. 2010 schreiben Sie unter der Überschrift "Nichts als Misstrauen", dass die Sitzung den Zuschauern wie ein Intensiv-Kurs in Sachen Politikverdrossenheit erschienen sein muss. Sie schreiben wörtlich: "Sie erlebten ein Parlament, das nicht mit Informationen, sondern mit Vorwürfen und Unterstellungen arbeitet, dessen Grundlage tiefes Misstrauen und persönliche Abneigung ist."

Eine solche Darstellung fördert die Politikverdrossenheit, denn es wird nicht gesagt wer mit Unterstellungen und Vorwürfen arbeitet und wer seine Feststellungen mit Fakten belegt. Wer so undifferenziert alles über einen Kamm schert und die Fakten unterschlägt, bedient nur populistische Vorurteile.

Als Stadtverordneter und Berichterstatter aus nun vier Akteneinsichtsausschüssen empfinde ich diese Darstellung als Diffamierung meiner ehrenamtlichen Arbeit. In ausführlicher und langwieriger Kleinarbeit habe ich alle Feststellungen detailliert anhand der Akten oder durch nachweisbare Äußerungen an anderer Stelle, so auch durch Zitate aus Ihrer Zeitung, belegt. Wie berechtigt diese Arbeit ist, zeigt der Strafbefehl gegen den Bürgermeister und die laufende staatsanwaltschaftlichen Ermittlung.

Es wäre mir auch lieber, wir könnten in Diskussionen über Lösungen für die zahlreichen Probleme der Stadt ringen. Doch dazu besteht bei den Verantwortlichen im Rathaus kein Interesse. Erinnert sei an die vielen Vorschläge, die von den Bürgen vor einem Jahr in der Stadthalle hoffnungsvoll zusammengetragen worden sind. Arbeitsgruppen und Abschlussberichte wurden versprochen. Diese Versprechen wurden nicht eingelöst. Wenn die Bürger zur Mitarbeit eingeladen werden, um sie dann zu ignorieren, das schafft Politikverdrossenheit.

Es gehört zu den gesetzlichen Pflichten der Stadtverordneten, den Magistrat zu kontrollieren. Diese Kontrolle ist schon dadurch erschwert, dass auf der einen Seite ein gut bezahlter Verwaltungsapparat in Vollzeit arbeitet, der auf der anderen Seite von wenigen ehrenamtlichen Stadtverordneten in ihrer Freizeit, mit häufig noch fehlenden Fachkenntnissen kontrolliert werden soll.

Das Fragerecht ist eine Form der Kontrolle. Wenn allerdings die Verwaltung dieses durch falsche Informationen aushebelt, dann bleibt nur noch das gesetzliche Instrument des "Akteneinsichtsausschusses".

Ein Akteneinsichtsausschuss ist ein demokratisches Recht, es ist politische Arbeit! Durch die Ausschussarbeit wird dazu beigetragen, dass Recht und Gesetz beachtet werden.

"Es scheint sich niemand zu fragen, ob die Menschen das Wort Akteneinsichtsausschuss überhaupt noch hören können." Mit diesem Satz schmähen Sie demokratische Rechte. Wenn Sie damit sagen wollen, man solle aufhören, dieses Recht wahrzunehmen, dann plädieren Sie dafür Machtmissbrauch, Willkür, Rechtsbruch und Verschwendung von Steuermitteln hinzunehmen und diese nicht aufzuklären. Das hat dann aber nichts mehr mit demokratischer kommunaler Selbstverwaltung zu tun.

"Für Homberg ist der ewig rückwärts gewandte Blick eine Katastrophe (…) und rückt die Stadt in ein schlechtes Licht." Mit diesem Satz verwechseln Sie Ursache und Wirkung. Homberg steht hessenweit in einem schlechte Licht da, weil hier Rechtsbrüche, Vertuschungen und Lügen der Verantwortlichen an der Tagesordnung sind, weil hier nach Gutsherrenart das Bürgermeisteramt geführt wird, wie der Hessische Rundfunk einen Beitrag überschrieb. Wo nicht davor gescheut wird anderen Behörden falsche Aussagen unterzuschieben.

Eine Berichterstattung, die nicht die Ursachen benennt, die Fakten differenziert darstellt, die Zusammenhänge erläutert und selbst recherchiert, sondern nur resignierte Vorurteile bedient, trägt aktiv zur Politikverdrossenheit bei. Ich will gerne zugestehen, dass in den Redaktionen kaum noch Zeit für eigenständige Recherche gegeben ist, das entbindet aber nicht davon, wenigsten die vorliegenden Fakten zur Kenntnis zu nehmen.

Durch die verzerrte Darstellung werden Menschen entmutigt, sich politisch zu engagieren. Damit wird die Stimmung genährt, dass "die da oben" machen können was sie wollen und das nichts dagegen auszurichten ist. Sie diskreditieren die Engagierten, die nicht bereit sind solche Entwicklungen hinzunehmen.

Es wäre gut, wenn auch die Presse ihren Teil dazu beitragen würde und durch fundierte, aufklärende Information, der Politikverdrossenheit entgegen zu arbeiten.

Mit freundlichen Grüßen
Delf Schnappauf