HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

In Caßdorf, östlich der Bundesstraße entlang der Efze bis unterhalb des Klärwerkes besteht eine vielfältige Auenlandschaft. Per Bebauungsplan soll sie renaturiert werden. Dazu gehört auch die Durchgängigkeit der Efze für Fische, die ohne unüberwindliche Barrieren wieder flußaufwärts wandern können sollen, aber auch Hochwasserschutz durch.
Überschwemmungsgebiete im Falle von Hochwasser.
Aber warum einen Bebauungsplan, wo doch gar nicht gebaut werden soll? Das fragen sich auch Fachleute außerhalb der Homberger Verwaltung. Bürgermeister Martin Wagner geht diesen Weg, um Ökopunkte zu erzielen. Um was geht es dabei?

Wert eines Biotops ermitteln
Wieviel ist ein artenreiche Wiese wert? Wieviel ein Feuchtgebiet? Um ökologische Wertigkeit vergleichen zu können, gibt es ein gesetzliches Verfahren, bei denen unterschiedliche Qualitäten mit Punkten bewertet werden. Dieses rechtliche Verfahren wird überall angewendet. Ein Bebauungsplanverfahren ist dafür nicht notwendig, dennoch hat Homberg diesen Weg gewählt. Als Begründung hieß es, dass man damit mehr Ökopunkte erzielen will. Durch einen Bebauungsplan "hat die Stadt mehr Einfluss auf die Verwendung von Ökopunkten, die durch die Aufwertung der Fläche entstehen."

Ein Bebauungsplan verursacht aber selbst Kosten. Geht die Rechnung auf? Dazu wurde der Magistrat befragt. Die Antwort findet sich unten in der Dokumentation.

Ökopunkte-Konto
Der Grundgedanke ist: Wird durch eine Baumaßnahme in die Natur eingegriffen und dadurch ökologische Werte zerstört, muss ein Ausgleich geschaffen, der Eingriff muss kompensiert werden; zum Beispiel durch andere Flächen an anderer Stelle, die ökologisch aufgewertet werden. Wird mehr kompensiert, als als durch den Eingriff notwendig war, dann können die überzähligen Ökopunkte auf einen Ökopunkte-Konto gutgeschrieben werden, die dann mit späteren Eingriffen verrechnet werden können.
Ein Guthaben an Ökopunkten entsteht als Differenz zwischen dem ursprünglichen ökologischen Wert und dem nach Bauabschluss tatsächlich erreichten Wert, sofern dieser größer ist.

Wie Homberg rechnet
Die Planung koster 8.238,37 Euro, die Baumaßnahmen 200.064,05 Euro, zusammen 208.302,42 Euro.
Nach der Maßnahme soll ein Ökopunkte-Überschuss von 205.048,00 Euro erzielt werden. Verlust = 3.254,42 Euro. Wäre auf das nicht notwendige Bebauungsplanverfahren in Höhe von 8.238,37 Euro verzichtet worden, dann wäre die Rechnung mit einem Gewinn ausgegangen.

Ob die vorgelegten Zahlen stimmen, kann angezweifelt werden.

Als die Aufstellung des Bebauungsplans am 28. Mai 2009 beschlossen werden sollte, empfahl der Magistrat:

" Durch die Aufstellung eines Renaturierungs-Bebauungsplanes hat die Stadt mehr Einfluss auf die Verwendung von Ökopunkten, die durch die Aufwertung der Fläche entstehen. "
Die Kosten der Bauleitplanung betragen ca. 8.300 €. Der zusätzliche Anteil an handelbaren Ökopunkten liegt bei ca. 100.000 Punkten = 35.000 €."

Im Mai 2009 errechnete man nur 35.000 Euro, im Oktober 2010 sind es 205.048 Euro. Eine Steigerung von rund 600 Prozent? Das macht misstrauisch. Welche Zahlen stimmen hier?

Finanzierung
Aus Förderprogrammen werden 85% der Kosten bezahlt. Von den verbleibenden 15 % übernimmt der Wasserverband Schwalm, bleiben für die Stadt die Kosten von 7,5 %. Bei einem Eigenanteil der Stadt von 7,5% stehen der Stadt auch nur 7,5% des Ökopunkte-Überschusses zu.

Die Antwort der Stadt wirft mehr Fragen auf, als beantwortet werden.
Die tatsächlichen Ergebnisse wird man nach Abschluss der Maßnahme mit den hier vorgelegten Zahlen vergleichen müssen.

Dokumentation

Zu 1
Die Kosten für die beiden Bauleitplanverfahren betragen voraussichtlich, lt. Auftrag an das Planungsbüro vom 14.07.2010, 8.238,37 €.

Zu 2
Die Baumaßnahme ist mit 200.064,05 € veranschlagt.

Zu 3
Förderprogramm "Förderung von Maßnahmen, die der Wiederherstellung naturnaher Gewässer einschließlich ihrer Ufer und Auen dienen". Gefördert werden Planung, Grunderwerb, Gutachten, Bauausführung. Förderhöhe je nach Mittelverfügbarkeit des Landes, erwartet werden 85% (bereits bewilligte Maßnahmen mit 85% Förderung: Renaturierung Efze Mühlhausen, Renaturierung Efze Holzhausen / Relbehausen und Fischaufstieg Thalmühle Holzhausen). 50% des verbleibenden Restanteils trägt der Wasserverband Schwalm.

Zu 4
Die naturschutzfachliche Eingriffs- Ausgleichsbilanzierung zum Bebauungsplan erfolgt sowohl unter Heranziehung des sog. "Biotopwertverfahrens" wie auch nach der Maßnahmentragweite (verbal-argumentativ mit Flächenäquivalenten). Zur Überprüfung der Umwelterheblichkeit des Bebauungsplanes wird die Kompensationsverordnung (KV) herangezogen. Details zum erzielbaren naturschutzfachlichen Aufwertungsumfang sind im Umweltbericht zum Bebauungsplan dargestellt, der bei Bedarf bei der Bauverwaltung eingesehen werden kann.

Zu 5
Nach der überschlägigen Bilanzierung ergibt sich lt. Umweltbericht zum Bebauungsplan aus der Umsetzung der Maßnahmen ein Überschuss von 585.850 Biotopwertpunkten. Bei 0,35€/Ökopunkt entspricht das einem Wert von ca. 205.048,00 €. Dieser Wert ergibt sich aus dem Umweltbericht vom April 2010.

Bauverwaltung III a
18. Oktober 2010