HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Illusorischer Solarpark

Wenn man die Stimmenmehrheit hat, kann man alles machen. Nach dieser Vorstellung wird in Homberg zusehens Politik gemacht. Dass es gesetzliche Regeln und anerkannte Grundsätze gibt, wird dabei übersehen. Was in Homberg noch ignoriert werden kann, findet dort seine Grenze, wo bundesweite Regelungen greifen. Wer nach dem Homberger Politikstil mit dem Kopf durch die Wand will, wird schaden nehmen und mit ihm die ganze Stadt.

Keine Konversionsfläche – keine erhöhte Vergütung – keine Abnahmegarantie

Die Freiflächen um die Kasernen sind keine Konversionsflächen nach dem Erneuerbaren Energie Gesetz (EEG). Die Clearingstelle hat die Flächenmerkmale genau beschrieben, die eine  Konversionsfläche kennzeichnen. Wie bereits mehrfach dargestellt, fehlen diese Merkmale. Das hat zur Folge, dass für erzeugten Solarstrom von diesen Flächen kein erhöhte Einspeisevergütung gezahlt wird, dass es keine Einspeiseverpflichtung ins Stromnetzt gibt.

Nach dem jetzt geschaffenen Baurecht darf zwar ein Solarpark errichtet werden, doch die Eon als regionaler Netzbetreiber ist nicht verpflichtet diesen Strom abzunehmen. Sie wird auch kein Interesse daran haben, aus zwei Gründen.

Solarstrom drückt Strompreis1. Würde sie den Strom abnehmen und erhöhte Preis dafür zahlen, dürfte sie diese nicht auf die Stromkunden umlegen, da der Strom nicht nach dem EEG erzeugt worden ist.

2. In der Mittagszeit wird über PV-Anlagen bereits heute an Sonnentagen sehr viel Strom erzeugt, das hat zur Folge, dass in der Zeit der Hochleistung der Preis an der Strombörse in Leipzig sinkt und teilweise schon an besonderen sonnigen Tagen auf einen Preis von 0 Cent zurückging.
siehe Grafik, zum Vergrößern anklicken. (mit freundlicher Genehmigung die Kirchner solar group, Ahlheim)

Pachtpreis für die Stadt ist illusorisch
Der von Bürgermeister und CDU als Argument vorgetragene Pachtpreis von 75.000 Euro im Jahr für die 18 ha Solaranlage ist unter den unsicheren Absatzbedingungen nicht zu erwirtschaften. Aber solche einfachen Zusammenhänge wollen der Bürgermeister und die Stadtverordneten von CDU und SPD nicht zur Kenntnis nehmen und glauben sich darüber hinwegsetzen zu können, wie sie es auf lokaler Ebene tun.

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Beschluss zum Kasernenkauf fehlerhaft

Der Beschluss der Stadtverordneten zum Kauf des Kasernengeländes ist fehlerhaft. Der Stadtverordnete Reinhard Fröde (CDU) nahm an der Abstimmung teil, obwohl er eigen Interessen am Kauf der Kasernen hat. Das ist nicht zulässig. Bürgermeister Martin Wagne kannte die Eigeninteressen von Fröde und unternahm nichts

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CDU – Schlagwörter für den Kasernenkauf

CDU HomepageStatt Belege und Berechnungen bietet die CDU nur Behauptungen an. Auf Argumente geht sie nicht ein.

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Bürgerbegehren in HNA und hr fernsehen

hr fernsehen – Hessenschau Bürgerentscheid gegen Kasernenkauf Die Stadt Homburg-Efze (Schwalm-Eder) will eine Kaserne kaufen. Die Bürger sind dagegen und haben Unterschriften für einen Bürgerentscheid gesammelt. Ihrer Meinung nach könne sich die Stadt den Kauf nicht leisten. hessenschau, Täglich, 19:30 Uhr hessenschau kompakt, 16:45 / 17:50 / 22:30 Uhr HNA Initiative gegen Erwerb des Kasernengeländes […]

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Auf facebook: Ja zum Bürgerbegehren

Auf facebook sind zwei Gruppen zum Bürgerentscheid in Homberg gegründet worden. Als Reaktion auf die Gruppe "JA zum Bürgerbegehren" wurde die zweite Gruppe "Ja zum Kasernenkauf" gegründet, die bereits hier vorgestellt wurde. Für alle, die nicht bei facebook lesen können, hier auch der Text der Gruppe für das Bürgerbegehren. "JA zum Bürgerentscheid – Gegen einen […]

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„Chance für Homberg“ abgeräumt

Chance abgeräumtDie am Freitag aufgestellten Plakate der CDU „Chancen für Homberg“ sind im Laufe des heutigen Montags wieder abgeräumt worden, so wie auch das dazugehörige Eingangsplakat auf der Homepage der CDU.

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„ökologisch schwer beschädigte Flächen“

Wiese unter der LichteDie Wiesen unterhalb der Lichte seine schwer beschädigt.
Auf dem Schießstand soll es keine Altlasten aus Munition geben.
Reden wie man es gerade braucht, die Wahrheit bleibt dabei auf der Strecke.

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Wirklich keine Altlasten auf dem Kasernengelände?

Schießanlage

Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) sagt die Flächen seien altlastfrei.

Belastung mit Munition in der Schießanlage erwähnt sie nicht.
Von den Asbest-Altlasten auf den Dächern und den Fassaden schweigt die BImA.

Mit den Kauf übernimmt die Stadt die Verantwortung und die Kosten.
Davon schweigt auch die Stadt.

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Auf Facebook: Gruppen für und gegen Kasernenkauf

Auf Facebook hat der CDU-Stadtverorndete Jörg Hassenpflug eine Gruppe für den Kasernenkauf gegründet, nachdem bereits eine Gruppe gegen den Kasernenkauf eröffnet worden war.

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CDU-Plakate für den Kasernenkauf

CDU Plakat für KasernenkaufWas als Informationskampagne daher kommt, erschöpft sich sich in nebulösen Behauptungen.

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Bürgerentscheid: Bitte vollständig ausfüllen

BürgerentscheidUnterschrift ist nur gültig, wenn auch die Adresse angegeben ist. Das verlangt die Vorschrift.

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Heimliche Straßenplanung

Straße über die Bahn Im Bebauungsplan für den Solarpark ist eine Straßentrasse versteckt, die nicht für den Solarpark sondern für einen späteren zweiten Zugang zum Kasernengelände vorgesehen ist. Über diese Straße ist nie gesprochen worden, ihre Notwendigkeit, ihre Kosten, ihr technische Machbarkeit.

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Werbung für das Mühlhäuser Feld

Werbung für Mühlhäuser Feld

Ob die Werbung hilft?
Einwohnerzahl geht in Homberg zurück, Leerstand nimmt zu.

In sechs Jahren wird die HLG der Stadt die Rechnung präsentieren, die Schulden noch einmal steigern.

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