HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Was ist mit der SPD los? Warum hat sie umgeschwenkt und stützt seit nun bald zwei Jahren den Bürgermeister, den sie noch zuvor aus dem Amt wählen wollte?

Viele Homberger können das nicht verstehen.
Es ist schwer zu verstehen, wenn man in der SPD nur das eine Gesicht der Partei sieht.
 

Die beiden Gesichter der SPD

Von Sozialdemokraten wird erwartet, dass sie sich für soziale Gerechtigkeit und für den Schutz und die Interessen der arbeitenden Menschen einsetzen. Das ist das eine Gesicht der Partei, an das viele Parteimitglieder glauben. Die sozialdemokratische Tradition wurde in Familien gepflegt, Kinder gingen in die Partei, mit der schon die Großeltern verbunden waren.

Durch die Geschichte der SPD zieht sich aber auch eine andere Linie von Parteifunktonären, die sich der Staatsmacht und den Mächtigen verbunden fühlen,

Das erste Mal wurde es 1914 deutlich.

Trotz ihrer kritischen Haltung gegenüber dem Kaiserreich und dessen Regierung ließen sich 1914 auch die meisten Sozialdemokraten von der allgemeinen Kriegsbegeisterung anstecken: Die SPD-Reichstagsfraktion stimmte – mit Ausnahme des Abgeordneten Karl Liebknecht – für die Kriegskredite der Reichsregierung und beteiligte sich an dem so genannten Burgfrieden, dem zufolge während des Krieges Kaiser und Regierung nicht öffentlich kritisiert wurden. Quelle

Diese Haltung führte zur Abspaltung der USPD. Auch in Homberg hat es diesen Schritt gegeben, der Gründer des Homberger Ortsvereins Friedrich Kramer, wurde bei der 90-Jahr-Feier der´SPD übersehen. Ein Sozialdemokrat der für seine Überzeugung stand und Schläge und Konzentrationslager ertragen musste. An diese Traditionlinie wollte man sich in Homberg schon 2008 nicht erinnern.

In der Weimarer Zeit war es Kurt Tucholsky der die Haltung der SPD immer wieder in seinen Texten und Liedern kritisierte.

In jüngster Zeit wurde die Anbiederung an die Macht in Gestalt des "Genossen der Bosse", des Bundeskanzlers Gerhard Schröder, überaus deutlich. In seiner Regierungzeit erhielten die Wohlhabenden in der Gesellschaft eine Fülle von Wohltaten: Steuersenkungen, Abbau von Schutzrechten, Abbau von Einschränkungen im Kapitalverkehr. Für die arbeitende Bevölkerung gab es den Niedriglohnsektor und Hartz IV. Darauf war der Basta-Kanzler auch noch stolz.

Im Januar 2005, Hartz IV war gerade geboren, pries Schröder auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos sein Kind: "Wir haben unseren Arbeitsmarkt liberalisiert. Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt." Quelle

In der Schröderjahren wurden wichtige Weichen gestellt, die Spaltung der Gesellschaft in arm und reich zu vertiefen und die Ursachen der Weltwirtschaftskrise zu verstärken.

Homberer Entwicklung

Seit Stefan Gerlach den Fraktionsvorsitz übernahm, zeichnete sich eine langsame Hinwendung zur Macht ab. Im September 2010, ein halbes Jahr vor der Kommunalwahl, sollte Bürgermeister Wagner noch abgewählt werden. Die SPD beantragte einen Akteneinsichtsausschuss wegen des Fördergeld-Missbrauchs des Bürgermeisters. Doch schon dieser Ausschuss hat nie gearbeitet, Gerlach redete sich heraus, dass man nicht untersuchen könne, solange das Gerichtsverfahren noch nicht abgeschlossen sei. Das war ein erster Versuch sich als Opposition zu zeigen, aber den Bürgermeister zu schützen.

Mit den veränderten Mehrheitsverhältnissen nach der Kommunalwahl 2011 wäre ein Abwahlantrag des Bürgermeisters möglich geworden, wenn die SPD noch dafür gestimmt hätte. Schon vor der Wahl hat die SPD-Fraktion gezeigt, dass sie mit der CDU zusammenarbeiten will. Sie stimmte in der Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung für den Auschluss der zahlreich erschienenen Öffentlichkeit beim Thema Einkaufszentrum. Die SPD lobte und stützte lange diese Bürgermeister-Idee. Die SPD war auch an der Seite des Bürgermeisters als bereits 2010 beschlossen wurde ein Planverfahren für den Solarpark einzuleiten.
Beim Kasernenkauf und zuletzt bei dem Bürgerbegehren stimmte die SPD-Fraktion mit der CDU gegen die Bürger, noch bevor sie die Stellungnahmen der Anwälte des Bürgermeisters überhaupt lesen konnte.

Die Basta-Politik Schröders wird in Homberg von dem Fraktionsvorsitzenden Gerlach im Kleinen fortgeführt. Die Parteimitglieder, die im sozialdemokratischen Geist tätig sind, sind in der Minderheit. Sie könnten sich höchsten der Arbeitsgruppe "Sozialdemokraten in der SPD" anschließen.